Waffenruhe hält bislang weitgehend
Von Sabine Adler · 15.02.2015
Seit Mitternacht gilt eine Waffenruhe zwischen der ukrainischen Armee und den Separatisten. Zwar wurden noch vereinzelte Gefechte gemeldet - doch im überwiegenden Teil des Konfliktgebietes ist offenbar Ruhe eingekehrt.
Mit Argusaugen wird das Kriegsgebiet beobachtet, am Morgen hieß es: Die Waffenruhe wurde zwar nicht penibel eingehalten, es habe bereits in der ersten halben Stunde Schüsse gegeben, aber die schwere Artillerie schweige seit Mitternacht. Mit einigen Ausnahmen.
Der ukrainische Vertreter des Gemeinsamen Kontaktzentrums, Generalmajor Alexander Rosmasnin, bat die OSZE und den Vertreter der russischen Seite, Generalmajor Alexander Wjasnikow, die Verstöße festzuhalten.
Den schwersten Bruch der Waffenruhe meldete der faktisch entmachtete Gouverneur des Lugansker Gebietes. Im Ort Popasna seien durch Raketen ein Geschäft, das Dach einer Klinik und ein Wohnhaus zerstört worden, mindestens zwei Menschen wurden getötet.
Was wird aus ukrainischen Truppen bei Debalzewe?
Auch um Debalzewe herum finden laut Gouverneur Gennadi Moksal Kampfhandlungen statt. Die ukrainische Führung bestreitet weiter, dass ihre Truppen eingekesselt sind, Präsident Petro Poroschenko:
"Die russische Seite hat während der Minsker Gespräche ein großes Interesse an Debalzewe gehabt. Unsere Truppen sind heute von vier Konvois mit Munition, neuen Soldaten und neuer Technik versorgt worden."
In vielen anderen am Samstag noch beschossenen Orten wird die Feuerpause offenbar eingehalten.
In der Nacht zum Sonntag um kurz nach eins zeigte das ukrainische Fernsehen, wie Poroschenko in einer Uniform ohne Rangabzeichen die Sitzung des Generalstabes leitete. Er hörte sich den Rapport über die Stunden vor dem Inkrafttreten der Waffenruhe an, der Samstag war von intensiven Kämpfen gekennzeichnet, neues Gebiet haben die Rebellen aber offenbar nicht erobern können. Dann kam Poroschenkos Befehl:
"In wenigen Minuten werden die ruhmreichen Streitkräfte der Ukraine, die Nationalgarde, die Grenztruppen, die Einheiten des Innenministeriums und des Geheimdienstes meinen Befehl als Oberkommandierender erfüllen und das Feuer einstellen entlang der Front im Donezker und Lugansker Gebiet. Wie es die Vereinbarung vorsieht, die in Minsk im Normandie-Format erzielt wurde. 'Pacta sunt servanda', die Verträge sollen eingehalten werden."
Poroschenko: Wir werden nicht die andere Wange hinhalten
Auch die Rebellen haben einen solchen Befehl erlassen. Der Vize-Verteidigungsminister der sogenannten Donezker Volksrepublik, Eduard Basurin:
"In Erfüllung des Minsker Vertrages beendeten die Streitkräfte der Donezker Volksrepublik um null Uhr ukrainischer Zeit die Kampfhandlungen entlang der Front. Der Armeestab erarbeitet Pläne zum Abzug der schweren Technik von der Frontlinie, wie sie am 19. September verlief und zum Gefangenenaustausch."
Der ukrainische Präsident hat vor Beginn der Waffenruhe mit US-Präsident Obama sowie mit Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Holland telefoniert und von der Sorge gesprochen, dass die Waffenruhe nicht hält:
"Ich werde absichtlich nicht sagen, was die Ukraine unternimmt, wenn der Friedensprozess platzt. Ich sage nur eins: Wenn wir einen Schlag auf die eine Wange bekommen, werden wir die zweite nicht hinhalten, möge mir Gott dafür verzeihen."
Freilich hatte Poroschenko schon mehrfach erläutert, dass er in einem solchen Fall den Kriegszustand für das Land ausrufen würde, eine Maßnahme, die er bereits seit Beginn der Kämpfe in der Ostukraine immer wieder öffentlich erwogen hat.
