Mitbestimmung ist ein Auslaufmodell
Von Andreas Horchler · 15.06.2015
Mächtige Gewerkschaften, blutige Streiks: In den USA gab es einmal eine bedeutende Arbeiterbewegung. Das ist Geschichte. Im vergangenen Jahr war nur noch etwa jeder elfte Arbeitnehmer gewerkschaftlich organisiert. Was ist passiert?
Die Erinnerung an Joe Hill ist verblasst. Jahrzehnte lebte das Andenken an den Aktivisten der Arbeiterbewegung fort. Joan Baez sang sein Lied noch beim Woodstock-Festival 1969. Hill stammte aus Schweden, war Mitglied der Gewerkschaft "Industrial Workers of the World", schrieb Lieder über das Arbeiterleben, Unterdrückung, Ungerechtigkeit und die Macht der einfachen Leute, die sich zu einer Bewegung zusammenschließen.
Joe Hill wurde in einem dubiosen Indizienprozess in Utah des Mordes an einem Lebensmittelhändler und dessen Sohn bezichtigt und im November 1915 hingerichtet. Im Folksong, der an den aktiven Gewerkschafter erinnert, werden die Besitzer der Kupferminen bezichtigt, für dessen Tod verantwortlich zu sein.
Aber es braucht mehr als Kugeln, um einen Mann zu töten, heißt es im Lied. Der Mann Joe Hill wird Stellvertreter einer Bewegung, die sich Mut macht, den Widerstand gegen das Amerika der Bosse und Spekulanten nicht aufzugeben.
"In bestimmten Teilen des Landes, etwa im Nordwesten der USA wissen die Leute noch, wer Joe Hill ist. In anderen Landesteilen, auch bei den Gewerkschaftern, wissen die Menschen das nicht."
Tyler Anbinder, Historiker und Experte für Sozialgeschichte an der George Washington Universität in der amerikanischen Hauptstadt, sieht die Erinnerung an die frühen Anführer der Arbeiterbewegung, an die Ziele der Gewerkschaften in den heutigen USA schwinden. Stück für Stück. Und mit der Erinnerung verblasst das Zutrauen, etwas gegen schlechte Bezahlung, geringen Urlaubsanspruch oder mangelhaften Kündigungsschutz ausrichten zu können.
Professor Robert Reich, der unter Bill Clinton US-Arbeitsminister war, wehrt sich in seinen Schriften und seiner Lehre vehement gegen den Abbau von Mitbestimmungsrechten in Amerika. Ein Kampf, der zunehmend verloren scheint. Das liegt am sozialen Wandel. Immer weniger Menschen verbringen ihr gesamtes Arbeitsleben in einer Branche. Sie fühlen sich der Autogewerkschaft UAW weniger zugehörig, wenn sie ihr Geld nach ein paar Jahren in den Detroiter Autowerken dann in der Gastronomie verdienen. Das liegt an der klassenkämpferischen Attitüde vieler Gewerkschaften, die sich oft weniger als Tarifpartner denn als Feind der Arbeitgeber betrachten.
Nach wie vor kümmert sich eine unüberschaubare Anzahl von historisch gewachsenen Einzelgewerkschaften mit zum Teil sehr geringen Mitgliederzahlen um die Belange etwa der Postzusteller im ländlichen Raum, der Binnenschiffer oder der Aufzugbauer. Der Rückgang liegt auch an der Haltung vieler Arbeitnehmer, die sich im Konkurrenzkampf auf dem Arbeitsmarkt lieber um den eigenen Aufstieg als um den sozialen Frieden kümmern. Tellerwäscher können nach der amerikanischen Erzählung Millionäre werden. Auch nach den Massenentlassungen während der Finanzkrise seit 2008.
Arbeitgeber gingen in den Kampf gegen die Gewerkschaften
Einen Teil der Verantwortung für den Niedergang der Gewerkschaften in Amerika tragen diejenigen, die am meisten von ihnen profitieren könnten, analysiert Robert Reich.
"Globalisierung und technische Veränderungen haben den Verbrauchern einfach viele Auswahlmöglichkeiten gegeben. Und die Konsumenten wollten eben die Billigprodukte, die oft aus dem Ausland und nicht aus einem gewerkschaftlich organisierten Unternehmen stammen. Das schmerzt die Gewerkschaften, denn Verbraucher sind eben auch Arbeiter und Arbeiter sind Konsumenten. Indirekt haben sie sich ins eigene Knie geschossen.
