Kultur und Kirchgang - oder doch lieber shoppen?
Von Peter Kolakowski · 07.08.2016
Mit einem Gesetz aus den 50er Jahren wird bis heute der Sonntag geschützt: An diesem Tag solle geruht und nicht gearbeitet werden, dafür setzen sich besonders die Kirchen und kirchennahe Institutionen ein. Doch wie zeitgemäß ist das Verbot?
Ein ganz normaler Sonntag in Deutschland. Bummeln in den Einkaufsstraßen und Fußgängerzonen beschränkt sich weitgehend aufs Schauen. Die Geschäfte müssen geschlossen bleiben, denn:
"Der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage bleiben als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung gesetzlich geschützt."
Schreibt Artikel 140 des Grundgesetzes vor, der verschiedene staatskirchenrechtlichen Bestimmungen aus der Weimarer Republik übernimmt. Bis ins 19. Jahrhundert gab es in Deutschland noch keine Vorschriften, die die Ladenöffnung regelten. 1956 verabschiedete der Bundestag das Gesetz über den Ladenschluss, das den Sonn- und Feiertagsverkauf generell ausschloss. Seitdem der Bund vor 10 Jahren die Gesetzgebungskompetenz für den Ladenschluss an die Länder abgegeben hatte, kann allerdings nun jedes Bundesland selbst entscheiden, ob und wann die Geschäfte auch an Sonn- und Feiertagen öffnen dürfen. Doch immer wieder gibt es Gesetzesübertretungen, klagt die Allianz für den freien Sonntag. In diesem Verband haben sich christliche und kirchennahe Sozial- und Arbeitnehmerverbände, Gewerkschaften und Politiker zusammengeschlossen, um den Artikel 140 Grundgesetz zu verteidigen. Hannes Kreller von der Sonntagsallianz:
"Zentral für uns ist, dass es einen gemeinsamen freien Tag gibt. Dass es eine Kultur gibt, in der es möglich ist, dass sich Menschen zusammenschließen. Dass Familien Feste feiern, dass politische Aktion möglich ist. Dass es eine Chance gibt, dass Menschen sich zusammenfinden, in Sportverbänden. Und für diese Bereiche ist es notwendig, den freien Sonntag in den Blick zu nehmen. Ansonsten wird jeder Tag zu einem Werktag und es wird für uns immer schwieriger, gemeinsam zusammenzufinden und gemeinsam Gesellschaft zu gestalten."
Mehrfach haben sich Gerichte mit Verstößen gegen das Ladenschlussgesetz befassen müssen. Darunter das Bundesverfassungsgericht, das den Verkauf an Adventssonntagen in Berlin einschränkte. Oder auch das Bundesverwaltungsgericht, das Sonntagsverkäufe in Bayern untersagte. Damit Geschäfte überhaupt am Sonntag regulär öffnen dürfen, muss sich ihr Angebot auf Dinge des sogenannten täglichen Bedarfs, Souvenirs und Devotionalien beschränken oder sie müssen sich an Bahnhöfe oder Flughäfen befinden.
Veränderte Lebensgewohnheiten
Städte und Gemeinden wie Xanten oder sogar den Wallfahrtsort Kevelar focht das nicht an. Dort konnten jahrelang alle Geschäfte an jedem Sonntag öffnen. Erst nach massiven Bürgerbeschwerden und Druck von Seiten des nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministeriums sind die meisten Läden sonntags wieder geschlossen. In einem Brandbrief vom Juli forderte der Xantener Stadtrat die nordrheinwestfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft allerdings auf, sich für eine Änderung des Ladenöffnungsgesetzes einzusetzen.
"Die Lebensgewohnheiten unterliegen ständigem Wechsel und Veränderungen. So ist es mittlerweile der Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger, auch sonn- und feiertags gemütlich durch kleine, individuelle Geschäfte und Lädchen zu schlendern und nach Herzenslust einzukaufen."
