Seit 18:30 Uhr Weltzeit
 
  • facebook
  •  
  • twitter
  •  
  • instagram
  •  
  • spotify
 
Seit 18:30 Uhr Weltzeit
 
 

Thema / Archiv | Beitrag vom 22.05.2012

"Etwas verändern, weil man sich sonst selbst blockiert"

Die Debatte um das Urheberrecht in der Politik

padeluun im Gespräch mit Dieter Kassel

Datenschutzaktivist padeluun bei der Verleihung des Big Brother Awards 2011. (picture alliance / dpa / Robert B. Fishman)
Datenschutzaktivist padeluun bei der Verleihung des Big Brother Awards 2011. (picture alliance / dpa / Robert B. Fishman)

Der Politik tue es "sehr, sehr gut", dass dank einer erstarkten Piratenpartei über Themen wie Internet und Urheberrecht gesprochen wird, sagt der Künstler und Internetaktivist padeluun, der auch in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft sitzt.

Dieter Kassel: Die Debatte um das Urheberrecht ist in der Politik angekommen, habe ich in letzter Zeit öfter mal gehört, und man kann diesem Satz eigentlich erst mal nicht widersprechen, weil sich alle großen Parteien mit dem Urheberrecht beschäftigt haben in letzter Zeit, und auch mehr oder weniger konkrete Positionen dazu entwickelt. Aber dass das Verhältnis der Politik zum vermeintlich neuen Medium Internet ein besonders enges ist, das kann man vielleicht trotzdem noch immer nicht behaupten.

Es gibt allerdings schon seit dem vergangenen Jahr eine Enquete-Kommission, die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft, und da sollten eigentlich die Experten der Politik auf die anderen Experten treffen: 17 Politiker sind in dieser Enquete-Kommission zusammen mit 17 Sachverständigen, und zu Letzteren gehört padeluun, Künstler und Internetaktivist der ersten Stunde. Er hat gestern wieder einen harten Tag gehabt, hart im Sinne von viele, viele Stunden im Zusammenhang mit dieser freiwilligen Tätigkeit. Er ist jetzt aber für uns am Telefon, schönen guten Tag!

padeluun: Einen schönen guten Tag, hallo!

Kassel: Wie groß ist denn der Unterschied eigentlich in dieser Kommission zwischen den 17 Sachverständigen und den 17 anderen, was die Kenntnisse angeht?

padeluun: Ach, teilweise gigantisch, teilweise gibt es aber auch Politiker, die ebenso als Sachverständige wirken könnten. Also es ist nicht so, wie man es allgemein gerne sagt, Politiker sind alle blöd - nein, gar nicht, sondern das Niveau, auf dem diskutiert wird, ist doch meist sehr, sehr hoch.

Kassel: Ist es denn letzten Endes doch Parteipolitik, die da die Standpunkte entstehen lässt, oder ist es wirklich eine offene Einstellung gegenüber diesem ja doch irgendwo neuen Ding Internet?

padeluun: Teils, teils. Es hängt ein bisschen davon ab, von welcher Richtung jemand da rankommt. Wenn jemand halt als Bewahrer von Herkömmlichen - und da haben wir doch Modelle, die funktionieren für uns prima - herangeht, und dann hat er schon eine andere Einstellung als die Leute, die über Jahre hinweg mit Netzen gearbeitet haben, die digital vernetztes Arbeiten verstanden haben und eben gesehen haben, dass man etwas verändern muss, weil man sich sonst selber blockiert, weil man sonst überhaupt nicht arbeiten kann, weil allein der kleine Vorgang, etwas auf dem Web anzugucken bedeutet ja schon, dass ich es kopiert habe, weil es auf meinem Rechner angezeigt wird. Also da muss man schon auch drüber nachgedacht haben, dass sich eben etwas mit den modernen Medien verändert hat, und dass man da eben dann auch dran arbeiten muss.

Kassel: Aber nehmen wir mal einen Begriff wie das geistige Eigentum, der ja inzwischen eigentlich verbrannt ist. Die einen sagen, es ist ein Kampfbegriff, und viele Juristen sagen, es funktioniert auch nicht. Man sollte eher von immateriellen Gütern reden. Wie ist das in der Kommission? Sagen da die einen noch geistiges Eigentum und die anderen kriegen dann Krämpfe?

padeluun: Manchmal rutscht es noch jemandem durch, aber sehr selten. Wir haben selber eine Arbeitsgruppe geleitet, in der wir allein nur mit diesen zwei Worten gearbeitet haben, also mit mehreren Sitzungen, mit Beobachtern vom Kanzleramt dabei, wo wir aus sprachwissenschaftlicher und sprachphilosophischer Sicht heraus diesen Begriff auseinandergenommen haben und denen auch ganz klar gesagt haben, der funktioniert nicht.

