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Weltzeit / Archiv | Beitrag vom 04.01.2010

Korrupt bis auf die Knochen

Kasachstan übernimmt den OSZE-Vorsitz

Von Edda Schlager

Behandelt wird in Kasachstan meist nur gegen Bares. (AP)
Behandelt wird in Kasachstan meist nur gegen Bares. (AP)

Kasachstan gilt als das korrupteste Land, das jemals den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) innehatte. Besonders im Gesundheitswesen ist Bestechung üblich, dicht gefolgt vom Bildungswesen und der Polizei.

Remisowka, einer der teuersten Bezirke von Almaty, der ehemaligen Hauptstadt im Süden Kasachstans, nah an den Bergen, mit Blick über die Stadt. Dicke Jeeps stehen hinter den Toren der Anwesen, vor manchen Häusern sitzen Wachmänner in kleinen Holzhütten. Wladimir Kulkin ist Immobilienhändler, und hier steht eines seiner prächtigsten Objekte - eine herrschaftliche Villa mit Säulengang, Kinosaal, Garten und grandiosem Blick auf Stadt und Berge.

"Tja, hier haben wir das Haus, drei Etagen. Ziehen Sie die Hausschuhe an, damit Sie nichts dreckig machen."

Seit zwei Jahren schon steht die Villa leer, komplett bezugsfertig. Die Krise hat auch Kasachstan voll erwischt, Geld ist knapp geworden.

"Bevor die Preise gefallen sind, hat das Haus fünf Millionen US-Dollar gekostet, jetzt bieten wir es für 2,5 Millionen an. Natürlich kann man noch ein bisschen handeln. Im Prinzip hat das Haus schon einen Käufer. Der hat 500.000 angezahlt, und jetzt reicht das Geld nicht. Wer das ist, darüber möchte ich nicht reden, aber er ist ein hoher Staatsbeamter."

Wer genau Kulkins Kunden sind, darüber schweigt er lieber. Und wie sie ihr Geld verdienen, dazu hat er seine Theorien. Bei ihm wird Cash bezahlt. Dass er sein Geld bekommt, ist die Hauptsache.

"Einer hat ein Unternehmen aufgebaut, manche nehmen Schmiergelder, manche betreiben Korruption, manche fördern Öl und verkaufen das ins Ausland."

Wie sich Staatsbeamte mit einem Monatsverdienst von maximal 1.000 Euro solche Häuser, wie sie Kulkin verkauft, leisten können, darüber herrscht in Kasachstan kein Zweifel: Schmiergelder.

Ein Kinderkrankenhaus in Almaty, die Notaufnahme. Eltern stehen mit ihren kranken und verletzten Kindern auf dem Gang, weil in dem winzigen Empfangszimmer mit vier Liegen kein Platz mehr ist. Die kleine Diana wurde von Schwester und Oma hergebracht, mit einem blutigen Verband um den Kopf – ein Autounfall.

"Also gebrochen ist nichts. Weißt Du denn, was passiert ist?"

"Ja, weiß ich, da ist ein Auto gekommen und dann war da Rauch. Kann ich heute nach Hause? Heute noch?"

EKG- oder Ultraschallgeräte, Infusionsständer oder auch nur Verbandsmaterial sucht man im Empfangsraum vergeblich. Die Ärzte verschaffen sich hier nur einen Überblick, für weitere Untersuchungen gehen Patienten, Eltern und Arzt in separate Behandlungszimmer – eine Möglichkeit für diskrete Geldübergaben. Auch als der Vater der kleinen Diana in die Notaufnahme kommt, fordert ein Arzt ihn auf, mitzukommen. Der Vater verschwindet mit dem Arzt. "Hast Du auch Geld dabei?", ruft ihm die Oma hinterher.

Offiziell ist die ärztliche Versorgung für die Kinder kostenlos. Doch die Ärzte verdienen zu Beginn ihrer Laufbahn gerade mal 45.000 Tenge pro Monat, etwa 200 Euro, später sind es um die 250 Euro. Die Versuchung, sich etwas dazuzuverdienen, ist hoch. Sergej Zlotnikow, Geschäftsführer von Transparency Kazakhstan, dem kasachischen Ableger von Transparency International, bestätigt Fälle, in denen Ärzte die Behandlung ohne Bezahlung sogar verweigerten.

"Eine Frau erzählte uns, ein Chirurg habe in der Notaufnahme Geld von ihr verlangt, bevor er ihr Kind operierte. Und sie habe gezahlt, weil sie nichts riskieren wollte."

In einer Studie stellte Transparency Kazakhstan fest, dass das Gesundheitswesen einer der korruptesten Bereiche des öffentlichen Lebens in Kasachstan ist, dicht gefolgt vom Bildungswesen und der Polizei. In Universitäten ist es gang und gäbe, sich Prüfungsnoten zu erkaufen. Erst vor kurzem rief der kasachische Bildungsminister in einer Fernsehansprache dazu auf, Studenten sollten die Examen endlich ohne Geld ablegen, Dozenten dies auch ermöglichen. In den Universitäten wird das Problem aber oft klein geredet. Bachytzhan Abdraimow ist Rektor der Eurasischen Universität in der kasachischen Hauptstadt Astana, einer jungen Vorzeige-Uni mit etwa 10.000 Studenten.