Aber zum Zweiten haben viele Arbeitgeber seit der Zeit von Ronald Reagan unter dem Druck der Wall Street und dem der Verbraucher, die billigere Angebote haben wollten, den Kampf gegen die Gewerkschaften aufgenommen. Auf einmal sagten die Arbeitgeber: Ich kann machen, was immer ich will. Und diese aggressive Anti-Gewerkschafts-Haltung hat sich leider bis heute gehalten."
Mehr noch: Sie hat sich ausgeweitet. Immer mehr US-Bundesstaaten erlassen sogenannte "Right to Work“-Gesetze, die sich in ihrer ursprünglichen Form gegen Zwangsmitgliedschaft und Zwangsbeiträge von Beschäftigten für Gewerkschaften richten.
Sie werden sich niemals unterkriegen lassen, riefen mehrere 100000 Demonstranten vor vier Jahren in Madison, Wisconsin. Gouverneur Scott Walker, einer der Hoffnungsträger bei den konservativen Republikanern, ist strikter Verfechter der "right to work"-Gesetzgebung. Die Verhandlungsmacht besonders von Angestellten im öffentlichen Dienst hat er per Gesetz heftig eingeschränkt. Für Walker eine Maßnahme zum Schutz der Bürger seines Bundesstaates.
"Den nationalen Gewerkschaftsführern, die hierher kommen, geht es doch viel mehr um Geld als um Rechte. Und sie treiben die Zwangsbeiträge ein, die Arbeitnehmer ihrer örtlichen Gewerkschaft bezahlen müssen. Das Geld landet in Washington. Es geht doch gar nicht darum, Arbeiter und ihre Ansprüche zu beschützen."
Organisierte Arbeitnehmer sind Feinde der Republikaner. Viel klarer als etwa deutsche Gewerkschaften ergreifen die großen amerikanischen "Labor Unions“ Partei für die Demokraten. Der republikanische Parteikongress warf den Gewerkschaften vor, sie hätten für Präsident Obamas Wahlkampf 2008 400 Millionen Dollar ausgegeben.
Die Republikaner mit ihrer Mehrheit im US-Kongress wehren sich. Gegen den demokratischen Präsidenten. Gegen seine Bündnispartner. Die konservative Tradition einer christlichen Sozialethik, die Gewerkschaften befürwortet, gibt es in Amerika nicht.
Gouverneur Scott Walker und Senator Fitzgerald aus Wisconsin erfahren viel Sympathie für ihre knallharte arbeitgeberfreundliche Politik. Die Hälfte der US-Bundesstaaten hat mittlerweile ähnliche, allerdings unterschiedlich scharfe Gesetze eingeführt. Earl Ingram hat jahrzehntelang in der Autozulieferindustrie gearbeitet. Dann wurde er Talkradio-Moderator in Milwaukee. Für ihn liegen die Motive der "Right to Work“-Gesetze auf der Hand.
"Fitzgerald und seinesgleichen sorgen sich um eine Handvoll Leute, die den Reichtum dieser Nation kontrollieren. Und der Rest, unabhängig von der Hautfarbe? Hast Du kein Geld, bist Du nichts wert!"
Der Gewerkschaftsdachverband AFL CIO schlägt Alarm: Nach eigener Berechnung verdienen Arbeiter in Staaten mit "right to work“-Gesetzen über 5000 Dollar weniger pro Jahr als in solchen, die keine solchen Regelungen haben.
Mary Cathryn Ricker, Vizepräsidentin der großen Lehrergewerkschaft AFT, die zur AFL CIO gehört unterstreicht: Walker ist auf dem Holzweg.
"Wir haben gesehen, wie der Gouverneur dort althergebrachte Gewerkschaftsrechte attackiert hat. Auf Wisconsin kommen wirtschaftlich harte Zeiten zu."
Für die Gewerkschaften selbst sind harte Zeiten längst zum Alltag geworden. Seit Mitte der 1950er Jahre und in größerem Tempo seit der Reagan-Präsidentschaft in den 80er Jahren verlieren die Gewerkschaften Mitglieder. Die Vizepräsidentin der Lehrergewerkschaft macht sich und ihren Partnern trotzdem Mut.
