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Weltzeit / Archiv | Beitrag vom 08.10.2014

ParlamentswahlenNach dem "Bosnischen Frühling"

Frust über Armut und Korruption in Bosnien-Herzegowina

Von Dirk Auer

Die alte Brücke über den Fluss Neretva verbindet die beiden Altstadtteile von Mostar (Bosnien und Herzegowina), aufgenommen am 08.07.2010. (picture alliance / dpa  / ZB / Karlheinz Schindler)
Die alte Brücke über den Fluss Neretva verbindet die beiden Altstadtteile von Mostar, Bosnien-Herzegowina (picture alliance / dpa / ZB / Karlheinz Schindler)

Am Sonntag finden in Bosnien-Herzegowina Parlamentswahlen statt. Im Februar waren in allen großen Städten des Landes die Bürger aus Protest gegen Armut und Korruption auf die Straße gegangen. Was ist aus den Hoffnungen der Menschen geworden?

Es ist Punkt 12 Uhr mittags. Ein gutes Dutzend junger Menschen hat sich vor dem Regierungssitz im Zentrum der bosnischen Hauptstadt Sarajevo versammelt. Es ist genau eine Woche vergangen, nachdem bei einer Gasexplosion in einem Kohlebergwerk in Zentralbosnien, nur 70 Kilometer von hier entfernt, fünf Menschen ums Leben gekommen sind.

Die Protestierenden glauben nicht an ein tragisches Unglück. Eine junge Frau prangert die verheerenden Arbeitsbedingungen in den bosnischen Bergwerken an, die fehlenden Schutzvorkehrungen - trotz gesetzlicher Vorschriften.

Es ist kein Zufall, dass diese kleine Versammlung erst jetzt, sieben Tage nach dem Geschehen, stattfindet. Heute beginnt in Bosnien-Herzegowina offiziell der Wahlkampf. Die 3,3 Millionen stimmberechtigten Bürger entscheiden nicht nur über die 43 Sitze im gesamtstaatlichen Parlament des Landes, sondern auch über die Zusammensetzung der Parlamente der beiden Landesteile – der bosnisch-kroatischen Föderation und Rebulika Srpska – sowie die Parlamente der Föderationskantone.

Ines Tanović: "Wir sind hier, weil wir befürchten, dass sich jetzt bald keiner mehr an den Tod der fünf Arbeiter erinnern wird. Wir sind hier, weil wir glauben, dass der angeblich tragische Unfall eine Reaktion verlangt. Wir wählen und bezahlen diejenigen, die uns regieren, aber diese verhalten sich völlig unverantwortlich gegenüber uns Bürgern. Und das betrifft nicht nur die fehlenden Sicherheitsmaßnahmen in den Minen. Es zeigt sich in bei allen möglichen Ereignissen in Bosnien-Herzegowina in den vergangenen Jahren."

Der Krieg wirkt noch immer nach

Eine halbe Stunde später sitzt Ines Tanović in einem Café und bestellt sich einen Espresso. In ihrem bunten Kleid und der Sonnenbrille, die fast das halbe Gesicht verdeckt, sieht sie so gar nicht aus wie eine Kämpferin für Arbeiterrechte. Sie ist ursprünglich aus Mostar und hat Kunstgeschichte in Budapest und Zagreb studiert. Vor einem Jahr ist sie – 18 Jahre nach Kriegsende – nach Bosnien zurückgekehrt und arbeitet jetzt in der Presseabteilung für das Sarajevo Film Festival:

"Als ich nach Bosnien zurückkam, lebte ich in meiner eigenen Blase, in meinem eigenen Mikrokosmos, wo du die Realität um dich herum einfach negierst. Denn überall, wo du hingeschaut hast: Es gibt immer noch so viel Zerstörung in den Menschen durch den Krieg, du weißt einfach nicht, was du machen sollst. Überall herrschte eine große Apathie."

Dunkler Rauch steigt über brennenden Polizeiautos in Sarajevo auf. (picture alliance / dpa - Dzenan Krijestorac)Feuer im Regierungsviertel von Sarajevo: Im Februar 2014 entlädt sich der Ärger der bosnischen Bevölkerung über Armut, Korruption und Privatisierungen. (picture alliance / dpa - Dzenan Krijestorac)

Umso überraschender dann, was im vergangenen Februar geschah. Das Land ist seit-dem ein anderes geworden, sagt nicht nur Ines:

"Endlich gab es Menschen, die gegen etwas aufstehen, endlich waren sie auf der Straße. Sie sagten: Wir brauchen euch Politiker nicht mehr! Wir haben gesehen, wie ungeduldig die Leute sind, dass sich endlich etwas ändert, wie sie voller Zorn waren und Verzweiflung. So viele Menschen sind hier arbeitslos, und die, die Arbeit haben, arbeiten für minimales Geld. Das Durchschnittseinkommen beträgt 400 Euro und das heißt, dass viele noch für viel weniger arbeiten. Und es gibt Arbeiter, die seit 30 Monaten keinen Lohn mehr bekommen haben. Es ist unglaublich. Man weiß nicht, wie die Leute überhaupt überleben."

