Seit 05:07 Uhr Studio 9
 
  • facebook
  •  
  • twitter
  •  
  • instagram
  •  
  • spotify
 
Seit 05:07 Uhr Studio 9
 
 

Interview / Archiv | Beitrag vom 04.08.2015

Affäre um "netzpolitik.org""Es gibt keine Unabhängigkeit der Justiz"

Wolfgang Neskovic im Gespräch mit Korbinian Frenzel

Wolfgang Neskovic, ehem. Bundesrichter und Rechtspolitiker der Linkspartei (Katja-Julia Fischer)
Wolfgang Neskovic, ehem. Bundesrichter und Rechtspolitiker der Linkspartei (Katja-Julia Fischer)

Kein Verständnis für das Krisenmanagement von Justizminister Heiko Maas (SPD) in der Netzpolitik-Affäre hat Ex-MdB und -Bundesrichter Wolfgang Neskovic: Maas hätte nicht nur das Recht, sondern die Pflicht gehabt, das Ermittlungsverfahren zu beenden.

Maas hätte den "Spuk" dieses "unsäglichen" Ermittlungsverfahrens durch Anweisung an den Generalbundesanwalt" beenden müssen, sagt Neskovic. Wenn Maas sich damit rühme, in Ermittlungsverfahren aus Prinzip keine Weisungen zu erteilen, komme das einer "glatten Arbeitsverweigerung" gleich.

"Es ist schon dreist, finde ich, diese Flucht aus der ihm gesetzlich zugewiesenen Verantwortung öffentlich als Respekt vor der Unabhängigkeit der Justiz zu verkaufen."

Nach dem Grundgesetz genössen lediglich Richterinnen und Richter Unabhängigkeit, nicht jedoch die Justiz als Ganzes, betont Neskovic. Staatsanwälte unterlägen der Weisungsbefugnis des jeweiligen Justizministers.

"Der Verweis auf die tatsächlich nicht existierende Unabhängigkeit der Justiz entlarvt Herrn Maas als verfassungsrechtlichen Analphabeten."

Mit einem solchen Amtsverständnis macht sich ein Justizminister "überflüssig"

Vor seiner Berufung zum Justizminister habe Maas keinerlei Erfahrung in rechts- und justizpolitischen Fragen gehabt, kritisiert Maas.

"Und diese fachliche Ahnungslosigkeit offenbart sich nun auch im Handling dieser Ermittlungsaffäre".

Mit einem solchen Amtsverständnis mache Maas das Amt des Justizministers überflüssig. "Und damit sich selbst auch."

Interview

Seltene ErkrankungenMehr Hilfe auf einem langen Leidensweg
Ein Arzt spricht mit seiner Patientin. (picture-alliance / dpa)

Es sind ernüchternde Zahlen: Von 6.000 seltenen Krankheiten gibt es für 100 eine Therapie. Die Medizinerin Elisabeth Steinhagen-Thiessen sieht aber große Chancen für Patienten in der Molekulargenetik. Und sie hat auch eine Idee, wie man teure Therapien finanzieren könnte. Mehr

Deniz YücelBis zu fünf Jahre U-Haft ohne Anklage
Yücel sitzt als Gast einer Talkshow auf dem Podium.  (dpa/Karlheinz Schindler)

Die Empörung in Deutschland ist groß: Ein türkischer Richter verhängte Untersuchungshaft gegen den Türkei-Korrespondenten der "Welt" Deniz Yücel. Ein Fall, der allerdings fast schon Alltag geworden sei, sagt unser Korrespondent Reinhard Baumgarten. Mehr

Produktives ScheiternFehler als kreatives Prinzip
"La La Land"-Produzent Jordan Horowitz stellt klar, dass wirklich nicht er den Oscar für den besten Film gewonnen hat, sondern die "Moonlight"-Crew. (AFP /  Mark RALSTON)

Alle Welt lacht über die Verwechslung bei der Oscar-Verleihung. Die Künstlerin Laura Kuch betont jedoch, dass in der Kunst Fehler integraler Teil des Schaffensprozesses sind. Im Fehler liege das Potenzial, einen neuen Weg einzuschlagen.Mehr

weitere Beiträge

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie Deutschlandradio Kultur