"In meiner Amtszeit ist es noch nie vorgekommen, dass ein Student Schmiergelder angeboten hat und direkt erwischt wurde. Ich bin ganz sicher, dass es an unserer Universität so etwas nicht gibt, wenn doch, dann ist das ganz selten. Ich habe bisher weder von Dozenten noch von Studenten so etwas gehört."

Dass es Korruption aber offensichtlich auch an dieser Universität gibt, erzählen die Studenten selbst. In der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften sind die Gänge noch am Abend voll mit Studenten. Sie stehen lachend in Grüppchen herum oder eilen zu ihren Seminarräumen.

Ajan, 21 Jahre alt, ist BWL-Student im vierten und letzten Studienjahr. Zwischen seinen lärmenden Kommilitonen macht der Kasache einen eher überlegten Eindruck. Wenn auch nur aus Erzählungen anderer, wie er sagt, weiß er genau, wie Geldabsprachen zwischen Student und Dozent ablaufen.

"Ein Student, der nicht gelernt hat, geht zum Dozenten, sagt: 'Hmm, ich weiß nicht, wie ich mich vorbereiten soll.' Dann bietet der Dozent manchmal selbst an: 'Bring mir Geld, ich geb dir vorher die Fragen.' Manchmal fragen auch die Studenten: 'Wie viel wollen Sie haben, damit ich durchkomme?'"

Zwischen 10.000 und 20.000 Tenge kostet ein bestandenes Examen, etwa 45 bis 90 Euro. Nicht an allen Fakultäten sei das üblich, sagt Ajan, vor allem aber bei prestigeträchtigen Studiengängen mit Chancen auf eine gute Kariere. Ajan ist das Thema sichtlich unangenehm, schließlich ist er auch stolz auf seine Uni. Doch irgendwie möchte er auch loswerden, dass gerade an seiner Fakultät Geld während des gesamten Studiums eine wichtige Rolle spielt - auch bei den Dozenten.

"Wirtschaft zu studieren ist teuer. Und die jungen Dozenten machen aus Schmiergeldern ein richtiges Nebengeschäft."

Die kasachische Regierung mit dem altgedienten Präsidenten Nasarbajew an der Spitze weiß um diese Probleme. Deshalb hat sie für die Jahre 2006 bis 2010 ein nationales Programm zur Korruptionsbekämpfung aufgelegt und bemüht sich, das Problembewusstsein in der Bevölkerung zu verbessern. Beispielsweise wurde eine Korruptions-Hotline eingerichtet, die jeder bei Verdachtsfällen kostenlos anrufen kann. Mit Werbespots in Radio und Fernsehen wirbt der kasachische Staat für die Hotline.

"Mit Geld kann man sich Träume erfüllen, jemanden glücklich machen, Leben retten. Und man kann sein Leben zerstören! Das Zahlen von Schmiergeldern ist eine Straftat und wird mit Freiheitsentzug bis zu 15 Jahren und Konfiszierung des Eigentums geahndet. Bei Verdacht auf Korruption wenden Sie sich an die Finanzpolizei unter der Nummer 144."

Rund 1.000 Anrufe aus der Bevölkerung bei der Korruptions-Hotline haben im Jahr 2009 zu etwa 70 Strafsachen geführt, so die offiziellen Angaben. Insgesamt wurden im selben Jahr über 1.600 Korruptionsverfahren verfolgt. Die meisten Fälle, so Nurdaulet Sujndikow, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, beträfen Angestellte auf unteren und mittleren Ebenen öffentlicher Einrichtungen und staatlicher Administrationen – Bürgermeister, Richter, Verkehrspolizisten. In Kasachstan spielen Schmiergelder eine wichtige Rolle im alltäglichen Leben, das ist Fakt, sagt Sujndikow:

"Es gibt einen Komplex von Gründen, soziale Gründe, das Bildungsniveau, die nationale Mentalität, verwandtschaftlichen Beziehungen sind bei uns wichtig, Vetternwirtschaft, irgendwer ist immer jemandes Bruder oder Schwager."

Die Behörde, die in Kasachstan jedem Verdacht auf Korruption nachgeht, ist die Agentur zum Kampf gegen Korruption - mit Sitz in der Seyfullina-Straße in der Altstadt von Astana. Hier hat Generalmajor Andrej Lukin sein Büro, Vize-Chef der Anti-Korruptions-Behörde. Ein- bis zweimal im Monat hat er Bürger-Sprechstunde. Gerade mit einfachen Leuten zu sprechen, ist ihm wichtig.