Der Protest von Tuzla breitete sich aus

Begonnen hatte alles am 5. Februar in Tuzla, einer ehemals prosperierenden Industriestadt im Nordosten des Landes, wo heute mehr als die Hälfte der gut 130.000 Einwohner arbeitslos ist. Wochenlang hatten sich die Arbeiter der Reinigungsmittelfabrik Dita vor der Kantonsregierung versammelt, um ein Gespräch mit den Verantwortlichen zu erzwingen. Ohne Erfolg. Bis sie plötzlich Unterstützung bekamen: Von anderen Arbeitern und Arbeitslosen, Rentnern, Studierenden und Kriegsinvaliden; zu Tausenden waren sie auf der Straße, dann stürmte ein wütender Mob das Regierungsgebäude und setzte es in Brand - der Auftakt zu einer tagelangen Protestwelle, die sich auf fast alle größeren Städte Bosniens ausbreitete. Zehntausende Menschen beteiligten sich landesweit. Mehrere Kantonsregierungen traten zurück, auch die des Bezirks Tuzla quittierte den Dienst. Sieben Monate später sieht das elfstöckige Gebäude der Kantonsregierung immer noch aus wie nach einem Bombenangriff. Die Fassade ist vom Rauch geschwärzt, und dort wo einmal Fenster waren, klaffen heute dunkle Löcher.

"This building now is much more beautiful than it was ever was."

Dieses Gebäude ist jetzt noch schöner, als es jemals gewesen ist, sagt Elvis Kusljugić – und das meint er überhaupt nicht ironisch. Elvis ist ein schlaksiger Mittdreißiger. Früher hat er einmal als Journalist gearbeitet, jetzt ist er arbeitslos. Bei den Protesten war er von Anfang an dabei und sitzt nun auf den Eingangsstufen vor dem ehemaligen Regierungs-gebäude im Zentrum von Tuzla:

"Das hier ist mein Lieblingsplatz in der ganzen Stadt. Denn er repräsentiert für mich, dass es die Leute hier zum ersten Mal geschafft haben, eine Regierung durch Demonstrationen zu stürzen. Für mich ist das wirklich ein historischer Schritt, und ich bin immer noch ganz aufgeregt, wenn ich daran zurückdenke. Das letzte Mal, dass ich mich zuvor so lebendig gefühlt hatte, war am 25. Mai 1995."

Das war vor fast 20 Jahren. Der 25. Mai war der Tag der Jugend im ehemaligen Jugoslawien, gleichzeitig Titos Geburtstag, und trotz des Krieges wurde in Tuzla wie jedes Jahr gefeiert – bis am Abend eine Artilleriegranate auf einer Kreuzung mit mehreren Cafés und Geschäften aufschlug. 71 Menschen kamen dabei ums Leben und es gab zahlreiche Verletzte, die meisten zwischen 15 und 26 Jahre alt. Es war der folgenreichste Granatenangriff im Bosnienkrieg.

Elvis Kusljugić: "Ich sah Tote, junge Menschen in Stücke gerissen, Verwundete. Und dann habe ich realisiert, dass ich selbst noch nicht einmal einen Kratzer hatte. Ich habe gezittert, ich war so erschüttert von dem, was ich sah - aber auch von diesem Gefühl, so nah am Tod gewesen zu sein und überlebt zu haben. Du fühlst dich, als ob du noch einmal geboren worden bist. Doch was dann nach dem Krieg kam, war alles mehr oder weniger dasselbe. Ich verlor meinen Job, war lethargisch und verzweifelt. Aber als dann das Gebäude hier brannte und die Regierung zurücktrat, fühlte ich mich auf einmal so, als ob ich wieder über mein Leben bestimme. Ich hatte das Gefühl, dass ich etwas schaffen kann - dass ich die Welt verändere."

Verärgerung über korrupte Expertenregierung

Und das, sagt Elvis, kann ihm keiner mehr nehmen. Auch wenn die Dinge danach dann doch nicht in die erhoffte Richtung gingen. Elvis zeigt auf die Glassplitter, die noch immer vor dem Gebäude herumliegen:

"Wie lange ist es her? Seit Februar? Und sie haben es noch nicht einmal fertig gebracht, das zersplitterte Glas hier wegzukehren. Das zeigt doch nur, dass sich im Bewusstsein derjenigen, die an der Macht sind, überhaupt nichts geändert hat. Wir haben hier jetzt bis zu den Wahlen eine Übergangsregierung, eine sogenannte Expertenregierung. Aber das Einzige, worin sie Experten sind, ist wie sie sich selbst bereichern können."

