Seit 05:07 Uhr Studio 9
 
  • facebook
  •  
  • twitter
  •  
  • instagram
  •  
  • spotify
 
Seit 05:07 Uhr Studio 9
 
 

Interview / Archiv | Beitrag vom 23.03.2016

CDU-Innenexperte zum Datenaustausch"Es gibt Länder, die schlampig arbeiten"

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Armin Schuster spricht in Mikrofone. (dpa / Gregor Fischer)
Armin Schuster äußert sich zum Datenaustausch kritisch. (dpa / Gregor Fischer)

Der CDU-Innenexperte Armin Schuster fordert nach den Terroranschlägen in Brüssel eine bessere Umsetzung des Datenaustausches zwischen den europäischen Sicherheitsbehörden. Die entsprechenden Gesetze seien vorhanden, würden von vielen Ländern allerdings nur "schlampig" umgesetzt.

Notwendig seien auf europäischer Ebene keine neuen Gesetze oder Maßnahmen. Der gemeinsame Datenaustausch sei seit Jahren festgelegt, er werde nur von vielen Mitgliedstaaten überhaupt nicht umgesetzt, so die Kritik des CDU-Politikers. Das sei auch der Grund dafür, dass ein Terrorverdächtiger wie Salah Abdeslam mehrfach von der Polizei kontrolliert, aber nicht erkannt worden sei.

Es fehle an Datenaustausch, "weil es Länder gibt, die einfach schlampig arbeiten", kritisierte Schuster. Die Fahndungssysteme würden von Ländern wie Griechenland und Italien fast gar nicht gefüllt, und von Ländern wie Frankreich und Belgien nur nachlässig. "Da fehlt es an Disziplin, das umzusetzen, was wir längst vereinbart haben", sagte Schuster.

Das Schengener Informationssystem wäre ein hervorragendes Fahndungssystem, auf das jeder Bundespolizist in Deutschland oder jeder Gendarm in Frankreich zugreifen könnte. Damit würde die Sicherheit in einem unglaublichen Maß erhöht.

Mehr zum Thema

Terror in Brüssel - Durchsuchungen in ganz Belgien
(Deutschlandradio Kultur, Studio 9, 23.03.2016)

Anschläge in Brüssel - Polizei fahndet nach Terror-Verdächtigen
(Deutschlandradio Kultur, Aktuell, 23.03.2016)

Terror in Brüssel - "Toleranz schlägt manchmal in Gleichgültigkeit um"
(Deutschlandradio Kultur, Aktuell, 22.03.2016)

Nach Attentaten von Brüssel - Europa zeigt Solidarität mit Belgien
(Deutschlandradio Kultur, Aktuell, 22.03.2016)

Interview

Historiker über Babi Jar"Es gab auch Kollaborateure"
Gedenkstätte Babi Jar in der Ukraine (picture alliance / dpa / Andreas Stein)

Deutschland und die Ukraine erinnern an die Opfer des Massakers von Babi Jar. Dem Historiker Jörg Baberowski geht das nicht weit genug: Auch Russland und Weißrussland müssten einbezogen werden. Von der Ukraine fordert er eine Aufarbeitung der Tatsache, dass es Kollaborateure gab.Mehr

FriedensmissionenNicht nur zahlen, auch hingehen
Ein Mann mit einem Stock bewaffnet, steht vor einem brennenden Fahrzeug in Kinshasa, der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo. (PASCAL MULEGWA / ANADOLU AGENCY /afp)

Deutschland sollte sich stärker an UN-Friedensmissionen beteiligen, meint Daniel Maier, Mitarbeiter der UN-Mission Monusco in der Demokratischen Republik Kongo. Nötig sei unter anderem mehr Personal. Maier sieht noch mehr Kapazitäten.Mehr

weitere Beiträge

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie Deutschlandradio Kultur