Dieser Begriff ist einfach falsch und kann nur noch als ein Kampfbegriff eingeführt werden, weil Immaterialgüter sind nicht mit Eigentum in dem Sinne zu vergleichen, das ist einfach völlig unmöglich. Und es ist besser, wenn man einen Begriff hat, wie Immaterialgüter, und dazu vielleicht das Wort Monopolrecht hinzufügt, weil dann kann ich überhaupt über Gesetze reden, dann kann ich mir überhaupt eine Vorstellung davon machen, was man eigentlich gerne haben möchte. Geistiges Eigentum ist so verschwurbelt, damit kann man eigentlich gar nicht richtig arbeiten, und selbst die internationale Behörde WIPO(World Intellectual Property Organisation), also for intellectual property, wo auch geistiges Eigentum drinsteckt, selbst da der Chef sagt, das ist ein blöder Name, den wir haben, und eigentlich muss es Immaterialgüter heißen.

Kassel: Es heißt, die - ja, bitte!

padeluun: Im Enquete-Bericht selber haben wir das sehr klar dokumentiert, das heißt, zukünftige Wissenschaftler können da drauf verweisen, dass auch die Enquete diesen Begriff nicht mehr verwenden möchte.

Kassel: Es heißt ja immer, viele Parteien - vor allem von den Grünen ist da die Rede, aber auch von den anderen im Bundestag vertretenen Parteien - sehen sich, wenn es um zum Beispiel das Urheberrecht geht, über das wir jetzt gerade auch schon anfangen zu sprechen, richtig gejagt von der Piratenpartei. Die müssen sich alle was einfallen lassen, weil die Piraten irgendwie da so nach vorne geprescht sind. Nun sind die Piraten logischerweise nicht in dieser Enquete-Kommission vertreten, weil sie ja nicht im Bundestag sitzen, das heißt, man ist da unter sich. Haben Sie trotzdem manchmal das Gefühl, SPD, Grüne und andere fühlen sich unter Druck gesetzt von den vielen Ideen der Piraten zum Thema?

padeluun: Na, ich glaube, die ganze Enquete ist eigentlich unter dem Eindruck der Piratenpartei entstanden, weil die plötzlich im Jahr 2009 850.000 Stimmen gesammelt haben, und das, glaube ich, hat der Politik ganz gut getan, so, dass man eben nicht nur sagt, ja, da draußen gibt es ein Netz, lass es uns ignorieren, sondern dass dieses Netz sich in Person der Piratenpartei nun einfach nicht mehr ignorieren ließ. Man hat gesehen, junge Menschen, die eigentlich eher unpolitisch waren, kriegen so den Hals da drüber auf, dass die Politik sie a ignoriert und b nur drangsaliert, wenn sie denn mal auf Netze gucken - Entschuldigung, ich muss einmal husten ...

Kassel: Er ist auch noch krank, muss man sagen an dieser Stelle, danke fürs Gespräch!

padeluun: Schon gut. Und ich glaube, dass das der Politik sehr, sehr gut tut, dass tatsächlich mit diesen auch harten Positionen, die von jungen Piraten kommen, eben wirklich drüber nachgedacht wird, was braucht es tatsächlich, wie muss man tatsächlich zukünftig mit Urheberrecht und auch Leistungsschutzrecht umgehen, um das so zu machen, dass man a auch wirklich arbeiten kann, dass man Künstlerinnen und Künstlern gerecht wird - im Zweifelsfall auch den Verwertern gerecht wird -, und wir damit die Netze auch nutzen, um für alle etwas Angenehmes zu schaffen, und das nicht nur so ist, dass die Konsumenten die Nachteile bekommen und die Produzenten die Vorteile.

Kassel: Aber das ist jetzt ein interessantes Thema. Ich habe immer das Gefühl bei diesen Debatten wird oft einer nicht so richtig bedacht, der, glaube ich, insgesamt die große Mehrheit in diesem Spiel darstellt, nämlich der - wie wollen wir ihn nennen? - der Verbraucher, der Konsument, der Internet-Nutzer, nämlich Leute, die das Internet benutzen wollen, um Musik zu hören, um Filme zu gucken, um Bücher zu lesen, um zu kommunizieren. Ich habe immer das Gefühl, selbst bei den Piraten - bei denen noch eher, aber auch bei den anderen Parteien - wird daran immer nicht gedacht. Es wird immer nur daran gedacht - nicht zu Unrecht -, was wird aus den Künstlern und was wird aus den Verwertern, und wie machen wir das rechtlich?

padeluun: Ja, ich glaube schon, dass gerade bei den Leuten, die sagen, wir müssen an das Eigentumsrecht dran, schon die Idee grad drinsteckt, es muss für Konsumentinnen und Konsumenten funktionieren. Also wenn wir uns heute mal die Situation anschauen: Ich gehe in ein Café, und wenn ich dort meinen Rechner benutzen will und ins W-LAN will, muss ich erst einen blöden Token eingeben, weil das Café Angst hat, falls ich was runterlade, als Mitstörer in Pflicht genommen zu werden.

