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Zeitfragen / Archiv | Beitrag vom 10.12.2014

WahrheitskommissionBrasiliens Umgang mit der Diktatur

Die Schatten der Vergangenheit

Von Étienne Roeder

Die Mitglieder der Wahrheitskommission Claudio Fonteles (r) und Rosa Maria Cardoso da Cunha, aufgenommen am 15.05.2013 in Rio de Janeiro (Brasilien). Die Wahrheitskommission untersucht Menschenrechtsverletzungen während der Diktatur (1964 bis 1985) in Brasilien. (picture alliance / dpa / Soeren Stache)
Mitglieder der Wahrheitskommission: Rosa Maria Cardoso da Cunha und Claudio Fonteles (picture alliance / dpa / Soeren Stache)

Lange litt Brasilien unter Militärdiktatur und Repression. Doch ein Amnestiegesetz sichert den Verantwortlichen bis heute die Straflosigkeit. Die Wahrheitskommission hat die Aufgabe, über die Menschenrechtsverbrechen bis 1988 aufzuklären.

(Dilma Rousseff:) "Meine Lieben, Liebe Freunde! Heute bin ich durch Eure Stimme stärker, gelassener und noch reifer für die Aufgabe, die ihr mir aufgetragen habt. Wir werden aus Brasilien ein noch besseres Land machen, noch moderner, noch produktiver, ein Land für alle. Ein Land der Solidarität und der Möglichkeiten. Ich will eine noch bessere Präsidentin sein als zuvor. Brasilien. Deine Tochter scheut auch dieses Mal den Kampf nicht."

"Dilma Dilma."

(Dilma Rousseff:)  "Viva o Brasil, Viva o povo Brasileiro!"

Brasília im Oktober 2014. Vor jubelnden Anhängern ihrer Arbeiterpartei ringt Dilma Rousseff, die alte und neue Präsidentin des größten Landes Lateinamerikas, mit ihrer Stimme. Ein emotionaler und kräftezehrender Wahlkampf liegt hinter ihr und am Ende der Stichwahl gegen den Herausforderer der sozialdemokratischen Partei Aécio Neves liegt sie mit mit 51 Prozent der Stimmen knapp vorn.

(Dilma Rousseff:) "Brasil mais uma vez essa filha tua não fugirá da luta."

Sprecher:
Am 1. Januar 2015 wird Dilma, wie sie in Brasilien nur genannt wird, ihre zweite Amtszeit antreten. Dann wird das Land gespannt darauf schauen, wie sie mit einem Dokument umgeht, das sie vor drei Jahren durch ein neues Gesetz in Auftrag gegeben hat. 50 Jahre, nachdem die Militärs putschten, ist nun auch in Brasilien eine Wahrheitskommission eingesetzt worden. Sie soll Menschenrechtsverbrechen dokumentieren, die in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg bis 1988, dem Jahr der Verabschiedung der heute gültigen Verfassung, verübt worden sind. In diesen Zeitraum fällt auch die brasilianische Militärdiktatur zwischen 1964 und 1985. Nach dem Vorbild anderer Wahrheitskommissionen - Chile, Argentinien – soll auch in Brasilien die Kommission Menschenrechtsverbrechen der Militärregierungen offenlegen, um einen Schritt in Richtung nationaler Versöhnung zu gehen. Denn die Schatten der Vergangenheit lasten schwer auf dem Land.

(Dilma Rousseff:) "Brasil mais uma vez essa filha tua não fugirá da luta...."

Mai 2012. Dilma Roussef, die selbst ein Folteropfer der Militärdiktatur war, spricht bei der feierlichen Eröffnung der Wahrheitskommission in Brasília. Wieder stockt ihr die Stimme.

Wer hat die Zeit noch erlebt?

(Dilma Rousseff:) "Solange es Kinder ohne Väter, Väter ohne Gräber und Gräber ohne Körper darin gibt, hat unsere Geschichte keine Stimme. Brasilien und die neuen Generationen haben die Wahrheit verdient. Am meisten jedoch verdienen sie diejenigen, die Familienangehörige und Freunde verloren haben und darunter heute noch leiden, als würden sie jeden Tag auf´s Neue sterben."

