Schwarz-Grün auch in Schleswig-Holstein keine Option
29.11.2010
Robert Habeck, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im schleswig-holsteinischen Landtag, hat einer schwarz-grünen Koalition in seinem Bundesland eine Absage erteilt.
Nach dem Scheitern des schwarz-grünen Regierungsbündnisses im Hamburg sagte Habeck, er lehne Schwarz-Grün grundsätzlich nicht ab. Ein großes Problem sei jedoch, "dass die CDU sich von einer Öffnung jenseits der alten Lagergrenzen von Tag zu Tag mehr entfernt." Dies stelle die CDU in der derzeitigen Koalition mit der FDP tagtäglich unter Beweis. So prügle der CDU-Landesvorsitzende von Bötticher auf den Grünen herum "wie Frau Merkel". Politisch sei deshalb eine Koalition seiner Partei mit der CDU keine Option, betonte Habeck.
Voraussetzung für Schwarz-Grün nach Neuwahlen in Schleswig-Holstein sei eine moderne Union, "die sich nicht ins Gestern bewegt". Doch genau dies täten CDU/CSU gerade, vor allem in der Energiepolitik. Die Folge sei ein Rückfall in alte Lagerbildungen.
"Ich glaube, dass die Republik in diesen rot-grünen, schwarz-gelben Lagerbündnissen verschorft und nicht voran kommt." Er wünsche sich andere Optionen und rate Parteifreunden auch in anderen Bundesländern zu Eigenständigkeit und dazu, sich "nicht nur als automatischer oder natürlicher Partner der SPD zu verstehen."
Sie können das vollständige Gespräch mit Robert Habeck mindestens bis zum 29.04.2011 in unserem Audio-on-Demand-Angebot hören. MP3-Audio
Voraussetzung für Schwarz-Grün nach Neuwahlen in Schleswig-Holstein sei eine moderne Union, "die sich nicht ins Gestern bewegt". Doch genau dies täten CDU/CSU gerade, vor allem in der Energiepolitik. Die Folge sei ein Rückfall in alte Lagerbildungen.
"Ich glaube, dass die Republik in diesen rot-grünen, schwarz-gelben Lagerbündnissen verschorft und nicht voran kommt." Er wünsche sich andere Optionen und rate Parteifreunden auch in anderen Bundesländern zu Eigenständigkeit und dazu, sich "nicht nur als automatischer oder natürlicher Partner der SPD zu verstehen."
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