Seit 01:05 Uhr Tonart
 
  • facebook
  •  
  • twitter
  •  
  • instagram
  •  
  • spotify
 
Seit 01:05 Uhr Tonart
 
 

Interview / Archiv | Beitrag vom 18.01.2015

VorratsdatenspeicherungSchaar: Massenüberwachung kann Terror nicht verhindern

Moderation: Kristen Lemke

Der ehemalige Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar. (Deutschlandradio - Philipp Eins)
Der ehemalige Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar. (Deutschlandradio - Philipp Eins)

Nach den Anschlägen von Paris fordern Politiker aus den Reihen der Union wieder eine Vorratsdatenspeicherung. Der Ex-Datenschutzbeauftragte Peter Schaar hält das für überflüssig: Die bestehenden Gesetze reichen aus, sagte er.

Der ehemalige Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, hält Forderungen nach einer "anlassbezogenen Vorratsdatenspeicherung" für überflüssig. Zur Auswertung der Korrespondenz von potenziellen Terroristen brauche man keine Vorratsdatenspeicherung, "das ist dann eine Ermittlungsmaßnahme", sagte er im Deutschlandradio Kultur. In diesem Fall sei "eine Aufzeichnung nicht nur der Verkehrsdaten, sondern gegebenenfalls auch sogar ein Abhören und eine Überwachung der Inhalte heute schon möglich", so Schaar. "Das ist bestehendes Recht."

"Es gibt viele Wege zu kommunizieren"

Die flächenmäßige Überwachung wäre wenig sinnvoll, da potenzielle Terroristen "mit technischen Mitteln sich dem auch ohne Weiteres entziehen können", sagte Schaar weiter. "Das wissen wir eben auch bei der Vorratsdatenspeicherung: Es gibt viele Wege zu kommunizieren, und nur ein Teil lässt sich dadurch überhaupt nachvollziehen. Und insofern halte ich das eher für eine symbolische Forderung." Derartige Reaktionen nach den Anschlägen von Paris kritisierte Schaar als unseriös: "Ich finde es unverantwortlich, wenn man da Sicherheitsversprechen gibt, mit so einem Instrument, die man wirklich nicht einhalten kann."

Zuletzt hatte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) im Gespräch mit dem Deutschlandfunk eine systematische Speicherung von Telefon- und Internetdaten gefordert. Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende warb dafür, zur Terrorabwehr die "Sicherheitsorgane in den entsprechenden Stand" zu versetzen.

Mehr zum Thema:

Volker Bouffier - "Vorratsdatenspeicherung ist ein Mittel, aber kein Allheilmittel"
(Deutschlandfunk, Interview der Woche, 18.1.2015)

Vorratsdatenspeicherung - "Ausdruck einer gewissen Hilflosigkeit"
(Deutschlandfunk, Interview, 17.1.2015)

Sicherheit - "Die Polizei braucht ausreichend Personal"
(Deutschlandfunk, Interview, 17.1.2015)

Terror und Salafismus - "Die Bedrohung hat sich verstärkt"
(Deutschlandfunk, Interview, 16.1.2015)

Interview

Weltmeisterschaft im Kopfrechnen"Imaginäre Kugeln in der Luft"
Abakus (imago)

Schneller als andere mit dem Taschenrechner: Die besten Kopfrechner der Welt treffen sich zum Wettkampf in Bielefeld und müssen zum Beispiel zwei achtstellige Zahlen miteinander multiplizieren. Stark sind die asiatischen Teilnehmer, weiß der Informatiker und WM-Organisator Ralf Laue.Mehr

weitere Beiträge

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie Deutschlandradio Kultur