Pau de Arara. Zu Deutsch: Papageienschaukel - Die Person wird mit den Kniekehlen kopfüber an einer Stange aufgehängt, die Handgelenke werden vor den Schienbeinen an die Fußgelenke oder an die Stange gefesselt. Der Begriff "pau de arara" stammt aus Brasilien und bezieht sich darauf, dass die Stange im Papageienkäfig den einzigen Halt für den Vogel darstellt. Verliert er das Gleichgewicht, hängt er kopfüber. Die Methode hinterlässt kaum physische Spuren.

Wer hat die Zeit noch erlebt? 82 Millionen Brasilianer sind nach 1985 geboren. Mehr als 80 Prozent der Bevölkerung kam nach dem Militärputsch 1964 zur Welt. Aber die Schreckensherrschaft ist nicht überwunden, indem sie beendet wird.

Szenenwechsel: Brasilien in den 50er Jahren. Das Land erlebt eine rasche Modernisierung in den Städten des Südens, während - besonders in den ländlichen Gebieten im Nordosten, dort, wo einst die Zuckerplantagen die Portugiesen reich machten - noch Abhängigkeiten aus Zeiten der Sklaverei bestehen. Die Menschen strömen auf der Suche nach ihrem Glück in die Städte. Die Misere wächst auch dort. Die Löhne stagnieren. Die Inflation explodiert, ebenso die Zahl der urbanen Lohnarbeiter. Streiks, überall wird gestreikt, das Land liegt lahm. Allein zwischen 1956 und 1961- in fünf Jahren - erlebt Brasilien mehr als 300 Streiks.

(Luiz Ramalho:)  "Die Stimmung war geprägt von großen sozialen Gegensätzen."

Luiz Ramalho, der brasilianische Soziologe, ist Mitinitiator der Nunca mais-Kampagne, die in Deutschland an die Opfer der Diktatur erinnert.

"Das Land war ja damals noch geprägt durch den Großgrundbesitz auf dem Land. Sogenannte Bauernligen entstanden, Bewegungen von Bauern, die für Agrarreform gestanden sind. Gleichzeitig eine Stärkung der Gewerkschaftsbewegungen mit Lohnforderungen und auch politischen Forderungen. Die Großgrundbesitzer waren alarmiert, die Mittelklasse, vor allem die aus São Paulo, sah den Kommunismus kommen."

Als der linksgerichtete Präsident Joao Goulart 1964 eine Agrarreform und die Erhöhung der Löhne ankündigt, gehen in Sao Paulo eine halbe Million Menschen beim "Marsch der Familie für Gott und Freiheit" auf die Straße, unterstützt von einem konservativen Parteienbündnis und der katholischen Kirche.

(Luiz Ramalho:) "Und diese Atmosphäre – ein Ruf nach Grundreformen und auf der anderen Seite die mobilisierte Mittelklasse gegen die Veränderungen, das war die Atmosphäre, wo die Militärs einen Raum gefunden haben, um den Militärputsch durchzuführen. Und es gab kurz vor dem Putsch eine Kundgebung vor der Central do Brasil, das ist der Hauptbahnhof von Rio und man hatte das Gefühl, irgendwas wird passieren."

Am 01. April 1964 besetzen rechtsgerichtete Militärs die Hauptstadt Rio de Janeiro, der amtierende Präsident flieht nach Uruguay, und die Militärs übernehmen die Macht. 21 Jahre werden vergehen bis zur Wahl des nächsten zivilen Präsidenten 1985.

Der Putsch 1964

Ein besonders langes Kapitel in der dunklen Geschichte lateinamerikanischer Militärdiktaturen. Nach dem Putsch werden zunächst die Streitkräfte von Oppositionellen in den eigenen Reihen gesäubert, führende Gewerkschafter werden verhaftet, die Zensur hält Einzug in den Medien. Das Streikrecht wird außer Kraft gesetzt und die Bauernligen werden zerschlagen. Der neuen nationalen Sicherheitsdoktrin entsprechend kann der Notstand am Parlament vorbei erklärt werden, individueller oder kollektiver Widerstand gegen die Regierung wird kriminalisiert und brutal unterdrückt.

