Vom Pflegen der Freundschaft in schwierigen Zeiten
Von Peter Lange · 11.06.2011
Der Staatsbesuch ist eine traditionelle Form der Inszenierung von Außenpolitik. Dabei werden Bilder von Kulissen und Ritualen erzeugt, die für die Menschen sichtbar und begreifbar machen sollen, wie Beziehungen zwischen Regierungen hergestellt und gepflegt werden.
Insofern war Angela Merkels Besuch in Washington ganz normales und übliches Staatsschauspiel. Die Diskrepanz zwischen dem, was vor den Kulissen stattfand und dem, was sich dahinter abspielte, dürfte aber selten größer gewesen sein. Mit der Freiheitsmedaille für die deutsche Kanzlerin ist eine Biografie gewürdigt worden, die den Amerikanern sicher imponiert. Die retrospektive Ehrung ist aber auch verbunden mit einem großen Korb von Erwartungen und einer Verpflichtung. Die ist ganz im Wortsinne zu verstehen: Angela Merkel soll sich den Amerikanern und ihrem Verständnis von Freiheit verpflichtet fühlen. Das hat tiefere Gründe, die unter der Oberfläche der schönen Bilder zu suchen sind.
Die US-Regierung unter Barack Obama hat eine Ahnung davon, dass das 21. Jahrhundert nicht mehr das amerikanische sein wird. Keines der Probleme, welche die Menschen in den Vereinigten Staaten beschäftigen, ist von diesen allein lösbar. Das gilt zunächst für die Außenpolitik. Die Aufstände und Unruhen im nordafrikanischen und arabischen Raum haben das Potential zu einer politischen Emanzipation und einer demokratischen Neuordnung. Sie können aber auch in Anarchie, Chaos und Terror abgleiten. Ganz viel wird davon abhängen, dass die jungen Menschen in diesen Ländern möglichst schnell wirtschaftliche Perspektiven sehen. Wo die demokratische Neugründung gelingt und die Machtverhältnisse geklärt sind, so die Erwartung in Washington, werden sich die Deutschen engagieren müssen. Freiheit und Demokratie haben ihren Preis – einen schönen Gruß an die ehemalige DDR-Bürgerin.
Noch stärker sind die Erwartungen, was die innenpolitischen Probleme angeht. Die USA stehen mit ihren horrenden Staatsschulden vor dem fiskalischen Abgrund. Die Regierung pfeift, was ihren Handlungsspielraum angeht, aus dem letzten Loch. Es scheint nur noch eine Frage von Tagen zu sein, bis auch die Kreditwürdigkeit der Vereinigten Staaten dahin ist. Deutschland kann dann die USA nicht hängen lassen. Das verbietet zum einen die Geschichte des 20. Jahrhunderts. Die freiheitliche Demokratie, die wir leben, ist uns von den Amerikanern geschenkt worden. Der Wohlstand dieses Landes basiert ganz wesentlich auf den billigen Krediten des Marshallplans. Und darauf, dass die USA immer wieder für lange Phasen als Absatzmarkt die Weltkonjunktur angekurbelt haben. Das kann man als politisch irrelevant abtun. Aber daneben gibt es handfeste Interessen: Die Staatschulden der USA sind die Vermögen vieler privater und institutioneller Gläubiger. Amerikanische Regierungen haben traditionell weniger Hemmungen als die Europäer, Staatsschulden durch Inflation abzubauen. Dadurch würden nicht nur Vermögen entwertet, sondern auch die Dollar-Reserven vieler Länder. Die Deutschen müssen wie alle Europäer ein Interesse daran haben, dass die amerikanische Wirtschaft wieder floriert und der Handel in beide Richtungen funktioniert. Andernfalls fallen die USA als Absatzmarkt für lange Zeit aus. Was das für die exportorientierte deutsche Wirtschaft bedeutet, kann sich jeder ausmalen.
