Zum Rücktritt von Trumps Sicherheitsberater

In die Schusslinie geraten?

US-Präsident Donald Trump mit dem Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn and Chefberater Steve Bannon im Oval Office im Weißen Haus, Washington. Trump telefoniert mit dem australischen Premier Malcolm Turnbull am 28.1.2017.
US-Präsident Donald Trump mit seinem Berater Michael Flynn im Weißen Haus © imago / Zuma Press/ Pete Marovich
Thomas Jäger im Gespräch mit André Hatting · 14.02.2017
Deutet der Rücktritt von Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn auf eine politische Kurskorrektur hin oder geht es nur darum, dass Präsident Trump seine Verwaltung professionell gestalten will? Diese Frage erörtern wir mit dem Politikwissenschaftler Thomas Jäger.
Was bedeutet der Rücktritt von Sicherheitsberater Michael Flynn für den Kurs von US-Präsident Donald Trump? Ging es dabei nur darum, seine Verwaltung professionell zu gestalten - oder um mehr?
"Michael Flynn stand ja für einen völligen Neuanfang in der amerikanischen Außenpolitik", so Thomas Jäger, Professor für internationale Politik an der Universität Köln.
"Und so vermuten die Trumpisten inzwischen ja eine Verschwörung im Weißen Haus gegen den Präsidenten, indem an Michael Flynn demonstriert wurde, dass es eben nicht zu einem nachhaltigen Politikwechsel in der Außenpolitik kommt."

Der Wirbel um Trumps Dekrete lenkt von wichtigeren Entscheidungen ab

Ohnehin habe es angesichts seiner Kehrtwenden der letzten Tage - etwa in der NATO-Politik - den Anschein, als kehre Trump in seinen Positionen langsam wieder in die Tradition amerikanischer Außenpolitik zurück, sagt der Kölner Politikwissenschaftler.
"Das ist für einige, die ihn unterstützt haben, keine gute Nachricht. Für die Europäer ist das eher etwas, was sie beruhigen kann."
Allerdings dürfe man über dem ganzen Rauch, den Trumps "Dekretwoche" produziert habe, nicht die Politik übersehen, die im Hintergrund gemacht worden sei: Und diese Politik heiße zum Beispiel, die Bankenregulierung rückgängig machen.
"Das ist etwas, was man viel schärfer in den Blick nehmen muss, weil hier bei einer Lockerung der Bankenregulierung in den Vereinigten Staaten erhebliche Auswirkungen auch auf die europäische Wirtschaft zu erwarten wären."

Weitere Mitarbeiter auf der Abschussliste

Offenbar ist Flynn nicht der einzige Mitarbeiter, mit dessen Arbeit der neue Präsident unzufrieden ist. In die Schusslinie geraten seien auch Reince Prebus, Stabschef im Weißen Haus, und Sprecher Sean Spicer. "Einen Sprecher zu haben, der jede Pressekonferenz als Bürgerkrieg gestaltet, das ist nicht wirklich vorteilhaft", betont Jäger. "Und das hat sich bis ins Oval Office inzwischen herumgesprochen." An der umstrittenen Beraterin Kellyanne Conway scheine Trump hingegen festhalten zu wollen.
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