Seit 07:00 Uhr Nachrichten
 
  • facebook
  •  
  • twitter
  •  
  • instagram
  •  
  • spotify
 
Seit 07:00 Uhr Nachrichten
 
 

Interview / Archiv | Beitrag vom 05.09.2005

"Mehrwertsteuererhöhung nach Wahlsieg nicht zwingend"

FDP-Generalsekretär zum TV-Duell

Dirk Niebel, FDP-Generalsekretär (Deutschlandradio / Bettina Straub)
Dirk Niebel, FDP-Generalsekretär (Deutschlandradio / Bettina Straub)

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel hat nach dem Fernsehduell zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder und Unionskandidatin Angela Merkel seine Überzeugung bekräftigt, dass seine Partei den Streit um eine Erhöhung der Mehrwertsteuer nach einem Wahlsieg von Union und FDP gewinnen könne. Auch in der Union hielten viele eine Steuererhöhung für falsch, sagte Niebel heute früh im Deutschlandradio Kultur.

Man werde Schritt für Schritt vorgehen, zunächst die Wahlen gewinnen und dann selbstbewusst in die Koalitionsverhandlungen gehen. "Wir wollen keine Steuererhöhung. Wir brauchen sie nicht und was man nicht will und was man nicht braucht, soll man nicht machen", sagte Niebel. Die FDP werde in diese Richtung mit der Union "entschieden verhandeln". Seine Partei habe vorgerechnet, wie man das gemeinsame Ziel, die Arbeitslosenversicherungsbeiträge um zwei Prozentpunkte zu senken, auch ohne Erhöhung der Mehrwertsteuer erreichen kann. Dazu müsse der Aussteuerungsbeitrag, den die Bundesagentur für Arbeit (BA) jährlich an den Bund zahlt, gestrichen werden.

Zudem wolle man im ersten Halbjahr 2006 die arbeitsmarktpolitischen Instrumente, die, so Niebel, nicht in eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt führten, wie Ich-AGs und Ein-Euro-Jobs, schrittweise abschaffen. Auch sollten künftig nur Weiterbildungsmaßnahmen gefördert werden, "die die Menschen nicht parken", "wo zum Beispiel die fünfzigste Floristin gefördert wird, obwohl es keine Arbeitsplätze für Floristen gibt".

Der FDP-Generalsekretär zeigte sich bei der Frage um die Vergabe der Ministerposten nach einem möglichen Wahlsieg selbstbewusst. Für die Besetzung des Finanzministers kündigte Niebel an, noch ein personelles Signal an die Union senden zu wollen. "Wer tatsächlich was wird, entscheidet man erst nach den Koalitionsverhandlungen." Dort werde festgelegt welche Inhalte umgesetzt würden und die Inhalte bestimmten die Personalien, so Niebel.

Interview

Shimon Peres"Wir glaubten, er sei unsterblich"
Shimon Peres starb im Alter von 93 Jahren an den Folgen eines Schlaganfalls. (dpa  /Picture alliance EPA  Abir Sultan)

Shimon Peres wollte Frieden zwischen Israelis und Palästinensern. Doch wie steht es heute um dieses Ziel? "Es mangelt am politischen Willen", meint Anita Haviv-Horiner, die in Israel für den deutsch-israelischen Austausch arbeitet. Mehr

Humor in der PolitikIronie macht Politiker menschlich
Bekannt für seinen Humor: Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Bundestag (dpa / picture alliance / Stephanie Pilick)

Politik gilt als ernstes Geschäft, doch Ironie müsse in ihr einen Platz haben, findet der Humorforscher Thomas Holtbernd. Als positive Beispiele nannte er Gregor Gysi und Wolfgang Bosbach. Diese Politiker seien in der Lage, sich selbst zu karikieren.Mehr

Mundarten in Deutschland Sterben unsere Dialekte aus?
Bayerin im Chiemgau mit Breitenstein und Geigelstein. (imago)

Berliner, die nicht berlinern oder Münchner, die nicht Bayerisch sprechen: Wird es irgendwann keine Dialekte mehr in Deutschland geben? Der Sprachwissenschaftler Sebastian Kürschner kann beruhigen: Ganz so schlimm wird es nicht kommen.Mehr

weitere Beiträge

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie Deutschlandradio Kultur