Scholz triumphiert, die FDP lebt
Von Peter Lange · 15.02.2015
Das Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Hamburg war vorhersehbar - Olaf Scholz und seine SPD feiern einen Prestige-Erfolg. Und doch hielt dieser Abend eine Reihe von Überraschungen parat. Ein Kommentar.
Ein Sieger, vier Gewinner und ein haushoher Verlierer - die Wahl in Hamburg hat trotz des vorausgesagten und eingetroffenen Ergebnisses ein paar kleine Überraschungen bereit gehalten.
Zunächst: Dass auch bei einem Parlament mit sechs Parteien eine von ihnen in die Nähe der absoluten Mehrheit kommen kann. Der SPD unter Olaf Scholz stehen künftig lauter Oppositionsparteien gegenüber, von denen die größte gerade noch 16 Prozent auf die Waage bringt. Auch wenn die absolute Mehrheit dahin ist: der Wahlausgang ist ein Prestige-Erfolg für Scholz, auf den der Wahlkampf der Sozialdemokraten zugeschnitten war. Er gehört damit jetzt schon zu der Riege der großen SPD-Bürgermeister in Hamburg – Weichmann, Schulz, Klose, Dohnanyi und Voscherau.
Ein Erfolgserlebnis für die FDP
Der Niedergang der CDU, die selbst vor zehn Jahren noch mit absoluter Mehrheit regierte, hat ein Ausmaß angenommen, das so kaum jemand erwartet hat. In der Hansestadt steht die Union so schwach da wie sonst nur die SPD in Thüringen und Sachsen. Es wird viele Jahre dauern, bis die Hamburger CDU aus diesem Tal herauskommt.
Apropos Tal: Die FDP lebt noch. Der Stein, der Christian Lindner vom Herzen gefallen ist, den dürfte man bis nach Hamburg gehört haben. Endlich wieder ein Erfolgserlebnis für die Liberalen, die zwar von der Schwäche der CDU profitiert haben, aber Wahl ist Wahl. Und dass der Negativtrend für den Moment zumindest gebrochen ist, das wird den Aktivisten der FDP Auftrieb geben.
Das gilt so ähnlich auch für die Grünen und die Linkspartei, die sich trotz der anscheinend übermächtigen SPD behaupten konnten. Besonders für die Linke, vor vier Jahren noch Neuling in der Bürgerschaft, war das keine Selbstverständlichkeit.
Die AfD schafft es in die Hamburger Bürgerschaft
Der Neuling diesmal ist die AfD, die also auch bei Landtagswahlen im Westen die Fünf-Prozentmarke schafft. Das war zuletzt doch nicht so sicher, wie es viele Monate den Anschein hatte. Die Neulinge im Parteiensystem sind immer noch unter einander im Clinch, wohin die Reise gehen soll. Das wird vom verunsicherten Wähler normalerweise nicht honoriert. Aber noch reicht es aus, eine bürgerliche Protestpartei zu sein, wogegen auch immer.
Bleibt zuletzt die Wahlbeteiligung: 54 Prozent, so gering wie noch nie. Da gibt es jetzt eine linke und eine rechte Protestpartei, und trotzdem geht knapp die Hälfte nicht zur Wahl. Protestparteien sind auch nicht mehr das, was sie mal waren.
