Erdogan blockiert Twitter

Die Türkei hatte in der Nacht zum Freitag den Zugang zu Twitter blockiert, berichtete Türkei-Korrespondent Thomas Bormann im Deutschlandradio Kultur aus Istanbul. Die türkischen Behörden begründeten die Sperrung damit, dass Twitter Gerichtsurteile der Türkei ignoriert habe. In diesen Urteilen war Twitter aufgefordert, Links zu bestimmten Seite zu sperren.

Die verhängte Sperre hat nun auch Präsident Abdullah Gül auf den Plan gerufen: Der Staatschef setzte sich kurzerhand über das Verbot hinweg und erklärte über seinen Twitter-Account, der Bann sei inakzeptabel. Er hoffe, dass das Verbot nicht lange in Kraft bleiben werde:

Umarım bu uygulama uzun sürmez.— Abdullah Gül (@cbabdullahgul) 21. März 2014

Die größte Oppositionspartei in der Türkei, CHP, kündigte an, Klage gegen die Twitter-Blockade einreichen zu wollen. Die Europäische Union zeigte sich besorgt über die Entwicklungen in der Türkei. Frei kommunizieren zu können und dabei auch die Mittel frei zu wählen, sei ein "fundamentaler Wert der EU", sagte Erweiterungskommissar Stefan Füle.

Nutzer berichteten am Freitag, die Seite der Plattform könne seit der Nacht nicht aufgerufen werden oder sei auf einen gerichtlichen Sperrvermerk umgeleitet. Auf Smartphones meldete die Twitter-App am Morgen: "Nutzer konnte nicht geladen werden."

Wenige Stunden zuvor hatte Erdogan seine Drohungen gegen soziale Medien drastisch verschärft. "Twitter und solche Sachen werden wir mit der Wurzel ausreißen. Was dazu die internationale Gemeinschaft sagt, interessiert mich überhaupt nicht", zitierte die türkische Nachrichtenagentur Anadolu den Regierungschef.

Erdogan hatte bereits zuvor angekündigt, nach der Kommunalwahl Ende des Monats gegen soziale Medien - die von seinen politischen Gegnern stark genutzt werden - vorzugehen. Dies schwächte er dann zunächst wieder ab, nachdem Staatspräsident Abdullah Gül ihm in die Parade gefahren war.

Twitter wurde von türkischen Regierungsgegnern immer wieder zur Organisation von Protesten genutzt. Zudem laden seit Wochen laden unbekannte Widersacher Telefonmitschnitte im Netz hoch, die Erdogan vor wichtigen Wahlen in Bedrängnis bringen. Die Zugangslinks dazu werden auch über Twitter verbreitet.

Twitter hat in der Türkei schätzungsweise rund zwölf Millionen Nutzer. Es blieb zunächst unklar, wie flächendeckend die Zugangsprobleme sind. Der Dienst erklärte seinen Nutzern in der Türkei unterdessen, wie sie Tweets über SMS absetzen könnten.

Turkish users: you can send Tweets using SMS. Avea and Vodafone text START to 2444. Turkcell text START to 2555.— Policy (@policy) 20. März 2014

Unter dem Hashtag #twitterisblockedinturkey wird auf Twitter zur Blockade:

https://twitter.com/search?q=%23TwitterisblockedinTurkey