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Interview / Archiv | Beitrag vom 16.01.2010

Ukraine: Begeisterung von 2004 verflogen

EU-Wahlbeobachterin zur Situation vor den Wahlen

Ministerpräsidentin mit Julia Timoschenko (AP)
Ministerpräsidentin mit Julia Timoschenko (AP)

Vor der Präsidentschaftswahl in der Ukraine am morgigen Sonntag hat die Europaparlamentarierin Barbara Weiler (SPD), Mitglied der EU-Wahlbeobachterdelegation, eine gedämpfte Stimmung bei den Wählern registriert.

Die Wahlbegeisterung, die 2004 viele Menschen gezeigt hätten, sei nirgendwo mehr zu spüren, sagte die SPD-Politikerin am Samstag im Deutschlandradio Kultur. Dennoch erwarte man wohl eine Wahlbeteiligung zwischen 65 und 70 Prozent. "Wenn das zutrifft, ist das ja sehr viel", so Weiler. Hinsichtlich des Wahlausgangs rechne sie mit einer Stichwahl zwischen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko und Oppositionsführer Viktor Janukowitsch.

Sowohl Janukowitsch als auch Timoschenko gäben sich pro-westlich und propagierten die Zusammenarbeit mit der EU, so Weiler. "Frau Timoschenko selbstverständlich noch ein bisschen schneller – vielleicht sogar ein bisschen zu schnell." Im Hinblick auf eine Äußerung Timoschenkos, die Ukraine innerhalb der nächsten fünf bis zehn Jahre in die EU führen zu wollen, sagte die Europapolitikerin: "Das ist wohl doch leicht übertrieben."

Zu möglichen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl wollte die EU-Beobachterin keine Prognose abgeben: "Noch ist nichts gelaufen. Weder ein Betrug, noch kann man sagen, dass es korrekt gelaufen ist." Ein möglicher Schwachpunkt für einen korrekten Wahlablauf sei jedoch das "unklare" Wahlrecht für den Fall, dass ein Wähler nicht in die Wählerliste eingetragen sei. "Das ist hier nicht klar genug", so Weiler.

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