Bragida-Bewegung

Die Wutbürger von Braunschweig

Kundgebung gegen die islamkritische Bewegung Bragida, Februar 2015
Kundgebung gegen die islamkritische Bewegung Bragida © picture alliance / dpa / Ole Spata
Von Claudia Gorille · 24.10.2016
An fast jedem Montag protestieren in Braunschweig Anhänger der sogenannten Bragida-Bewegung: Hier geht Populismus geschmeidig über in rechte Parolen. Allein die Polizeipräsenz kostet jährlich rund 3,8 Millionen Euro.
"Hallooooo. Wäre schön wenn ihr alle mal rüberkommt."
Tina Müller, Braunschweigs Pegida Gründerin, begrüßt die Anwesenden. Rund 30 Pegida-Anhänger – hier "Bragida" genannt – und rund 60 Gegendemonstranten.
"Ja schön, dass Ihr heute wieder hergefunden habt. Ich begrüße Euch natürlich ... und auch unsere noch so schreihalsigen Gegner, die auch montags nicht fehlen dürfen."
Immer wieder montags: Bragida – "Braunschweiger gegen die Islamisierung des Abendlandes" – Rednerinnen und Redner polemisieren über den Untergang Deutschlands und...
"Seht Euch doch um, auch da hinter der Bande, Arbeitslose, Hartz-IV-Empfänger, nicht integrierbare arme, alte Menschen, dummdreiste Jugendliche ohne jeden Anstand."
… und eine gemischte Gruppe, das "Bündnis gegen Rechts" – darin Gewerkschaften, Parteien, viele Initiativen - stört mit Trillerpfeifen und Protestgesängen.

Mehr Polizei als Demonstranten

Ebenfalls meist dabei, eine Hundertschaft der Polizei – um die Bragida-Anhänger von den Gegendemonstranten zu trennen. Mehr Polizei als Demonstranten. Auch die Berittene tritt auf, vier Pferde mit uniformierten Reiterinnen und Reitern.
Immer wieder Montags: Bragida! Seit Januar 2015 wiederholt sich dieses Schauspiel: auf der einen Seite Redner, denen kaum jemand zuhört, auf der anderen Seite Protestler, die reflexartig auf Reizworte mit Sprechgesängen reagieren und dazwischen die Polizei.
Fast jeden Montag dieses Ritual, mittlerweile gut 70 Mal. Was soll das alles? Was bringt das? Was kostet das? Spurensuche:
Tina Müller übergibt das Mikro, an den ersten Redner: Jens –
"Viel Spaß dabei!"
"Halt die Fresse, Jens…"
Es geht wie so oft bei Jens um Europa, genauer um die Politiker.
"Die, die in Deutschland und Europa gerade in Richtung Untergang, die Deutschland und Europa gerade in Richtung Untergang führen, sind Parasiten. Sie sind unser aller Verderben. Diese Parasiten, die sich von dem, was wir täglich erwirtschaften, ernähren und und den ganzen Tag nicht die besten Sachen fabrizieren, sie heben ihr Pfötchen, wann immer sie aufgefordert werden, ohne Sinn und Verstand, aber für Geld."