Auch in allen anderen europäischen Ländern wird derzeit kräftig am Sonntagsschutz gesägt, weiß Maria Ettel, Bundessekretärin der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung Österreichs. Frauen seien dabei am meisten von der Sonntagsöffnung negativ betroffen, da sie im Handel und Dienstleistungssektor den Großteil der Arbeitnehmer stellen, warnt Ettel.
"Da wird doch mit aller Kraft daran gearbeitet, dass wir Tourismuszonen einführen. Und das bedeutet, dass auch am Sonntag die Geschäfte geöffnet werden dürfen. Wenn das ein normaler Wochentag ist, dann werden auch die Zuschläge fallen, die Sonntagszuschläge. Und es wird Wochen ohne Ende geben. Und das wird die Gesellschaft verändern, weil wir brauchen nicht nur mehr Sicherheitspersonal, wenn der Handel offen hat. Was tun wir mit den Kindern, wir brauchen Kinderbetreuung, wir brauchen Müllabfuhr, das zieht einen Rattenschwanz nach sich, das wir uns in dieser Form gar nicht vorstellen wollen. Und das wollen wir mit jeder Kraft verhindern! Wirtschaftswachstum ist nicht alles."
Dabei gibt es in ganz Europa eine lange Kulturtradition der Sonntagsruhe. Aber: Nur in 16 der 28 EU-Mitgliedstaaten ist der Sonntag explizit gesetzlich geschützt. Auf EU-Ebene haben sich daher vor sechs Jahren über 100 Einzelorganisationen zur Europäischen Sonntags-Allianz zusammen gefunden. Darunter sind auch eine Reihe christlicher Sozialverbände und derzeit 27 EU-Parlamentarier. Das Problem: Viele europäische Länder kennen kein Ladenschlussgesetz oder belassen es bei Kann-Bestimmungen. Und: Ein solches Gesetz auf EU-Ebene durchzusetzen, wäre gleichwohl kaum möglich.
Keine einheitliche Linie in Europa
Die europäische Sonntagsallianz will daher die derzeitige Diskussion um die neu zu fassende EU-Arbeitszeitrichtlinie nutzen, um den Sonntag als weitgehend kommerzfreien Ruhetag zu erhalten. Die bislang gültige Richtlinie regelt zwar wöchentlich Höchstarbeitszeiten und Mindestruhezeiten, doch der Bezug zum freien Sonntag wurde nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs in den 90er Jahren gestrichen. Das kritisiert der deutsche EU-Abgeordnete Thomas Mann, der für die CDU im Europaparlament sitzt.
"Wir wollen deutlich machen, warum es so wichtig ist, dass der Sonntag arbeitsfrei ist. Und wir nicht sagen können, die Menschen sollen gefälligst an allen Tagen arbeiten und werden hin und her geschoben. Das ist der Europäischen Union durchaus bekannt. Aber es gibt ja unterschiedliche Präferenzen in den Mitgliedsstaaten. Woran wir arbeiten ist, dafür zu sorgen, dass wir zum Beispiel in die Arbeitszeitrichtlinie möglicherweise das Thema 'Arbeitsfreier Sonntag' integrieren können."
Von kirchlicher Seite gab es schon vor drei Jahren eine gemeinsame Erklärung der Deutschen Bischofskonferenz und der Evangelischen Kirche, in der es heißt:
"Leider müssen wir feststellen, dass die Zahl derjenigen, die sonntags arbeiten, in Deutschland rasant und branchenübergreifend ansteigt. Dabei ist der Sonntag nicht nur für uns Christen eine heilsame Unterbrechung und damit das Gegenbild zur Ausrichtung des gesamten Lebens an Erfordernissen der Wirtschaft. In Zeiten einer zunehmenden Beschleunigung aller Lebensvorgänge, der Individualisierung der Lebensformen und der Verringerung des Stellenwertes der gemeinsamen freien Zeit brauchen wir eine wohltuende Atempause."