Seit 09:05 Uhr Im Gespräch
 
  • facebook
  •  
  • twitter
  •  
  • instagram
  •  
  • spotify
 
Seit 09:05 Uhr Im Gespräch
 
 

Interview / Archiv | Beitrag vom 29.05.2009

Fricke: Geplante Schuldenbremse ist noch nicht perfekt

FDP-Politiker wirft Koalition Versäumnisse vor

Der FDP-Haushaltsexperte Otto Fricke (otto-fricke.de)
Der FDP-Haushaltsexperte Otto Fricke (otto-fricke.de)

Der FDP-Haushaltspolitiker Otto Fricke hat die Entscheidung seiner Fraktion verteidigt, sich bei der Abstimmung im Bundestag über die Schuldenbremse zu enthalten. Das geplante Gesetz sei ein Schritt in die richtige Richtung, es gebe aber noch einiges zu kritisieren, sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag.

Man müsse sich mehrere Punkte noch einmal im Detail anschauen: "Wenn man für eine Schuldenbremse ist, dann muss man auch hundertprozentig davon überzeugt sein, denn man hat da nur einen Versuch, dass diese Schuldenbremse auch funktioniert." Andernfalls bestehe für die Politik weiter die Möglichkeit, sich mit relativ einfacher Begründung darüber hinwegzusetzen.

Nötig sei eine Schuldenbremse, die "verhindert, dass Politik immer wieder der Verführung, neue Schulden zu machen, leicht nachkommen kann", betonte Fricke: "Wenn ich sehe, wie die Länder jetzt gerade sich vollpumpen mit Schulden, nicht nur wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise, sondern auch schon deswegen, weil sie scheinbar merken, dass sie in den kommenden Jahren nicht mehr so viele Chancen haben, sich zu verschulden, dann sehe ich das schon kritisch." Denn die Zinsbelastung werde bleiben.

Die wesentlichen Fehler seien in den "fetten Jahren" gemacht worden, kritisierte Fricke. Die Große Koalition habe es versäumt, den Staat in dieser Zeit zu verschlanken: "Wenn man merkt - das ist ja auch privat so – es geht so finanziell nicht weiter, dann muss man umsteuern." Das Problem sei, dass der Bund noch immer sehr leicht Geld bekomme und europaweit die niedrigsten Zinsen dafür zahlen müsse. "Von daher ist es ein leider viel zu leichter Ausweg, dass man Schulden aufnimmt, weil es eben für Politik so wahnsinnig schwer ist zu sagen, das geht nicht mehr."

Das Interview mit Otto Fricke können Sie mindestens bis zum 29. Oktober 2009 in unsrem Audio-on-Demand-Angebot nachhören.

Interview

175 Jahre Karl MayDie Lust am Reisen in Gedanken
Der französische Schauspieler Pierre Briece als Winnetou und der britisch-amerikanische Schauspieler Stewart Granger (r) in der Rolle des Old Surehand in einer Karl-May-Verfilmung Anfang der 60-er Jahr in Jugoslawien (picture alliance / dpa / rialto)

Er unternahm fiktive Reisen an reale und imaginäre Orte, reiste als Old Shatterhand nach Nordamerika und als Kara Ben Nemsi in den Orient: Der Erfolg von Karl Mays Romanen lag in der Kombination von real Möglichem mit Imaginärem und starken Charakteren, sagt der Literaturwissenschaftler Werner Nell. Mehr

Spielzeugmuseum in Nürnberg Barbie - forever young
Blick auf einen Teil der Barbie-Puppen-Sammlung von Bettina Dorfmann in ihrem Haus in Düsseldorf, die mit ihren 2500 Barbies und Zubehör nicht nur eine der größten Privatsammlungen weltweit besitzt, sondern auch die einzige "Fachärztin für Barbie-Chirurgie" ist. (picture-alliance/ dpa / Horst Ossinger)

Die Barbies im Spielzeugmuseum Nürnberg sollen ihre Schönheit behalten. Deshalb gibt es ein Forschungsprojekt, dass prüft, wie sich der Kunststoff so konservieren lässt, das auch die Nachwelt noch Freunde an den Puppen hat, sagt die Direktorin Karin Falkenberg. Mehr

weitere Beiträge

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie Deutschlandradio Kultur