(Luiz Ramalho:) "Die Bevölkerung hat das praktisch hingenommen. Es ist eine Zeit in der die brasilianische Wirtschaft schnell wächst, mit Wachstumsraten von sieben, acht, neun Prozent pro Jahr. Allerdings ungleich. Es ist also eine Zeit, wo die Mittelklasse sehr viel profitiert durch den Boom, während die Arbeiter und die ländliche Bevölkerung ganz wenig davon hatte."

Wie groß die ökonomische und kulturelle Schere zwischen Städten wie Rio oder Sao Paulo und dem brasilianischen Hinterland in den 60er Jahren ist, erlebt der Lutheraner Pfarrer Heinz Dressel. Der heute 85 jährige lebt und arbeitet zu jener Zeit als Pfarrer in einer kleinen Gemeinde im südlichen brasilianischen Hinterland.

"Auf dem Lande hatte man ja kaum etwas gehört über große Menschenrechtsverletzungen. Und als ich dann etwa drei Wochen nach dem Putsch von 1964 wieder in diese kleine abgelegene Gemeinde kam, dann haben die mich gefragt: "Da war doch ein Streit, da war doch eine Revolution. Wer hat denn gewonnen?"

Es ist verboten zu verbieten, singt Caetano Veloso 1968 - vier Jahre nach dem Putsch - und drückt damit das Gefühl einer urbanen Generation in Brasilien aus. Die Studenten schreiben sich die Bürgerrechte auf die Fahnen und gehen mit wehenden Haaren und neuen Hymnen aus der Tropicalia Bewegung um Caetano Veloso, Gilberto Gil und Gal Costa auf die Straßen. In Anbetracht der anhaltenden politischen Repression radikalisieren sich viele.

(Heinz Dressel:) "Und dann war ja der Golpe dentro do Golpe, der Putsch innerhalb des Putsches, 1968 in Brasilien. Wo vielen Leuten das Mandat eingezogen wurde, wo die Zensur schlimmer wurde, wo die Repression einfach viel schlimmer wurde."

Mit dem institutionellen Akt 5, AI 5, einem Dekret von Präsident Costa e Silva, durch den weitreichende Verfassungsgarantien außer Kraft gesetzt werden, beginnt die härteste Phase für Regimegegner. In Sao Paulo werden im Dezember 1968 1.200 Studenten auf einmal verhaftet. Ein spontaner Streik in einem Waggonwerk wird brutal niedergeschlagen, die Streikenden werden verhaftet und gefoltert. Innerhalb der Militärs setzt sich die linha dura durch, die harte Linie, und es beginnen die bleiernen Jahre der Diktatur. Tausende Oppositionelle werden inhaftiert und gefoltert. Besonders auf Vertreter liberaler Weltanschauungen haben es die Militärs abgesehen. Hunderte Brasilianer leben verbannt im Exil. Viele Oppositionelle kehren niemals wieder. Ein neues Wort kehrt ein in den Sprachgebrauch der Menschen: Desaparecidos politicos. Politische Verschwundene.

Das Jahr 1968 leitet einen wahren Exodus brasilianischer Künstler und Intellektueller ein. Kritik am Regime wird von nun an nur noch indirekt formuliert. Chico Buarque und Gilberto Gil, die zu Beginn der 70er Jahre wieder aus dem Exil zurückkehren, besingen die letzten Momente Jesu auf dem Berg Golgatha. „Vater, so nehme diesen Kelch von mir, gefüllt mit weinrotem Blut. Ich will einen unmenschlichen Schrei ausstoßen, denn nur diese werden heute gehört." Exemplarisch wird ihnen daraufhin bei einem Konzert der Ton abgestellt. Denn das Wort für den biblischen Kelch klingt in ihrem Song wie die Aufforderung. „Schweig!