"Ich bin ein ewiger Optimist. Natürlich kenne ich die Zahlen. Die gewerkschaftliche Vertretung ist die geringste seit langer, langer Zeit. Und dann die ganzen Gesetze, die das Recht der Arbeiter beschneiden, sich zu organisieren und gute Verträge auszuhandeln. Ich glaube aber, wir sind der Phoenix, der sich aus den Flammen erheben wird. Wir werden wieder aufsteigen. Ganz sicher als schlankere Gruppe, die aber genau so ambitioniert ist wie die Menschen, die ihre Gewerkschaften vor vielen Jahrzehnten aufgebaut haben."
Solidarität ist in Amerika ein Begriff, der äußerst vielfältig genutzt wird und oft den Zusammenhalt ziemlich kleiner Gruppen meint, die gemeinsame Interessen und Ziele haben.
Individualismus liegt gewissermaßen in den Genen Amerikas. Zwar hatte Thomas Jefferson in die Präambel der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung von 1776 geschrieben,
"das neue demokratische Land berufe sich darauf, alle Menschen seien gleich erschaffen und hätten ein Anrecht auf Leben Freiheit", aber die dritte Zutat war und ist das Streben nach Glück.
Das Glück in einem unermesslich großen, unerschlossenen Land wurde eher den allein ums Überleben kämpfenden Pionieren zuteil, die es verstanden, einer oft feindseligen Natur zu trotzen, es mit Indianern aufzunehmen, Bäume zu fällen, Blockhütten zu bauen und auszuloten, mit welchen Gütern ein ertragreicher Handel möglich wäre. Für die Idee eines sozialverträglichen Miteinanders, für den Ausgleich zwischen Arm und Reich, für Mitspracherechte im Arbeitsleben war wenig Platz in diesem rauen Land. Das Bild des individualistischen Amerikaners, der eher Kleinunternehmer als Arbeiter war, kristallisierte sich heraus.
Das änderte sich mit der Industrialisierung im späten 19. Und frühen 20 Jahrhundert. Die Kupferminen in Michigan und im Südwesten brauchten Arbeiter, neue Menschenmengen wurden für den Kohlebergbau in Kentucky, für die Webereien in Massachusetts gebraucht. Die Menschen kamen aus Süd und Osteuropa, aus Gegenden, in denen sozialistisches Gedankengut weit weniger fremd war als in Amerika. In den Kohleschächten, Stahlwerken und Baumwollmanufakturen erfuhren sie, dass Arbeitnehmer in Amerika quasi keine Rechte hatten. Entlohnung, Arbeitszeiten, Kinderarbeit: Themen, über die Arbeitgeber entschieden. Wer sich wehrte, wurde aus dem nicht abreißenden Strom der amerikanischen Neuankömmlinge ersetzt.
Und doch schlossen sich Ende des 19. und in den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts immer mehr Arbeiter zusammen, demonstrierten und streikten für bessere Arbeitsbedingungen.
Historiker Dave Krueger aus Kentucky hat sich vor allem mit den Bergarbeiter – Gewerkschaften in den Appalachian Mountains beschäftigt. In der Tat, sagt er, viele der frühen Gewerkschaftsführer hatten radikale Ideen im Sinn.
"Diese Leute hatten die Vision einer Gesellschaft, in der es mehr um Kooperation als um Wettbewerb geht. Sie bewegten sich in eine sozialistische Richtung. Sie wollten den 8-Stunden-Tag und politische Reformen. Langfristig interessierten sie sich dafür, das Gesicht der amerikanischen Gesellschaft zu verändern.
Sie sind gescheitert. Sie sind gescheitert, weil die US-Arbeiterbewegung nie mit einer Zunge sprach. Wenn sie Iren und Italiener in einer Gewerkschaft unter einen Hut bringen wollten, gab es garantiert Spannungen. Oder bei Schwarzen und Weißen in einer Gewerkschaft. Diese Idee, alle sozialen und religiösen Gräben zu überwinden, scheiterte."
Für Historiker Tyler Anbinder hängt die Brutalität, in der Industrielle und US-Politik gegen die Arbeiterbewegung vorgingen mit der Allianz von Gewerkschaftern und Sozialisten zusammen. Das kapitalistische Amerika sah sich in seinen Grundfesten erschüttert und reagierte hart.
