EU-Zulassung

    Europaminister ebnen den Weg für Genmais 1507

    11.02.2014
    Die Zulassung des Genmais 1507 ist in der Europäischen Union offenbar nicht mehr zu stoppen: Beim Treffen der EU-Europaminister in Brüssel gab es keine ausreichende Mehrheit, um einen Anbau zu verbieten.
    Wie zuvor erwartet ist beim Treffen der EU-Europaminister nicht die nötige Stimmenzahl für oder gegen die Zulassung der Maissorte 1507 des US-Unternehmens Dupont Pioneer zusammenkommen. Deshalb muss nun die EU-Kommission die Entscheidung treffen. Der zuständige EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg hatte sich in der Vergangenheit für die Zulassung ausgesprochen.
    Enthaltung Deutschlands
    Die Bundesrepublik hatte sich wegen widersprüchlicher Haltungen der zuständigen Ministerien bei der Abstimmung enthalten. Während das Forschungsressort eine EU-Zulassung unterstützt, lehnen unter anderem Agrar- und Wirtschaftsministerium diese ab.
    Trotzdem: Mit diesem Abstimmungsverhalten werde der Weg für die Zulassung geebnet, lautete die Einschätzung der Journalistin Jule Reimer im Deutschlandradio Kultur. Dabei seien 80 Prozent der Deutschen und 60 Prozent der Europäer gegen den Anbau dieser Pflanzen, sagte sie.
    Da das Treffen der eigentlich für das Thema zuständigen EU-Agrarminister im Januar nicht stattfand, befassen sich nun die Europaminister damit.
    Aeikens (CDU): Nicht ideologisch argumentieren
    Für den Anbau von gentechnisch verändertem Mais in der Europäischen Union sprach sich der Landwirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt, Hermann Onko Aeikens (CDU) im Deutschlandradio Kultur aus.
    Hermann Onko Aeikens (CDU), Minister für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt
    Hermann Onko Aeikens (CDU), Minister für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt© picture-alliance / dpa /Jens Wolf
    Vor der Abstimmung der EU-Staaten über die Anbau-Zulassung der Sorte 1507, sagte er, man müsse in der Diskussion "wissenschaftsbasiert argumentieren und nicht ideologisch". Es gehe auch um die Frage, wie man die drängendsten Probleme der Welt lösen könne: Hunger und Energiebedarf.
    Angesichts großer Vorbehalte in der Bevölkerung gegenüber gentechnisch veränderten Pflanzen und Lebensmittel forderte Aeikens mehr Aufklärung. Um Risiken zu minimieren, gebe es "strengste Kontrollen und Prüfverfahren" innerhalb der EU: „Ich glaube, wir sollten auch ein Stück weit Vertrauen in diese Kontrollen haben“, so der Landwirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt.
    Breite Ablehnung der Bundesländer
    Eine EU-Zulassung für die Sorte 1507 in der EU stößt bei den Bundesländern insgesamt allerdings auf breite Ablehnung. Die von Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) vorgeschlagene "Ausstiegsklausel" für die Länder lehnt Aeikens ab: "Ich bin dann schon für eindeutige und klare Lösungen und nicht für einen regionalen Flickenteppich."
    hum

    Die "Ortszeit" berichtet ab 17.07 Uhr ausführlich über die Genmais-Zulassung. Peter Kunzmann vom Ethikzentrum Jena beantwortet Fragen über einen möglichen verantwortungsvollen Umgang mit der Gentechnik.

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