1979 - Das Amnestiegesetz wird verabschiedet

Nachdem Heinz Dressel über zehn Jahre in Brasilien gelebt hat, leitet er ab 1972 das ökumenische Studentenwerk in Bochum, über das er vielen Oppositionellen die Einreise nach Deutschland ermöglicht. Sie werden seine Stipendiaten und können die bleierne Zeit außerhalb Brasiliens verbringen. Auch der Soziologiestudent Luiz Ramalho muss fliehen, nachdem er bei einer Demonstration gegen das Militärregime 1969 in Rio angeschossen worden ist. Er geht nach Deutschland und wird später Stipendiat des ökumenischen Studentenwerkes. Erst 1990 kehrt er wieder zurück nach Brasilien.

(Luiz Ramalho:) "Im Gegensatz zu den Militärregierungen in Chile, Argentinien oder Uruguay, die recht abrupt zu Ende gegangen sind, gab es diesen langen Auslaufprozess, wo man sich beäugt hat und die eigentlichen Themen vermieden hat."

Unter der Regierung des deutschstämmigen Ernesto Geisel wird 1978 der AI 5, jenes Dekret, das Verfassungsgarantien beseitigt hatte, wieder außer Kraft gesetzt und die Zensur gelockert. Viele Exilanten drängen zurück ins Land. Dort werden sie jedoch wegen der Beteiligung an Straftaten während des bewaffneten Kampfes immer noch verfolgt. Erste Forderungen nach einer Generalamnestie für politische Gefangene und Oppositionelle im Ausland gibt es schon seit Beginn der 70er Jahre. 1979 dann – Brasilien wird seit nun 15 Jahren durch die Militärs regiert - wird das Amnestiegesetz verabschiedet.

(Luiz Ramalho:) "Und das war mehr oder weniger ein Arrangement. Wir reden nicht über die Vergangenheit, wenn ihr uns in Ruhe lasst. Für die Militärs war natürlich klar, dass den Deal auch ausmachte: Wir reden auch nicht über unsere Verbrechen und unsere Folterzentren."

Die Militärregierung reklamiert die Forderung nach Straffreiheit auch für sich selbst. Sowohl Menschenrechtsverstöße militanter Oppositioneller als auch Verbrechen von Seiten der Sicherheitskräfte, der Geheimpolizei und der Armee werden im Amnestiegesetz von 1979 als „politisch" eingestuft und amnestiert. Das Gesetz ist der Versuch einer Befriedung durch Schweigen.

Die Regierungsgewalt, die oppositionellen Gewaltakte: Durch das Schweigen sollen die Narben verheilen, aber das reicht nicht, um die Erinnerung zu tilgen. Verordnetes Vergessen: Es wird eingehalten, aber es bleibt die Erinnerung an die Opfer. Zu Beginn der Neunziger Jahre werden die Staatsarchive aus der Zeit der Militärdiktatur geöffnet. 1995 erkennt der brasilianische Staat unter Präsident Cardoso zum ersten Mal an, dass es Opfer staatlicher Folter gegeben hat. Ein Dokumentationszentrum zur Aufklärung wird eingerichtet, Opfer und Nachfahren werden im Zuge der Untersuchungen auch materiell entschädigt. Eine vorsichtige Annäherung an die dunkle Vergangenheit. Die Militärs sträuben sich dagegen: Bis heute weigern sie sich, ihre Verantwortung anzuerkennen und leugnen die Existenz der Folterzentren. Heinz Dressel erinnert sich an ein privates Gespräch mit dem ehemaligen Justizminister Passarinho, lange nach dem Ende der Diktatur.

(Heinz Dressel:) "Und dann habe ich gesagt: "Sie sind der erste und einzige Minister, von dem ich gehört habe, dass er das Wort Tortur über die Zunge gebrachte hat." Und dann hat er noch besänftigend gesagt: "A tortura é como se a gente vai o dentista" - Es ist, wie wenn man zum Zahnarzt geht und der zieht einen Zahn ohne Anästhesie. Das tut im Augenblick schrecklich weh, aber dann vergisst man´s wieder."

Wie überwindet man die Schrecken einer Diktatur? Gibt es die Notwendigkeit zu vergessen – oder die Unabweisbarkeit des Erinnerns, wie es der Historiker Christian Meier einmal in einem Buchtitel auf den Begriff gebracht hat?

(Dilma Rousseff:) "Brasil mais uma vez essa filha tua não fugirá da luta."