"Die Unterdrückung von Sozialisten und Sozialismus ist ganz sicher ein wesentlicher Faktor, der zur Zerschlagung der sozialistischen Partei und dem Sozialismus als Teil der Arbeiterbewegung führte. Theoretisch schützt die US-Verfassung die freie politische Meinungsäußerung. Aber die Amerikaner haben sich dafür entschieden, das sozialistische Reden nicht akzeptabel sind den Redner ins Gefängnis bringen."
53 Prozent der Amerikaner halten Gewerkschaften nach einer Gallup-Umfrage von Ende 2014 noch für eine gute Einrichtung, 38 Prozent sind gegen Arbeitnehmervertretungen, 10 Prozent haben keine Meinung. Das sind historisch niedrige Werte. Ein Beispiel für das Misstrauen:
Als Volkswagen in seinem Werk in Chattanooga im Südstaat Tennessee letztes Jahr über einen Betriebsrat abstimmen ließ, lehnte es die Mehrheit der Belegschaft ab, von der Autogewerkschaft UAW vertreten zu werden.
Soziale Gerechtigkeit ist ein Dauerbrenner - nicht nur bei den Gewerkschaften
Mary Cathryn Ricker, Vizepräsidentin der US- Lehrergewerkschaft, lässt sich von schlechten Zahlen nicht entmutigen. Das Thema der sozialen Gerechtigkeit ist in Amerika ein Dauerbrenner mit wachsender Dringlichkeit, aber auch neue Bewegungen haben viele Gemeinsamkeiten mit den Gewerkschaften, etwa die Occupy-Bewegung nach der Wirtschaftskrise 2008. Auch die Gewerkschaften kritisieren, dass Arm und Reich immer weiter auseinanderdriften.
Die politischen und gesellschaftlichen Gräben in den USA sind tiefer denn je. Konservative Republikaner und liberale Demokraten finden keine gemeinsame Grundlage mehr. Bürger bedienen sich bei der Meinungsbildung rechter oder progressiver Medien. Scott Walker, der republikanische Gewerkschaftshasser und Gouverneur aus Wisconsin verglich im Hinblick auf den Präsidentschaftswahlkampf 2016 die Gewerkschaften mit den Terroristen des Islamischen Staates:
"Ich werde als Oberbefehlshaber alles unternehmen um sicherzustellen, der Bedrohung Amerikas durch radikale Islamisten entgegenzutreten. Wir werden einen Anführer haben. Wenn ich mit 100.000 Demonstranten aufnehmen kann, gelingt mir das auch im Weltmaßstab."
Diese 100.000 Demonstranten hatten sich in Madison, Wisconsin gegen Walkers Anti-Gewerkschafts-Politik gewehrt.
Aus rechten Radiostationen tönt die Abrechnung mit den Gewerkschaften: Arbeitnehmervertreter werden als Sozialisten beschimpft, als korrupte Zerstörer des amerikanischen Traums. Sie werden für Obamas Krankenversicherungsgesetz mit verantwortlich gemacht, das angeblich die Wirtschaft zerstört.
Der Soziologe Jake Rosenfeld von der Universität Washington nennt die amerikanischen Gewerkschaften dagegen das Rückgrat des sozialen Ausgleichs. Selbst nicht organisierte Arbeiter hätten traditionell von den Errungenschaften im Arbeitsleben profitiert. Die Rettung der Mittelklasse, das große innenpolitische Projekt Obamas, hält er ohne Gewerkschaftsbeteiligung für aussichtslos. Sein Schluss: Ohne eine Neubelebung der Arbeiterbewegung bleibt die es bei Rekordwerten der Ungleichheit.
Aber so sieht es derzeit nicht aus. Eher so, als würde Joe Hill und die anderen Opfer der frühen Arbeiterbewegung weiter in der historischen Versenkung verschwinden.
"Ja, es gibt dieses Erbe. Aber ich denke, die meisten Amerikaner von heute würden sagen: Sie müssen über ein anderes Land reden!"
Dieses andere, fast vergessene Land von dem Tyler Anbinder spricht, war eines der harten Auseinandersetzungen um Lohn, Lebenswert und gesellschaftliche Teilnahme. Die Zukunft wird entscheidend von den Präsidentschaftswahlen 2016 abhängen. Mehr noch müssen US-Gewerkschaften Arbeitnehmer gegen die Lawine der öffentlichen Kritik überzeugen, dass sich der Kampf um mehr Gerechtigkeit in der Arbeitswelt lohnen kann.