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Interview / Archiv | Beitrag vom 27.09.2013

"Vertrauensverhältnis" statt "Eiszeit"

SPD-Außenpolitiker Klose über die neue russisch-amerikanische Syrien-Diplomatie

US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow am 14. September 2013 in Genf (picture alliance / dpa)
US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow am 14. September 2013 in Genf (picture alliance / dpa)

Der SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose hat das Zusammenwirken von Moskau und Washington bei der Syrien-Resolution begrüßt. Auch die Öffnung der USA gegenüber dem Iran wertete er positiv. Es zeige sich einmal mehr, dass die handelnden Personen in der Politik eine große Rolle spielten.

Nana Brink: Völlig blockiert war der UN-Sicherheitsrat, wenn es um eine Resolution zu Syrien ging, und das seit über zwei Jahren. Wir haben noch das atemlose Gerangel vor Augen, vor allem zwischen Russland und den USA, als es darum ging. Würden die USA einen Militärschlag erwägen? Seit gestern scheint diese Blockade Geschichte, und plötzlich ging alles sehr schnell: Die UN-Vetomächte einigten sich auf einen Entwurf für eine Resolution. Und auch im Streit um Irans Atomprogramm gibt es plötzlich Bewegung. – Hans-Ulrich Klose, seit 30 Jahren Bundestagsabgeordneter der SPD, einer der führenden Außenpolitiker, schönen guten Morgen, Herr Klose!

Hans-Ulrich Klose: Guten Morgen!

Brink: Man kann ja schon erstaunt sein über die Schnelligkeit der Ereignisse. Was jahrelang nicht möglich schien, geht plötzlich – ja – ganz schnell?

Klose: Ganz schnell ist vielleicht übertrieben. Aber es gab neue Personen und es gab eine neue Lage. Und ich glaube, dass Russen und Amerikaner insbesondere in einem sich einig waren: In Wahrheit wollte keiner von ihnen eine militärische Intervention in Syrien haben. Das gilt ganz sicher für die Russen. Assad ist ja deren Verbündeter und die haben auf syrischem Boden einen Hafen, den sie benutzen. Aber mein Eindruck war, dass auch die Amerikaner im Augenblick interventions- oder kriegsmüde sind. Und ich glaube, dass das in Wahrheit auch für den Präsidenten gilt.

Brink: Sie kommen ja gerade aus den USA zurück, haben dort viele Gespräche geführt, auch außenpolitische Gespräche natürlich. Hat das, wie Sie es schon angedeutet haben, auch mit der neuen Person des Außenministers zu tun, der ja über erstaunlich gute Kontakte - zumindest wirkt das so nach außen – verfügt?

"Es ist allemal besser, miteinander zu reden"

Klose: Kerry ist ein Mann, der über Jahrzehnte erfahren ist im Bereich der Außenpolitik, und es ist ihm offenbar gelungen, ein Vertrauensverhältnis zu seinem russischen Partner herzustellen. Und ich finde, dass darüber wir alle froh sein sollten, denn es war ja nicht gut, dass es zunehmend mehr so schien, als gäbe es eine Eiszeit zwischen den Amerikanern und den Russen. Deshalb bin ich jedenfalls sehr, sehr froh, dass sich da eine neue persönliche Beziehung ergeben hat, die hilfreich sein kann bei der Lösung nicht nur dieses Problems, sondern vieler Probleme.

Brink: Auch zum Beispiel zum Iran. Ich habe noch das Bild vor Augen, als die da sitzen, zusammen mit dem iranischen Außenminister, und der hat ihm ja wohl ganz salopp gesagt – zumindest wird das so kolportiert -, shall wie talk, sollen wir reden miteinander.

Klose: Ja es gibt ein schönes Gedicht von Gottfried Benn: "Wer redet ist nicht tot". Das, finde ich, ist ein sehr schöner Leitspruch für Politiker. Und ganz offenbar ist Kerry einer, der bereit ist, nach dieser Devise zu handeln, und das ist gut, zumal man den Amerikanern ja nicht vorwerfen kann, wenn man die letzten 20 Jahre sich ansieht, als seien sie bei der Nutzung militärischer Gewalt über die Maßen zögerlich. Wenn es sein muss, sind sie auch dazu bereit. Aber es ist allemal besser, miteinander zu reden.

Brink: Ist das dann diese amerikanische Lockerheit, die da dann plötzlich wieder positiv reinspielt?

Klose: Ich glaube schon, dass das eine Rolle spielt, wie ja überhaupt Personen in der Politik eine große Rolle spielen. Wenn man sich kennt und wenn man miteinander so redet, dass man anfängt, sich zu vertrauen, dann ist das eine gute Sache. Und ich war im Fall Iran immer der Auffassung, dass man den neuen Präsidenten, den ich übrigens persönlich kenne, dass man dessen Worte austesten soll. Und wenn sich da etwas ergibt, was Stabilität in die Region bringt, dann ist das gut. Ich meine, man muss sich mal vorstellen, der Iran wäre ein verantwortungsvoll und berechenbar agierender Partner in der Region – es sähe dort ganz anders aus.

Brink: Also Sie trauen der "Taube aus Teheran", wie man ja auch Präsident Rohani nennt?

Klose: Das habe ich noch nicht gesagt. Ich habe gesagt, es gibt Anlass, es auszutesten. Und dazu ist Diplomatie da.

"Außenpolitik kann man nicht aus Büchern lernen"

Brink: Sie verlassen nach 30 Jahren den Bundestag. Wenn Sie jetzt noch mal einen Rat für Ihre Partei hätten, vielleicht auch im Sinne von Außenpolitik, wie würde der jetzt lauten?

Klose: Außenpolitik ist ja etwas, was man aus Büchern nicht lernen kann, nicht wirklich. Die Praxis lernt man nur in der Praxis und mit viel Erfahrung. Ich glaube, das Beste, was man tun kann, ist, jungen Abgeordneten oder neuen Abgeordneten die Möglichkeit zu geben, sich in der Welt umzusehen und ein Gefühl dafür zu entwickeln, was anderswo stattfindet. Das, glaube ich, ist das Wichtige, weil man lernen muss, als Außenpolitiker vor allem, die Probleme der Welt, die eigenen eingeschlossen, mit den Augen der anderen zu sehen. Dann hat man eine Chance, Entscheidungen zu treffen, die gut und haltbar sind.

Brink: Sind Sie ein bisschen wehmütig?

Klose: Nein, nicht wirklich. Es waren gute Jahre und ich bin jetzt insgesamt, ich glaube, 43 Jahre in der Politik und über 53 Jahre in Arbeit, und ich finde, alles in allem könnte ich mich an den Abschiedsspruch von Brandt halten: "Man hat sich bemüht."

Brink: Der SPD-Politiker Hans-Ulrich Klose – alles Gute für Sie und herzlichen Dank für das Gespräch.

Klose: Danke schön! Auf Wiederhören!


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