Da zeigt sich schon an einer Stelle, dass für uns in der großen Breite Nachteile entstehen, ganz immense, dann sind wir verpflichtet, unsere W-LANS dicht zu machen, damit sie niemand nutzen kann, auch nicht unser Nachbar, mit dem ich das eigentlich gerne teilen würde, wo man schon sieht, dieses Recht greift dran vorbei. Man kann sich also einen bürokratischen Irrsinn aufbauen, aber es nutzt uns nicht wirklich, um mal locker durch die Stadt zu gehen und mal hier kurz Mails abzuholen oder da drüben, von mir aus auch mal gerade ein Lied zu hören, was mir jemand gerade genannt hat.

Und ich denke, diese Verknüpfung aus dem schnellen Herunterladen und dem fehlenden Payment-System - also wenn wir zum Beispiel digitales Bargeld hätten, wäre das Bezahlen sehr viel einfacher, als wir es heute haben -, damit ließe sich auch ein entsprechender Austausch machen, und ich glaube, dass sich das auch so ein bisschen in den Gedanken schon wiederfindet, aber viele Leute vor dem großen Thema, wie man das alles ausgestalten soll, dann doch oft den Kopf ein bisschen zwischen die Schultern nehmen.

Wir haben zum Beispiel die Gema, die hat über viele Jahre jetzt funktioniert. Es wird jetzt gerade - bildet sich eine Alternativ-Gema, habe ich gerade gelesen, wo man mit den Methoden, die man heute hat, auch versuchen kann, ganz andere Modelle zu machen, um die Rechtinhaber oder Schöpfer von kreativen Leistungen auch tatsächlich bezahlen zu können.

Und dann sehe ich dann - Sie hatten eben das SPD-Papier erwähnt -, dass dann sich Leute hinsetzen und sagen, aber so eine Pauschalabgütung wollen wir nicht haben, dabei haben wir das eigentlich die ganze Zeit gehabt. Wenn wir eine CD kaufen, dann haben wir bereits dafür Geld bezahlt, dass wir davon für einen Freund oder eine Freundin was kopieren können. Das möchte ich erhalten. Ich kann also ganz legal eine CD kopieren und jemandem anderen das weitergeben - also nicht kommerziell, sondern im kleinen Rahmen -, und genau das möchten wir ja wieder abdecken.

Kassel: Aber bei diesem Thema - man darf es, glaube ich, nicht mehr Kultur-Flatrate nennen, weil selbst die Piraten es nicht mehr so nennen in ihrem neuen Zehnpunkteprogramm. Aber dann nennen wir es eben ganz deutsch Pauschalabgabe in irgendeiner Form. Da sehen wir ja, die Grünen wollen es haben, haben auch schon ein Rechtsgutachten, das zumindest besagt, es ist mit europäischem Recht im Prinzip vereinbar, die Piraten sagen, wir wollen es auch, vielleicht nicht ganz in der Form, wie die Grünen es wollen, aber wir wollen es eigentlich auch, die SPD sagt ganz klar, wir wollen es nicht, und die CDU sagt, das wäre Enteignung. Heißt das, wir werden jetzt jahrelang ideologische Kämpfe haben, die eine wirkliche Lösung blockieren, eine politische?

padeluun: Ja, das sind so diese Entweder-Oder-Haltungen. Tatsächlich braucht man Beides. Natürlich kann ich eine Pauschalabgabe nehmen - ich habe es mir selber mal ausgerechnet: Ich selber habe ein Projekt mitgestaltet, wo es um Kulturflatrate ging, habe dann mir selber ausgerechnet, bei dem, was ich pro Monat bezahlen möchte, würde es noch nicht reichen, um wirklich alle Künstler zu finanzieren. Da geht es darum, dann wirklich sich klarzumachen, es muss ja nicht die einzige Einnahmequelle für jemanden sein, der ein Lied gemacht hat, sondern diese Pauschalabgabe ist für das Kopieren da. Ansonsten gibt es ja weitere Einnahmemöglichkeiten für einen Künstler, aus denen er dann wiederum leben kann.