Dem Trauma einer zweifachen totalen Geldentwertung in Deutschland entspricht in den USA die Große Depression Anfang der 30er-Jahre. Würden die Vereinigten Staaten jetzt wieder in eine Depression gleiten, könnte das Barack Obama die Wiederwahl kosten. Das wäre für die europäische und deutsche Außenpolitik ein ziemlich hoher Preis. Denn auch wenn sich nicht alle euphorischen Blüteträume erfüllt haben, die mit dem Amtsantritt von Obama verbunden waren – die Politik der USA ist seither rationaler und berechenbarer geworden. Washington setzt auf Kooperation und antizipiert besser als früher, was welchem Partner zumutbar ist und was nicht. Deshalb blieb die Libyen-Entscheidung Berlins ohne größere Verstimmungen nach außen. Es gibt im Moment keinen Anlass zu der Vermutung, dass die Dinge mit einem anderen Präsidenten als Barack Obama besser zu regeln wären. Wenn Angela Merkel das in Washington verstanden hat, dann hat die Reise mehr gebracht als von Staatsbesuchen normalerweise zu erwarten ist.
Die US-Regierung unter Barack Obama hat eine Ahnung davon, dass das 21. Jahrhundert nicht mehr das amerikanische sein wird. Keines der Probleme, welche die Menschen in den Vereinigten Staaten beschäftigen, ist von diesen allein lösbar. Das gilt zunächst für die Außenpolitik. Die Aufstände und Unruhen im nordafrikanischen und arabischen Raum haben das Potential zu einer politischen Emanzipation und einer demokratischen Neuordnung. Sie können aber auch in Anarchie, Chaos und Terror abgleiten. Ganz viel wird davon abhängen, dass die jungen Menschen in diesen Ländern möglichst schnell wirtschaftliche Perspektiven sehen. Wo die demokratische Neugründung gelingt und die Machtverhältnisse geklärt sind, so die Erwartung in Washington, werden sich die Deutschen engagieren müssen. Freiheit und Demokratie haben ihren Preis – einen schönen Gruß an die ehemalige DDR-Bürgerin.
Noch stärker sind die Erwartungen, was die innenpolitischen Probleme angeht. Die USA stehen mit ihren horrenden Staatsschulden vor dem fiskalischen Abgrund. Die Regierung pfeift, was ihren Handlungsspielraum angeht, aus dem letzten Loch. Es scheint nur noch eine Frage von Tagen zu sein, bis auch die Kreditwürdigkeit der Vereinigten Staaten dahin ist. Deutschland kann dann die USA nicht hängen lassen. Das verbietet zum einen die Geschichte des 20. Jahrhunderts. Die freiheitliche Demokratie, die wir leben, ist uns von den Amerikanern geschenkt worden. Der Wohlstand dieses Landes basiert ganz wesentlich auf den billigen Krediten des Marshallplans. Und darauf, dass die USA immer wieder für lange Phasen als Absatzmarkt die Weltkonjunktur angekurbelt haben. Das kann man als politisch irrelevant abtun. Aber daneben gibt es handfeste Interessen: Die Staatschulden der USA sind die Vermögen vieler privater und institutioneller Gläubiger. Amerikanische Regierungen haben traditionell weniger Hemmungen als die Europäer, Staatsschulden durch Inflation abzubauen. Dadurch würden nicht nur Vermögen entwertet, sondern auch die Dollar-Reserven vieler Länder. Die Deutschen müssen wie alle Europäer ein Interesse daran haben, dass die amerikanische Wirtschaft wieder floriert und der Handel in beide Richtungen funktioniert. Andernfalls fallen die USA als Absatzmarkt für lange Zeit aus. Was das für die exportorientierte deutsche Wirtschaft bedeutet, kann sich jeder ausmalen.
Dem Trauma einer zweifachen totalen Geldentwertung in Deutschland entspricht in den USA die Große Depression Anfang der 30er-Jahre. Würden die Vereinigten Staaten jetzt wieder in eine Depression gleiten, könnte das Barack Obama die Wiederwahl kosten. Das wäre für die europäische und deutsche Außenpolitik ein ziemlich hoher Preis. Denn auch wenn sich nicht alle euphorischen Blüteträume erfüllt haben, die mit dem Amtsantritt von Obama verbunden waren – die Politik der USA ist seither rationaler und berechenbarer geworden. Washington setzt auf Kooperation und antizipiert besser als früher, was welchem Partner zumutbar ist und was nicht. Deshalb blieb die Libyen-Entscheidung Berlins ohne größere Verstimmungen nach außen. Es gibt im Moment keinen Anlass zu der Vermutung, dass die Dinge mit einem anderen Präsidenten als Barack Obama besser zu regeln wären. Wenn Angela Merkel das in Washington verstanden hat, dann hat die Reise mehr gebracht als von Staatsbesuchen normalerweise zu erwarten ist.