Ligitimierung aus dem Widerstand gegen das Militärregime

Heute beziehen die brasilianischen Präsidenten einen Teil ihrer demokratischen Glaubwürdigkeit aus ihrem Widerstand gegenüber dem Militärregime. Nach dem Soziologen Cardoso, der die Staatsarchive öffnen ließ und dem Gewerkschaftsführer Lula, der begann, die autoritären Praktiken der Polizei zu entlarven, ist Dilma Rousseff als ehemalige Kämpferin im bewaffneten Widerstand die dritte Präsidentin in Folge, die dem offenen Umgang mit der Vergangenheit Raum geben will - mit der Wahrheitskommission. Es ist ihr ein persönliches Anliegen, da sie die Leiden der Opfer aus ihrer eigenen Erfahrung kennt, als sie von 1970-72 inhaftiert war und gefoltert wurde.

(Dilma Rousseff:) "Es ist ohne freie Meinungsäußerung unmöglich, die Wahrheit zu sagen. Warum? Weil es an der Papageienschaukel und unter Elektroschocks keinen demokratischen Dialog geben kann. Wer damals seinen Folterern die Wahrheit gesagt hat, hat seine Gleichgesinnten dem sicheren Tode ausgeliefert. In der Demokratie kann man die Wahrheit sagen, in der Diktatur jedoch ist derjenige aufrichtig und trägt seine Würde, der lügt. Und ich bin sehr stolz darauf, damals gelogen zu haben, denn Lügen unter Folter ist nicht einfach."

Noch als Bürochefin ihres Vorgängers Lula bringt Dilma Rousseff 2008 ein Projekt auf den Weg, bei dem die Opfer von Folter zu Wort kommen. Der Name: memórias reveladas - aufgedeckte Erinnerungen. Die Nationale Wahrheitskommission, die sie in ihrer ersten Amtszeit einsetzt, ist ein Tabubruch. Die Kommission bündelt in ihrer Arbeit, bei der sie von einem Duzend Historikern unterstützt wird, nicht nur die Ergebnisse Hunderter Befragungen von Folteropfern. Sie darf Archive der Sicherheitsorgane anfordern und ist darüber hinaus befugt, auch ehemalige hochrangige Militärs oder mutmaßliche Folterer zur Befragung einzuladen. Diese Befragungen sind die einmalige Möglichkeit des Aufeinandertreffens von Tätern und Opfern, um Informationen über die Vergangenheit zu erhalten, auch wenn die Machthaber von damals bei den Befragungen schweigen oder die vorgelegten Beweise negieren. Als Carlos Ustra, der pensionierte Chef der Geheimpolizei DOI-CODI, die maßgeblich für die Unterdrückung von Regimegegnern während der Diktatur verantwortlich gemacht wird, befragt wird, kommt es in Anwesenheit ehemaliger Folteropfer zum Eklat.

Unter meinem Kommando ist niemand gefoltert oder getötet worden, brüllt Carlos Ustra. Die linken Gegner nennt er Terroristen. Gilberto Natali, heute Stadtrat von Sao Paulo, erhebt sich und attackiert Ustra.

(Mitschnitt Verhör Carlos Ustra Brasília:) "Ich bin kein Terrorist! Ich bin ein aufrichtiger Brasilianer. Sie hingegen, sind ein Folterer, der persönlich bei Folterungen dabei war und die Körper der Toten als Trophäen ausgestellt hat. Sie sind der Terrorist."

Bis zum Zeitpunkt des Zwischenberichts 2013 wurden bereits 1.300 Filmrollen, zwei Millionen Archivseiten der Zivilpolizei und Abertausende Verhörprotokolle studiert und ausgewertet. Und dann die Besuche der ehemaligen Folterzentren der Militärpolizei, der Marine und der Luftwaffe im ganzen Land, gemeinsam mit den Opfern von damals.

(Vitima A:) "Hier an diesem Tisch bin ich befragt worden. Das ist der Raum, in dem ich festgehalten wurde. Von hier aus ging es zur Folter. Und dieser Paulo, ich weiß nicht, wie er richtig hieß, das war die brutalste Person, die ich in meinem Leben kennengelernt habe. Der muss von der Kommission befragt werden."

