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Weltzeit / Archiv | Beitrag vom 21.05.2012

Eine fast vergessene Friedensinitiative

Über die Situation in Israel

Von Torsten Teichmann

Israelische Flagge (AP)
Israelische Flagge (AP)

Seit den Umwälzungen in der arabischen Welt ist der alte Nahostkonflikt zwischen Israel und den Palästinensern etwas aus dem Fokus der Weltöffentlichkeit geraten, auch vor dem Hintergrund möglicher Machtverschiebungen in der Region. In Israel selbst ist von der Friedensbewegung seit Jahren schon kaum noch zu hören, ebenso wenig von neuen Friedensinitiativen. Aber nicht alle haben resigniert.

Es gibt noch Menschen in Israel, die an Friedensinitiativen glauben. Yamit Eriksson ist ein Beispiel dafür. Die junge Frau ist Sprecherin eines israelischen Vereins von Geschäftsleuten, ehemaligen Politikern, Diplomaten und Journalisten. Sie alle treten für einen Ausgleich mit den Palästinensern ein. Im Gespräch greift Yamit einen Ansatz heraus:

"Die arabische Friedensinitiative ist ein Brückenschlag. Und sie hat eine enorme Bedeutung. Dahinter stehen 57 Staaten - es sind nicht nur arabische sondern moslemische Staaten. Die Lösung ist es, nicht nur Frieden mit einer Seite, sondern mit allen 57 Ländern zu schließen. Das ist das bedeutende."

Vor zehn Jahren hat der damalige saudische Kronprinz Abdallah vorgeschlagen, das alle Staaten der arabischen Liga ihre Beziehungen zu Israel normalisieren. Dafür soll Israel die gewaltsame Besatzung der palästinensischen Gebiete beenden. Außerdem geht es um einen Rückzug aus Ost-Jerusalem und ein Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge.

In den folgenden Jahren greifen die USA und Europa die Initiative immer wieder auf. Nicht zuletzt um den eigenen Nahost-Vorschlägen mehr Legitimität zu verschaffen, schreibt die politische Analystin Muriel Asseburg von der Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin. Doch ein Durchbruch gelingt auch ihnen nicht, weder mit Road Map, Nahost-Quartett oder Annapolis Prozess, noch der US-Regierung unter Präsident Obama.

Trotzdem wiederholt die Arabische Liga ihren Vorschlag immer wieder. Dann vor fünf Jahren reisen der jordanische und der ägyptische Außenminister nach Jerusalem, um die Friedensinitiative persönlich zu unterbreiten. Mit großen Worten empfängt Israels Präsident Peres den Besuch:

"Ich heiße zwei wichtige Gäste in unserem Land willkommen. Wie schwer die Aufgaben auch sind, der Wind in ihren Segeln ist der Wind des Friedens. Wir alle sollten diesen Anlass begrüßen und das Beste daraus machen, denn es gibt keine Alternative."

Und die damalige Außenministerin Livni bekundet sogar, die Arabische Liga spiele eine zentrale Rolle:

Die damalige Außenministerin Livni erklärt, die Arabischen Liga nehme eine besondere Position ein.

"Es ist notwendig die Annäherung zwischen Israel und den Palästinensern zu unterstützen. Ich glaube an die wichtige Rolle der arabischen Liga bei dieser Aufgabe. Hilfe zu geben bei den richtigen Schritten auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten Lösung."

All diese Worte bleiben ohne Folgen. Die meisten israelischen Regierungen lehnen der Vorschlag der Saudis ab. Das israelische Militär kontrolliert heute das palästinensische Westjordanland von innen und den Gazastreifen von außen. Von Frieden spricht keiner mehr. Sondern Sozialproteste treiben die Menschen im vergangenen Sommer auf die Straße.

Yamit Eriksson und die 150 Mitstreiter ihrer Initiative wollen trotzdem nicht aufgeben. Jedem seien die Eckpunkte eines Ausgleichs klar. Dabei gehe es nicht um ein Abkommen zwischen zwei Staaten, sondern um eine regionale Lösung. Doch die ist heute schwerer als vor zehn Jahren.

Denn nach dem arabischen Frühling müssen die neuen Regierungen in Ägypten, Tunesien und vielleicht bald auch Syrien Rücksicht nehmen auf die Bevölkerung. Die Politiker werden weniger kompromissbereit sein, als es womöglich die alten Potentaten waren.

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