160 Kilometer südlich, im Wahlkampf in Sarajevo herrscht in diesem Herbst Business as usual. Insgesamt 65 Parteien werben um die Wählergunst – eine scheinbare Vielfalt, doch von den Plakaten in Sarajevo blicken wieder dieselben bekannten Gesichter. Während-dessen haben die offiziellen Arbeitslosenzahlen zum ersten Mal die 50-Prozent-Hürde überstiegen; die Jugendarbeitslosigkeit in Bosnien-Herzegowina soll sogar bei knapp über 70 Prozent liegen. Dazu kommt alltägliche Korruption auf allen Ebenen, Klientel- und Vetternwirtschaft – in einem durch die komplizierte Nachkriegsordnung aufgeblähten Staats-apparat, der allein 64 Prozent der Staatseinnahmen verschlingt.

Die Politiker und die Parteien selbst werden daran nichts ändern. Denn die leben von diesem quasifeudalen System doch bestens, sagt Nedim Klipo. Er ist 23 Jahre alt, studiert Maschinenbau und ist auf dem Weg zur Universität.

Und weil von der Politik nichts zu erwarten ist, war die Erfahrung der Proteste so wichtig, betont Nedim. In vielen großen Städten wie Zenica, Bihać, Mostar und Tuzla entstanden in der Folge sogenannte Plena, die sich täglich trafen und über die politische Zukunft des Landes diskutierten. Allein in Sarajevo nahmen an diesen Versammlungen manchmal bis zu 1000 Menschen teil.

Nedim Klipo: "Es war: Wir sind das Volk. Und wir machen Politik. Es ging nicht darum, die offizielle Politik irgendwie zu beeinflussen oder von ihr zu fordern, dass sie transparenter sein soll. Nein, wir machen die Politik! Es hatte sich gezeigt, dass die Leute zusammen kommen, sich demokratisch organisieren und politische Forderungen formulieren können."

Wenn Nedim davon erzählt, leuchten seine Augen: Endlich eine konstruktive außerparlamentarische Opposition, eine Alternative zu den eingefahrenen Parteistrukturen! Und dabei klatscht er mit seinen Händen immer wieder auf seine Schenkel, als ob er seinen Worten noch einmal Nachdruck verleihen müsste:

"Aber danach war alles wie vorher, die Proteste und die Plenen schliefen ein. Und keine neue Organisation ist entstanden. Oder eine Partei, die all das, was passiert war, verbunden hätte: die Forderungen, mehr demokratische Organisationen. Und die Leute fielen wieder zurück in ihre alte Stimmung: in Apathie und Pessimismus."

Ankunft an der Universität. Es ist Wochenende, nur wenige Studenten schleichen über den Campus. Und auch Nedim ist heute nicht zum Studieren gekommen. Sein anfänglicher Frust, dass alles umsonst gewesen sein soll, ist überwunden. Denn immerhin hätten die Proteste eins gebracht, neue Kontakte:

"Es gibt jetzt eine Gruppe von Leuten, die in den Protesten und Plenen aktiv war und jetzt eine neue politischen Bewegung gründen wollen – eine wirklich ernsthafte Bewegung, die die damals formulierten Forderungen aufnimmt und zusammenführen will."

Um politisch wirklich eingreifen zu können, kommt die Parlamentswahl am kommenden Sonntag allerdings zu früh. Und doch sind Nedim und seine Mitstreiter nicht untätig geblieben: Mit Plakaten und anderen Aktionen haben sie zum Boykott aufgerufen, um so den Politikern einen Strich durch die Rechnung, bzw. auf dem Wahlzettel zu machen. Nur so kann der allgemeinen Unzufriedenheit eine Stimme gegeben werden, ist sich Nedim sicher.

Welche Chancen haben die kleineren Parteien?

Andere wollen jedoch nicht warten. Wahlkampfveranstaltung der Partei Naša Stranka im Haus der Jugend. Naša Stranka – auf Deutsch: Unsere Partei – ist eine der kleineren Parteien, die zur Wahl antreten.

Die 24-jährige Azra Rizvanović ist seit einem Jahr dabei. Sie hat von der Wahlboykott-Kampagne der früheren Protestler gehört. Doch für sie kommt das nicht in Frage:

"Seit ich 18 bin, habe ich immer gewählt. Und ich habe immer versucht, meine Freunde auch dazu zu motivieren. Aber das klappt nicht sehr gut (lacht). Alle sind sehr enttäuscht. Sie sagen, wenn die oder die gewinnen, dann werden sie sich doch wieder bereichern und korrupt sein. Seit 20 Jahren ist es dasselbe, weil immer die gleichen Parteien gewinnen."

Sie fürchtet, dass sich eine ganz andere Abstimmung fortsetzen wird, nämlich die mit den Füßen:

"Jeder, der gebildet und erfolgreich ist, zieht weg. Auch meine engsten Freunde, weil sie hier einfach keinen Job finden können. Und die, die bleiben, sind passiv. Sie sagen nur, es passiert doch sowieso nichts und legen ihre Zukunft in die Hände ihrer Eltern. Und deshalb werde ich auch versuchen wegzugehen. Weil ich einfach nicht sehe, dass es besser wird."

Mehr zum Thema:

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