Diffamierung gleicht der NS-Terminologie

Obwohl die Diffamierung – Politiker gleich "Parasiten" – der NS-Terminologie gegenüber Juden gleicht, die von den Nazis als Parasiten geschmäht wurden – erfolgt keine Reaktion der Zuhörer, keine Pfiffe wie sonst. Jens scheint das zu irritieren.
Was ist mit Euch los? Seid Ihr tot? Narkotisiert? Nehmt Ihr Drogen?
Die Reaktion der Gegenseite ist wohl so etwas wie eine Schulnote. Je mehr sie tobt, desto besser muss die Rede des Provokateurs gewesen sein, denkt vermutlich Jens, und weil der historische Bezug offensichtlich nicht entschlüsselt wurde, verlegt er sich auf die persönliche Beleidigung:
"Ja, die Meckeroma ist auch wieder da. Ich hab sie schon auf dem Zebrastreifen gesehen, an der Ampel. Da hat sie nett gegrüßt. Hallo Bragida hat sie gerufen.... Ich hab Dich auch lieb, Mutti."
"Ich will ein Kind von Dir."
"Ich will auch ein Kind von Dir, aber geht wohl nicht mehr, der Knochen ist zu alt."
Auch Bragida-Peter wettert gern in Richtung Demonstranten, er erinnert stark an die Figur Gernot Hassknecht aus der Heute-Show:
"Verblödet Deutschland? So wie Ihr? Es verblödet wirklich. Wo sind eigentlich noch die Vernünftigen? Die gibt es gar nicht, die Vernünftigen bleiben nämlich zu Hause, weil sie von Euch da drüben einfach die Schnauze voll haben, von so viel Doofheit. Von so viel Dämlichkeit. Das ist es. Jawohl. Und Du da, sauf mal Dein Bier weiter, jeden Montagagabend drei Pullen. Jawohl, das ist das einzige was ihr könnt. Arbeiten könnt Ihr nicht, ihr könnt nur rumschimpfen. Mehr könnt Ihr nicht. Ihr habt kein Grips. - Und jetzt wünsch ich Euch gar nichts und uns noch einen schönen Abend."
Doof und dämlich, das sind aus Bragida-Sicht die Gegendemonstranten. Was sind die Bragida-Teilnehmer und welchem politischen Spektrum sind sie zuzuordnen?
Frage an den Leiter der Abteiling Staatsschutz in Braunschweig, Michael Rügenhagen:
"Anfangs war sicher ein gewisser Prozentsatz aus dem Bereich der NPD und der Jungnationalen, also der Nachwuchsorganisation der NPD festzustellen. Heute, bis auf vereinzelte Ausnahmen, kommen keine aus diesem Umfeld mehr dahin. In der Vergangenheit haben wir auch beobachtet, wenn man da versucht hat seitens vereinzelter Leute aus diesem Umfeld in Form von irgendwelchen offenen Mikrofon wie es immer so schön heißt auf diesen Bragida-Demonstrationen das Wort zu ergreifen, sind die von der Veranstaltung ausgeschlossen worden. Ich will damit sagen, dass die Veranstalter von Bragida vitales Interesse mittlerweile daran haben, diese Leute von der Veranstaltung auszuschließen."