Die Wahrheitskommission unterteilt sich in insgesamt vierzehn Arbeitsgruppen. Die ständigen Kommissionsmitglieder sind in den vergangenen zweieinhalb Jahren immer wieder medienwirksam und öffentlich durch das Land getourt, um Zeugen zu befragen und Orte zu besichtigen, an denen gefoltert wurde. Die Arbeitsgruppen beschäftigen sich mit Themen wie der Operation Kondor, sie untersuchen die Rolle der Kirchen, den Widerstand unter den Indigenen, die Unterdrückung der Gewerkschaften, der Bauern oder die Frage der Verschwundenen. Die Kommission bündelt die Arbeit bereits aktiver Menschenrechtsgruppen der Zivilgesellschaft, die sich seit Jahren mit der Schaffung einer Erinnerungskultur in Brasilien beschäftigen. Außerdem haben sich quer über das Land kleine regionale Wahrheitskommissionen gegründet, die jeweils sehr unterschiedliche Ausrichtungen haben können und der Nationalen Wahrheitskommission zuarbeiten. So gibt es Kommissionen zur Untersuchung der Unterdrückung von Frauen während der Diktatur, andere konzentrieren sich auf Künstler.

Im Folterkeller der Geheimpolizei DOI- CODI von Sao Paulo spricht eine Gruppe von Männern über die Beschaffenheit der Wände, hinter denen sie festgehalten wurden. Sie beschreiben detailliert die Größe der Türen, hinter denen ihre Schreie in unzähligen Sitzungen unerhört blieben. Es scheint, als höre ihnen nun endlich jemand zu. An diesem Ort und vor dem Vorsitzenden der nationalen Wahrheitskommission Pedro Dallari können sie ihre Geschichte zum ersten Mal erzählen.

(Pedro Dallari: "Es ist mehr als bewiesen, dass es Menschenrechtsverletzungen gab und dass diese nicht von psychopathischen Einzeltätern begangen wurden. Es handelte sich um geplante, systematische Folter durch Staatsbedienstete, durch Polizisten, Militärangehörige. Unsere Forderung ist daher, dass die Streitkräfte die Verantwortlichkeiten für Folter, Mord, das Verschwinden-lassen von Toten und die Vertuschung der Taten vor dem Abschlussbericht der Kommission anerkennen. Dann kann die Übergabe am 10. Dezember ein Feiertag für Brasilien sein. Denn der Abschlussbericht beinhaltet verstörende Details zu Misshandlungen, Folter, es ist ein wahrhaftiges Dokument des Grauens."

Berichte über die Militärverbrechen lösen Schock aus

Als wir mit den Opfern die Orte besucht haben, an denen sie gefoltert worden sind, haben uns oft junge Soldaten begleitet. Die waren unglaublich schockiert, was die Anwesenden zu berichten hatten. Denn sie haben an solchen Prozeduren nie teilgenommen und können sich das ebenso wenig vorstellen wie Zivilisten. In diese jungen Soldaten und Offiziere lege ich meine Hoffnung. Denn die alten, die noch immer die Deutungshoheit über die Vergangenheit haben, hinterlassen ihren Nachfolgern eine Zeitbombe. Wenn die Kommission die Verbrechen für alle öffentlich benennt und sie dennoch weiterhin negieren, dass es diese Verbrechen gab, ist das für einen Angehörigen der Streitkräfte von heute zutiefst verstörend und belastet das Ansehen des Militärs für die Zukunft.

Bei der Anerkennung der Verbrechen durch die damaligen Militärs geht es um einen symbolischen Akt. Strafrechtlich wird niemand belangt, da auch Dilma Rousseff das Amnestiegesetz vorerst nicht anrühren will.

Die entscheidende Frage ist: Was bewirkt die Aufdeckung der brutalen Gewalt in der Diktatur? Reicht die offen ausgesprochene Wahrheit zur Überwindung alter Mentalitäten? In der tiefgespaltenen brasilianischen Gesellschaft gibt es eine Kontinuität staatlicher Willkür und Gewalt, die mit der Straflosigkeit der früheren Verbrechen zu tun hat.