"Heute zu sagen, wir haben die Korruption besiegt, oder wir werden das in zwei oder auch zehn Jahren geschafft haben, das stimmt natürlich nicht, Korruption kann man nur einschränken. Und als allererstes ist dafür die Gesellschaft selbst verantwortlich, jeder einzelne Mensch sollte wissen, Schmiergelder gibt man nicht – es gibt gesetzeskonforme Wege, Probleme zu lösen."

Immer wieder werden in Kasachstan auch prominente Politiker oder Manager der Korruption überführt. Ob zu recht oder zu unrecht, bleibt zweifelhaft. Regimekritiker sind sich darüber einig, dass der Kampf dagegen in Kasachstan von politischen Eliten auch als Instrument genutzt wird, um unerwünschte Köpfe aus dem Weg zu räumen. Der Journalist Miras Nurmuchanbetow von "Svoboda Slova" – eine der wenigen regimekritischen Zeitungen Kasachstans – beschäftigt sich seit Jahren mit dem Thema. Korruptionsvorwürfe gegen unliebsame Personen werden in seinen Augen systematisch erhoben:

"Warum fällen Gerichte in Kasachstan so absurde Entscheidungen? Warum ignorieren Staatsanwälte die Gesetze? Das ist nicht nur Geld. Zu jedem Beamten gibt es irgendwo einen Ordner mit kompromittierendem Material. Und wenn den Machthabern jemand nicht genehm ist, dann findet man plötzlich heraus, dass derjenige irgendwo Geld genommen hat oder bei einer Prostituierten war oder ähnliches. Solches Material gibt es faktisch über jeden Staatsbeamten."

Schalkar Achanow ist mit seinem Auto ins Stadtzentrum von Almaty gekommen und hält vor einem Haus im Zentrum, nahe dem ZUM, dem Zentralkaufhaus. Achanow war 20 Jahre lang bei der kasachischen Finanzpolizei. Bis man ihm vor zwei Jahren kündigte. Der Grund: Er war einem illegalen Immobilien-Deal auf die Spur gekommen.

"Hier ist das Gebäude, um das es geht, Gogolja 89. Das war seit Sowjetzeiten im Besitz des Innenministeriums. Hier, sogar das alte Schild ist stehen geblieben – 'Parkplatz nur für Dienstwagen des Innenministeriums'. Nur – das Gebäude gehört dem Innenministerium schon lange nicht mehr. Sie haben es verkauft und jetzt steht es leer."

Laut Achanow wurde das Gebäude, einst Besitz des Innenministeriums, vor zwei Jahren für einen Bruchteil des tatsächlichen Werts verkauft - an eine Briefkastenfirma mit offiziell registriertem Eigenkapital von 1.000 Tenge, nicht einmal fünf Euro. Schon bei der Schätzung des Immobilienwerts durch die Stadt Almaty gab es Ungereimtheiten.

"Niemand wurde angeklagt dafür, dass dem Staat hier Geld verloren gegangen ist. Bei einem rechtmäßigen Verkauf, hätte der Staat 1,5 Milliarden Tenge daran verdient. Stattdessen ist das Geld ist in die privaten Taschen von irgendjemandem geflossen."

Achanow hat Beweise gesammelt, die Generalstaatsanwaltschaft, Justiz- und Innenministerium, die Anti-Korruptions-Behörde, sogar den Präsidenten selbst angeschrieben und auf den in seinen Augen illegalen Verkauf hingewiesen. Die Reaktion: Nichts. Erst kürzlich erfuhr er aus der Generalstaatsanwaltschaft, dass ein Strafverfahren mangels Beweisen nicht eröffnet werde. Für Achanow ist klar, die Profiteure des Deals sind nicht nur die Käufer, sondern auch Beamte bei der Staatsanwaltschaft sowie im Justiz- und Innenministerium, die den Kauf weiterhin decken, ein Strafverfahren verhindern – und sich dies offenbar gut bezahlen lassen.

"Die Leute, die dazu eingesetzt wurden, die Interessen des Staates zu vertreten, tun genau das Gegenteil. Sie vertreten ihre eigenen und die Interessen derjenigen, die sie bezahlen."

Der 51-Jährige ist jetzt arbeitslos, lebt mit Hilfe seiner drei Söhne. Er weiß, dass er mit seinen Recherchen sogar sein Leben gefährdet. Die Wachmänner vor dem Gebäude werden unruhig, fühlen sich beobachtet. Doch den Offizier Achanow ficht das nicht an. Er geht zu seinem Auto, schließt auf, und sagt fatalistisch:

"Ich habe gewusst, dass es bei uns Korruption gibt, aber wenn man nur davon liest und hört, betrifft es einen nicht so. Wenn man dann selbst darauf trifft, dann merkt man erst mal, dass das eine Lawine ist, die größer und größer wird, und dass die Organe, die gegen Korruption vorgehen sollen, selbst korrupt sind."

Weltzeit

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Flagge Montenegro (imago/ITAR-TASS)

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