Nazis sieht die Bragida-Gründerin in ihren Reihen nicht

Vitales Interesse den rechten Rand auszuschließen? Das sieht das "Bündnis gegen Rechts" anders. David Janzen, Sprecher des Bündnisses, beobachtet regelmäßig Personen, die rechten Gruppierungen oder Parteien zuzuordnen sind, so wie auch an diesem Montag.
"Ja, da ist ein junger Mann, der seit langen da ist, der war auch letzten Dienstag bei der AfD da war, mit einem T-Shirt, wir sind auch ohne Sonne braun. Hier bei Bragida hat er rechte T-Shirts getragen, heute kam er mit einem T-Shirt an, wo deutlich zu erkennen war, dass da NS-Zone steht, also Nationalsozialistische Zone drauf und eine 88, Code für Heil Hitler. Hat er kurz abgeklebt. Als er kam, ich fand's sehr bezeichnend, dass er alle mit Handschlag begrüsst und es allen gezeigt. Aufkleber abgemacht, guck mal, was ich hier habe. Auch diese bürgerlich aussehenden alten Damen und Herren haben gegrinst und gelacht und fanden das irgendwie lustig. – Ich finde, das zeigt ganz gut, wofür Bragida steht, ganz offen will man sich mit Nationalsozialisten und Neonazis, die will man da nicht haben, sagt man, distanziert sich, aber letztendlich glaube ich, hat man da gar keine Berührungsängste – nur nach außen, das man sagt, das will man nicht offen haben, aber wenn man das abklebt und sagt, er hat ne recht Gesinnung, dann ist er da willkommen."
Bragida-Gründerin Tina Müller nennt ihre Mitstreiter ganz normale Bürger aus der Mitte der Gesellschaft, Nazis sieht sie in ihren Reihen nicht, schon gar nicht jemanden mit einer 88.
"Ich weiß zwar nicht, wer ne 88 anhat. 'S Zone' steht drauf, habe ich jetzt nicht gesehen, dass da eine 88 drauf ist. Ich kann Ihnen nicht sagen, ob er dem rechten Klientel zuzuordnen ist. Ich weiß, dass er schon einige Male bei uns gewesen ist. Was er so in seiner Freizeit macht, das weiß ich nicht. Jeder der Bragida verfolgt hat, der weiß ganz klar, was hier auf dem Platz nicht erlaubt ist, wen wir alles runtergeschickt haben. Und wenn ich jetzt wüsste, dass er ganz klar wahrscheinlich diesem Klientel zuzuordnen ist, würde er auch gehen. Also ich sehe noch immer keine 88 auf diesem T-Shirt, wenn ich es mir jetzt angucke, es ist keine 88 auf diesem T-Shirt, es ist eine S-Zone darauf. Was immer S-Zone ist, aber ich sehe keine 88 auf diesem T-Shirt."
Ist Tina Müller auf dem rechten Auge blind? Selbst Polizei-Einsatzleiter Ingo Siese hat gesehen, was nicht zu übersehen war.
"Ich habe jemanden gesehen, der hatte ein T-Shirt an, da war eine 88 drauf, die er dann abgeklebt hat, um dann ganz normal zu dem Versammlungskreis gehören zu dürfen."
Nicht nur optisch, auch akustisch gibt es immer wieder Hinweise auf die Nähe zu Nazis. Bragida-Redner bedienen sich häufig der Terminologie der Nationalsozialisten, so werden Menschen als Parasiten oder Totengräber bezeichnet…
"Ihr seid alle dahinten ein Teil der Totengräber Deutschlands."

"Wir wollen wieder Nationalstolz zeigen"

Solche Worte und Sätze schrieb Ende der 30er-Jahre Julius Streicher im "Stürmer". Der geistige Brandstifter wurde bei den Nürnberger Prozessen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zum Tode verurteilt.
"Wir wollen und können auch wieder Nationalstolz zeigen, wir sind wieder wer."
"Du bist nichts."
"Wir brauchen uns für zwei verlorene Kriege nicht mehr zu schämen. Wir brauchen uns auch nicht für den Holocaust zu schämen, das ist Schnee von gestern."
"Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda, es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!"
Der Politikwissenschaftler Lars Geiges vom Institut für Demokratieforschung in Göttingen hat zahlreiche Pegida-Demonstrationen besucht, er war auch in Braunschweig bei Bragida. Die rechten Parolen, sagt er, entlarvten die Sprecher:
"Man erkennt vor allen Dingen, dass man es auf gar keinen Fall mehr mit dem Typus des besorgten Bürgers zu tun hat, sondern dass man es hier tatsächlich mit gefestigten Strukturen des rechtsextremen Milieus zu tun hat. Die hier offenbar versucht haben unter dem vermeintlich bürgerlichen Deckmantel der Pegida-Bewegung zu mobilisieren und ihre altbekannten Parolen letztlich noch einmal zu verkaufen und unter das Volk zu bringen."
Hass und Ängste schüren, ganz öffentlich hetzen – die Rechten wittern Morgenluft, so Politikwissenschaftler Geiges:
"Sie hoffen, dass auch im Umfeld der sogenannten Flüchtlingskrise und anderer Krisenthematiken, sie wieder darauf Zulauf zu gewinnen, zuspruchfähig zu werden, sie versuchen auch, so die Grenzen der Sagbarkeit wieder zu verschieben, sie zeigen auch – und das ist mehr oder weniger letztlich auch ein Ausspruch von den Gruppen selbst – wieder Gesicht zu zeigen auf den Straßen und das ist dann schon etwas Neues, eine neue Qualität, die dann zum Vorschein kommt. Gleichsam muss man sich nicht um die demokratische Verfasstheit sorgen, wenn einige paar Dutzend Neonazis und andere Fremdenfeinde demonstrieren gehen."

