Seit 22:30 Uhr Studio 9 kompakt
 
  • facebook
  •  
  • twitter
  •  
  • instagram
  •  
  • spotify
 
Seit 22:30 Uhr Studio 9 kompakt
 
 

Interview / Archiv | Beitrag vom 26.06.2010

"Das ist schon eine Klatsche"

FDP-Politiker Kubicki zum Umfragetief seiner Partei

Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionschef im Landtag von Schleswig-Holstein (AP)
Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionschef im Landtag von Schleswig-Holstein (AP)

Wolfgang Kubicki, Fraktionschef der FDP im Landtag Schleswig-Holstein und Mitglied im Bundesvorstand, macht Fehler seiner Partei bei der Kommunikation mit den Wählern für das derzeitige Umfragetief verantwortlich.

Am Vortag der Klausurtagung der Bundes-FDP sagte Kubicki im Deutschlandradio Kultur: "Ich denke, die Tatsache, dass die FDP in den letzten neun Monaten von fast 15 Prozent auf fast fünf Prozent in der Zustimmung gesunken ist, das ist schon eine Klatsche, im wahrsten Wortsinn, die es so in der Geschichte Deutschlands noch nicht gegeben hat." Dies zwinge zum Nachdenken, denn Schuld am derzeitigen Negativ-Image seiner Partei seien nicht nur "die bösen Medien und auch nicht die politische Konkurrenz". Es sei der Eindruck entstanden, die FDP sei in den vergangenen Monaten "auf Tauchstation" gegangen. Zudem habe sich die Bundesregierung als "chaotischer Hühnerhaufen" präsentiert.

Kubicki weiter: Auch Parteichef Guido Westerwelle sei bewusst, dass die FDP keine Partei der Steuersenkungen sei. Steuersenkungen hätten derzeit angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise nachrangige Bedeutung. Dies gelte im besonderen Maße für die Spitzensteuersätze: Auch die gut verdienenden "Hauptleistungsträger" sollten ihren Beitrag zur Bewältigung der Krise leisten.

Interview

Gleichberechtigung im NetzIm Internet muss Platz für alle sein
Mehrere Netzwerk-Kabelstecker leuchten in der Netzwerkzentrale der Messe Friedrichshafen (Baden-Württemberg). (picture alliance / Felix Kästle)

Die Umsetzung einer EU-Verordnung zur so genannten Netzneutralität steht an. Sie soll dafür sorgen, dass Daten aller Anbieter gleichberechtigt im Internet abrufbar sind. Netzexperte Jan-Peter Kleinhans erklärt, wie verhindert werden kann, dass sich Google und Co. Vorrang im Netz kaufen können.Mehr

weitere Beiträge

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie Deutschlandradio Kultur