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Kompressor | Beitrag vom 09.10.2015

Frage des TagesWarum müssen Kultur und Medien gegen TTIP geschützt werden?

Grünen-Politikerin Tabea Rößner im Gespräch mit Max Oppel

Proteste gegen TTIP - Gegner kritisieren intransparente Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA. (imago stock & people)
Proteste gegen TTIP. Im Fokus der Kritik stehen auch die intransparenten Verhandlungen. (imago stock & people)

Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sind sehr umstritten. Jetzt hat die Bundesregierung ein Positionspapier formuliert, das die Kritiker besänftigen soll. Es sichert auch besonderen Schutz für Kultur und Medien zu. Warum ist das notwendig?

Einen Tag vor der großen Demonstration gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Berlin versucht die Bundesregierung mit einem Positionspapier die Kritiker zu besänftigen.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Gabriel, haben am Donnerstag in Berlin ein Positionspapier für den Schutz von Kultur und Medien vorgelegt. Das TTIP-Abkommen dürfe keine Bestimmungen enthalten, die die kulturelle und mediale Vielfalt in Deutschland beeinträchtigen könnten, heißt es. Nötig seien rechtsverbindliche Vorkehrungen.

Warum brauchen Kultur und Medien diesen besonderen Schutz? Darüber diskutierten wir mit Tabea Rößner, Medienpolitische Sprecherin der Grünen. 

Mehr zum Thema:

TPP-Abkommen - Freihandelszone von Vietnam bis Kanada möglich
(Deutschlandradio Kultur, Studio 9, 06.10.2015)

Änderungen an TTIP - Die EU-Kommission reagiert nur auf Druck
(Deutschlandfunk, Kommentare und Themen der Woche, 19.09.2015)

Neue Pläne zu TTIP-Schiedsgerichten - "Das Ganze ist Augenwischerei"
(Deutschlandfunk, Interview, 16.09.2015)

Freihandelsabkommen - Wie die Kommission TTIP retten will
(Deutschlandfunk, Kommentare und Themen der Woche, 16.09.2015)

Freihandelsabkommen TTIP - Umstrittene Schiedsgerichte sollen ersetzt werden
(Deutschlandfunk, Aktuell, 16.09.2015)

Freihandelsabkommen TTIP - Die Angst vor dem Verkauf der Bildung
(Deutschlandfunk, Hintergrund, 12.09.2015)

Fazit

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