"Kommt schnell ein völkisches Element hinzu"

Kommt es den Gegendemonstranten zu dicke - protestieren sie mit Trillerpfeifen, Hupen, Trommeln und Sprechgesängen.
Hassreden auf Fremde, auf die Lügenpresse – auch so ein Begriff aus der NS-Zeit - Justiz diffamieren, Politiker diskreditieren – das ist so Usus jeden Montag bei Bragida.
"Und was haben wir jetzt: Schrott – Schrott. Damit gibt es nur eins, ab in die Presse, Weil, Lies und Wenzel, Lenhard – Pistorius als erster."
"Es gibt ja diesen Spruch: wenn Wahlen irgendetwas bewirken würden, dann wären Sie verboten – und das ist in unserer Diktatur nun mal so."
Immerhin bietet "unsere Diktatur" Bragida-Rednern die Möglichkeit, diesen Blödsinn öffentlich zu verbreiten und wie der Volksmund sagen würde, sich öffentlich auszukotzen.
Für Politikwissenschaftler Lars Geiges vom Institut für Demokratieforschung in Göttingen sind Äußerungen über die Poltikverdrossenheit Mittel zum Zweck, Mittel um rechte Parolen wieder salonfähig zu machen:
"Wir haben es also mit dieser 'die da machen was sie wollen Rhetorik' mit einem klassischen populistischen Element zu tun, dort die abgehobene Politikerkaste, die gemeinschaftlich mit den Wirtschaftslobbyisten sich gegen uns, gegen das Volk, gegen den kleinen Mann, verbündet hat und überdies sogar noch mit den anderen, das sind die, die dazugekommen sind, die Flüchtlinge, die Zuwanderer, Migranten - gemeinsame Sache macht – das ist ein relativ klassisches Bild des Populismus. In der Rhetorik von Pegida kommt dort dann schnell noch ein nationalistisches, völkisches Element hinzu, was dann den Rechtspopulismus kennzeichnet, hier allerdings die Grenzen hinzuziehen und aufzuweichen, zu verwässern, ist dann auchTeil der Strategie."
Populismus geht geschmeidig über in rechte Parolen.
Und obwohl nach Bragida-Meinung Wahlen nichts verändern, trommeln sie jetzt doch für eine Partei:
"Alternative für Deutschland - heißt raus aus dem Muff von gestern ... neues Denken, nur für Deutschland."
"Das ist altes Denken, Du Vollidiot."

