Seit 01:05 Uhr Tonart
 
  • facebook
  •  
  • twitter
  •  
  • instagram
  •  
  • spotify
 
Seit 01:05 Uhr Tonart
 
 

Interview / Archiv | Beitrag vom 19.03.2011

Zustimmung wäre besser gewesen

Ex-Diplomat hält aber deutsche Zweifel an möglichen Militäreinsatz in Libyen für berechtigt

Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz (Deutschlandradio - Bettina Straub)
Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz (Deutschlandradio - Bettina Straub)

Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, kritisiert die Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung über eine Flugverbotszone in Libyen.

Da die Bundesregierung ohnehin erklärt habe, sie trage viele Teile der Resolution mit, wäre es eleganter gewesen, Deutschland hätte der UN-Sicherheitsresolution zugestimmt, sagte der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz am Sonnabend im Deutschlandradio Kultur. "Viele Teile der Resolution werden von der Bundesregierung - wie es die Bundeskanzlerin (…) auch gesagt hat (…) - durchaus mitgetragen. Es sind ja alle anderen Mittel, die wirtschaftlichen, die politischen Druckmittel, in dieser Resolution aufgeführt - die teilen wir ja." Der deutsche Botschafter hätte in diesem Fall dann eine Stimmerklärung abgeben und dabei klar machen können, dass die Zustimmung im Prinzip gelte, die Beteiligung an einem möglichen Einsatz mit eigenen Soldaten aber nicht ins Auge gefasst werde, sagte Ischinger.

Grundsätzlich ist nach Einschätzung Ischingers die Skepsis am Sinn und an der Effektivität eines militärischen Vorgehens in Libyen berechtigt. "Der Sicherheitsrat hat ausdrücklich den Einsatz von Bodentruppen ausgeschlossen. (…) Hier öffnet sich möglicherweise für das libysche System ein Schlupfloch, eine Möglichkeit, den Druck des Westens (…) aus der Luft am Boden zu unterlaufen", sagte der der ehemalige deutsche Diplomat. Diese Skepsis sei bis zu der Entscheidung über die Flugverbotszone auch von der Seite der USA geteilt worden. Aufgrund dieser berechtigten Zweifel hätte es nach Auffassung Ischingers auch gereicht, das Mittel des militärischen Drucks zunächst noch in der Hinterhand zu halten und nicht sofort zu drohen.

Das vollständige Gespräch mit Wolfgang Ischinger können Sie bis zum 19. August 2011 in unserem Audio-on-Demand-Angebot als MP3-Audio hören.

Interview

Kriminalität im Darknet"Da wird zu wenig und das Falsche getan"
Symbolfoto zum Thema Internetkriminalität: eine Hand vor einem Computer-Monitor (imago / epd / Annette Zoepf)

Der Amokläufer von München soll seine Waffe aus dem Darknet bezogen haben. Zuletzt sei es besser gelungen, gegen Kriminalität im Netz vorzugehen, so das Bundeskriminalamt. Ein großes Problem sei aber die mangelnde Expertise der Ermittler, sagt der Forscher Sandro Gaycken.Mehr

Darknet"Eine sinnvolle Zensur ist nicht realisierbar"
Sie sehen zwei Hände auf einer beleuchteten Tastatur im Dunklen. (picture-alliance / dpa / Silas Stein)

Netzaktivisten wehren sich gegen eine Verteufelung des anonymen Darknet als Hort für Drogen- und Waffenhandel. Das Darknet nur partiell zu zensieren, sei technisch jedoch nicht möglich, sagt Linus Neumann vom Chaos Computer Club.Mehr

Kinofilm "Heimatland"Düstere Parabel über die Schweiz
Der Schweizer Regisseur Michael Krummenacher. (picture alliance / dpa / KEYSTONE / Urs Flueeler)

Zehn Regisseure haben aus ihrem kritischen Blick auf die Schweiz den Film "Heimatland" gemacht. Darin werden die Schweizer zu Flüchtlingen, die auf geschlossene Grenzen stoßen. Letztere seien inzwischen Realität geworden, sagt Filmemacher Michael Krummenacher. Mehr

weitere Beiträge

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie Deutschlandradio Kultur