Kassel: Aber das ist natürlich was, überhaupt sich das ausrechnen, debattieren und auch - es hängen ja noch ganz andere Fragen auch an dieser Art von Abgabe -, aber überhaupt mal zu gucken, wie könnte die genau aussehen, und ist das praktikabel, kann man ja erst, wenn man sagt, wir ziehen das ernsthaft in Erwägung. Ist das Problem der Politik nicht, dass die einen sagen, wir wollen die unbedingt, das ist für uns die beste und die einzige Lösung, und die anderen sagen, das geht gar nicht, dass man einfach darüber gar nicht ernsthaft diskutiert?

padeluun: Tatsächlich ist da sehr viel Blockadehaltung. Ich selber habe bemerkt, wenn es bei uns in der Enquete um Urheberrecht ging, dass man eigentlich lieber das Thema vermieden hätte, weil es da ganz viel Interessen gibt. Und da ist auch der Punkt, wo ich mir erwarte, okay, vielleicht für denn nächsten Bundestag soll dann auch die Piratenpartei einziehen, weil es wirklich den Druck macht, sich da drum zu kümmern. Und im Moment versucht man, sich so von den etablierten Parteien hier dazu zwar öffentlich was zu sagen, aber möglichst alles so zu lassen, wie es ist. Das ist so ein bisschen mein Eindruck. Und ...

Kassel: Sagt padeluun ... ja?

padeluun: ... da sollte man eben rauskommen, und da erhoffe ich mir weitere Impulse von Seiten der Netzbewohnerinnen und Netzbewohner, und mögen sie sich auch Piratenpartei nennen.

Kassel: Sagt padeluun. Er ist seit Jahrzehnten als Künstler und auch schon länger als manch ein anderer, der das Internet deutlich später entdeckte, in verschiedenen Netzwerken unterwegs und sitzt als Sachverständiger in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages. Ich wünsche Ihnen in der Enquete-Kommission darüber hinaus viel Erfolg und danke Ihnen sehr für Ihre Zeit!

padeluun: Herzlichen Dank Ihnen, alles Gute!

Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandradio macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.

Links zum Thema bei dradio.de:

"Eine historische Errungenschaft bürgerlicher Freiheit" - <br> Künstler unterzeichnen Aufruf für eine Stärkung des Urheberrechts

Über Missverständnisse und Irrtümer in der Urheberrechtsdebatte - Politikwissenschaftlerin Jeanette Hofmann im Corso-Gespräch

Dieter Gorny: "Ohne sachliche Debatte kommen wir nicht weiter" - Musikverband fordert die Urheberrechte von Musikern im Internet zu stärken

Der Tod des Urheberrechts <br> Wie das Internet den Kulturbegriff verändert

Netz contra Politik <br> ACTA und der Kampf ums Urheberrecht (Hintergrund)

Streit um Internet und Urheberrecht: "Politik kommt zu spät" - Netzpolitischer Sprecher der SPD will illegale Internet-Plattformen bekämpfen

Piraten: Wir wollen Ängste der Urheber abbauen - Urheberrechtsbeauftragter Bruno Kramm will Runde Tische zum Urheberrecht einführen

"Nicht nur etwa Schluss mit lustig, sondern auch Schluss mit ernst" - Schriftsteller Matthias Politycki verteidigt Aufruf zum Urheberrecht, das er "eigentlich ziemlich prima" findet

Thema

Karl der GroßeKunstsinniger Barbar
Eine Figur Karls des Großen steht am 16.06.2014 in Aachen (Nordrhein-Westfalen) im Centre Charlemagne. Die Ausstellung "Karl der Große, Macht, Kunst, Schätze" ist vom 20.06.2014 bis zum 21.09.2014 in Aachen zu sehen.  (picture alliance / dpa / Oliver Berg)

Er war einer der Gründungsväter Europas: Karl der Große hat die karolingische Renaissance eingeleitet. Eigentlich sei es ihm aber nur um die Legitimierung seiner Macht gegangen, meint Kunsthistoriker Michael Imhof. Mehr

DDR-GeschichteSieg über den Ort des Grauens
Der ehemalige politische Gefangene Gilbert Furian in einer Gefängniszelle der Gedenkstätte Zuchthaus Cottbus vom Verein Menschenrechtszentrum in Cottbus (Brandenburg). (picture alliance / dpa / Patrick Pleul)

Weil er in der DDR Interviews mit Punks publizierte, kam Gilbert Furian in den Cottbuser Knast. In der heutigen Gedenkstätte wird er nun in der Oper "Fidelio" mitsingen - um einen "großen Rucksack Bitterkeit" erleichtert.Mehr

Agenturfotos"Das ist sicher ein Aufbruch"
Sheryl Sandberg, Geschäftsführerin des US-amerikanischen Internetkonzerns Facebook  (picture alliance / dpa / Foto: Jean-Christophe Bott)

Die Karrierefrau, die am Schreibtisch sitzt, oder das schamlose Zeigen von Terroropfern in Afrika - Sheryl Sandberg von Facebook und Pam Grossman von der Bildagentur Getty Image wollen solchen Klischeefotos etwas entgegensetzen. Sie haben die Datenbank "Lean In Collection" gegründet. Mehr

weitere Beiträge

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie Deutschlandradio Kultur