(Jailson de Souza:) "Die Wahrheitskommission sieht nicht, dass es notwendig ist, die Demokratie weiter zu denken als bis zum Ende der Diktatur. Denn es kommt einem ja fast so vor, als wäre die Diktatur 1985 beendet worden."

Jailson de Souza hat im Complexo da Maré, mit 130.000 Einwohnern einer der größten Favelas von Rio de Janeiro, ein Observatório gegründet, eine Art Meldestelle, in der die Bürger Übergriffe durch die Sicherheitskräfte melden können. Er ist ein heftiger Kritiker der Regierungspolitik von Dilma Rousseff:

"Es werden in Brasilien jährlich 56.000 Menschen durch Schusswaffen getötet. Ein erheblicher Teil davon im sogenannten Drogenkrieg durch die Polizei oder Milizen, die in den Favelas quasi parastaatliche Strukturen aufgebaut haben. Im gesamten Vietnamkrieg sind es nur ein paar tausend mehr amerikanischer Soldaten gewesen, die umkamen und das hat die amerikanische Gesellschaft nachhaltig verstört. Doch in Brasilien hat sich die Präsidentin in ihrer vierjährigen Amtszeit nicht einmal zu dieser Zahl geäußert. Mit dem Beginn der Demokratie 1985 wurde der gesamte Sicherheitsapparat von Zivil- und Militärpolizei vollkommen auf den Kampf gegen den Drogenhandel in den Favelas ausgerichtet. Die Logik, Armenviertel zu Kriegsgebieten zu erklären, ist Ausdruck dieses autoritären Denkens des demokratischen Staates."

Soziale Ungleichheit und staatliche Repression bedingen einander: Das ist eine historische Kontinuität in Brasilien. Die Erfahrungen von vier Millionen Sklaven, die einst für die Plantagenarbeit ins Land gebracht wurden, und der Massen von Landlosen setzen sich fort in den Erfahrungen der Bewohner der Favelas am Rande der modernen Großstädte. Deshalb sieht der Menschenrechtsaktivist Jailson de Souza das bloße Benennen der Wahrheit kritisch:

"Eine Wahrheitskommission, durchsetzt von Vertretern der Mittelklasse, die in die Vergangenheit blickt und ein 'Nie wieder' propagiert, ist nur ein Zeugnis dafür, dass die Auswirkungen jenes autoritären Denkens auf das Leben von Millionen Brasilianern heute schlicht und einfach ignoriert wird. Und wenn dieser Widerspruch nicht aufgelöst wird, können wir als Land keine Lehren aus der Vergangenheit für die Gegenwart ziehen."

(Dilma Rousseff:) "Brasil mais uma vez essa filha tua não fugirá da luta."

Den Pakt des Schweigens über die Vergangenheit hat Dilma Rousseff mit der Nationalen Wahrheitskommission aufgekündigt. Die Kommission hat den Anspruch, das Land zu versöhnen. Sie hat anscheinend sogar die Fähigkeit, einen nationalen Dialog über die politische Repression während der Militärdiktatur zu initiieren. Inwieweit sich das jedoch auf die Achtung der Menschenrechte in Gegenwart und Zukunft auswirkt, bleibt fraglich. Denn zur brasilianischen Wahrheit gehört auch eine tief verwurzelte Menschenverachtung durch die Mittel- und Oberschicht – die Einstellung, dass die Armen keine Rechte haben, auf Wohlstand, Kultur und ein auskömmliches Leben. Solange sich daran nichts ändert, sind die Ursachen für die einstige Militärdiktatur noch nicht überwunden. Auch nicht mit dem Bericht der Wahrheitskommission.

Mehr zum Thema:

Dokumente aus der Zeit der Militärdiktatur - Hat VW in Brasilien Arbeiter bespitzelt?
(Deutschlandfunk, Aktuell, 5.9.2014)

Brasilien - Aufarbeitung der Militärdiktatur
(Deutschlandfunk, Kultur heute, 7.12.2013)

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(Deutschlandfunk, Eine Welt, 23.1.2010)

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