Ergebnis einer völlig falschen Politik

Den Aufstieg der AfD haben sie alle selber mit der übrigen Regierung doch erst ermöglicht, es ist das Ergebnis einer völlig falschen Politik, das Volk, nämlich wir, wollen eine ganz andere Politik, nämlich eine für das Volk und nicht gegen das Volk.
Bragida-Rednerinnen und -Redner trommeln für die AfD. Zum Auftakt des niedersächsischen Kommunalwahlkampfes der AfD im August in Braunschweig schüttelten denn auch viele Bragida-Teilnehmer den AfD-Politikern die Hände.
Eine Stunde haben die Reden bislang gedauert, zahlreiche Passanten kamen, stellten kurz schwere Einkaufstüten ab, blieben aber nie lange stehen.
"Nervig manchmal, mittlerweile finde ich es nur noch nervig, denn es ist jeden Montag."
"Welche Veranstaltung ist das denn überhaupt?
"Das wirkt so lächerlich auf mich, als wenn es keine anderen Probleme gibt."
"Das sieht sehr chaotisch aus, darum gehen wir weiter – genießen unseren Tag."
"Ich habe schon meiner Freundin gesagt, dass sehr wenige Pegida Anhänger teilnehmen, zehn vielleicht, und außerhalb viele Menschen demonstrieren."
"Wir ärgern uns, dass hier jede Woche die Polizisten stehen müssen für diese Veranstaltung, das ist ein Unding, wie oft die hier schon stehen müssen, um die paar Männecken auseinanderzuhalten, es ist eine Frechheit."
"Das kostet den Steuerzahler!"
Das kostet tatsächlich. Bei fast jeder Bragida-Kundgebung eine Hundertschaft der Polizei und weil die Braunschweiger Beamten das nicht jeden Montag stemmen können, ist ab und an eine Hundertschaft aus Göttingen oder Lüneburg vor Ort.
Für das Jahr 2015 berechnet die Polizei für die Bragida-Kundgebungen rund 3,8 Millionen Euro. Für 2016 dürften die Ausgaben ähnlich hoch sein.
Egal, sagt so mancher Passant:
"Das ist unser Recht, wir leben in einer Demokratie, und wir dürfen es tun. Und ob uns das gefällt und ob wir politisch auf einer Linie sind mit den Leuten, spielt überhaupt keine Rolle und dass man dagegen demonstrieren kann, ist ebenfalls gut und es spielt überhaupt keine Rolle. Jeder macht nur das, was er in einer Demokratie tun darf."
Und solange demokratische Parteien in Deutschland das Sagen haben, wird das auch so bleiben. Auch wenn man mit den Millionen sinnvollere Dinge finanzieren könnte.

"Das eine bedingt das andere hier"

Polizei-Einsatzleiter Ingo Siese spricht aus, was einige Außenstehende vielleicht auch denken:
"Wenn eine der beiden Seiten nicht da wäre, würde vermutlich die Versammlung nicht mehr sattfinden, würde auch die andere Versammlung nicht mehr stattfinden. Und auch wenn man Frau Müller hört, wie sie die Gegendemonstranten anspricht, könnte man auf die Idee kommen, dass durchaus das eine das andere bedingt hier in Braunschweig."
Der Politologe Geiges drückt das ähnlich aus.
"Was auch ganz wichtige Teile sind von so einem Demonstrationsablauf, dass man die anderen markieren kann, die sind dort, wir sind hier, die sind kindisch, die sind linksversifft, ich weiß nicht, welche Ausdrücke dann dort noch fallen. Und wir sind hier, wir sind die Vernünftigen, wir sind die, die die Dinge klar sehen und klar benennen. Wir sind diejenigen, die an uns denken, an das Volk – und das sind wichtige auch zu Ritualen geronnene Elemente von so einer Demonstration, die so eine Versammlung auch stärken können und Halt geben und motivieren."
Motiviert ist ebenfalls die Gegenseite, auch dort ist die Motivation hoch, am kommenden Montag wieder dabei zu sein.
"Bin jetzt 76 Jahre, und ich habe noch eine Zeit in Deutschland miterlebt als Kind, in der das, was jetzt von Bragida propagiert wird oder auch von der AfD propagiert wird, sozusagen, Inhalt des Staates war. Und wenn sich solche Bewegungen wie Bragida und Afd ausbreiten, meine ich, muss man etwas dagegen tun, man kann nicht nur reden, sondern muss dann auch vor Ort sein und denen zeigen, dann man mit dem, was sie erzählen, nicht einverstanden ist und dass man dagegen lauthals protestiert."
Tina Müller, Braunschweigs Bragida-Gründerin, läutet den Schlussakt ein.
"Wir singen wie immer natürlich erst noch die Hymne"
"Einigkeit und Recht und Freiheit"
"Hoch die Internationale Solidarität"
"Und natürlich ein herzliches Dankeschön an alle, die hier überhaupt teilnehmen und herkommen und für dieses Land mitkämpfen. Ich wünsche Euch allen einen schönen Nachhauseweg."
Und in der kommenden Woche gibt es in Braunschweig eine neue Aufführung des Montagstheaters mit Bragida, den Gegendemonstranten und der Polizei.