Toleranz im Baltikum

Estlands holpriger Weg zu mehr Homorechten

Seit 1. Januar gilt in Estland das Gesetz über eingetragene Lebenspartnerschaften.
Seit 1. Januar gilt in Estland das Gesetz über eingetragene Lebenspartnerschaften. © picture alliance / dpa / Michael Reichel
Von Michael Frantzen · 02.02.2016
Es war ein denkbar knapper Ausgang: 40 Ja-, 38 Nein-Stimmen. Doch Mehrheit ist Mehrheit. Als erste ehemalige Sowjetrepublik hat Estland im vergangenen Jahr dafür gestimmt, homosexuelle Paare vor dem Gesetzgeber weitestgehend gleichzustellen. Seit dem 1. Januar gilt das Gesetz über eingetragene Lebenspartnerschaften, bis heute haben sich 20 Homo-Paare bei staatlich anerkannten Notaren registrieren lassen.
Aber: Juristisch bindend ist das Gesetz noch nicht. Dazu müsste das Parlament noch rund 80 Rechtsakte anpassen. Beim Adoptionsrecht, dem Erbrecht, bei den Persönlichkeitsrechten. Doch da hapert es. Ein ums andere Mal hat der Justizausschuss des Parlaments die notwendige Abstimmung darüber verschoben, zuletzt erst vor etwas mehr als einer Woche.
Immer neue Änderungsvorschläge der Opposition
Die Opposition opponiert gegen das Gesetz mit immer neuen Änderungsvorschlägen. Trotzdem jubelt das estnische Menschenrechtszentrum schon über eine "historische Entscheidung". "Homosexuelle Paare haben das Recht, ihre Familien und Beziehungen freudvoll und geschützt zu erleben und sich abgesichert zu fühlen. Dafür tragen wir heute Sorge", so der estnische Präsident Toomas Hendrik Ilves bei der Verabschiedung.

Die Luft ist rein: kein Demonstrant weit und breit. Jaanus Samma dreht sich im Treppenhaus des "Gebäudes der Künstlergewerkschaft" trotzdem instinktiv noch einmal um. Seit der Annexion der Krim durch Russland demonstriert mittwochs immer eine Schar Rechtsradikaler vor der russischen Botschaft in Tallinn, keine fünf Meter entfernt vom seinem Atelier. Die Altstadt-Gassen der estnischen Hauptstadt - sie sind eng.
Heute scheint die Demo schon vorbei zu sein. Jaanus zuckt die Schultern. Auch besser so. Der schlaksige Typ mit dem blonden Haar wirft seine Tasche aufs Sofa.
Erst einmal einen Espresso. Jaanus reibt sich die Augen. Die letzten Wochen und Monate waren stressig. Wegen der Biennale. Der junge Künstler hat Estland in Venedig vertreten, mit einer Multimedia-Installation. "Arbeitsunfähig - die Geschichte eines Kommandanten" - so der Titel seines Werks - basiert auf einer wahren Geschichte - und hat für einiges Aufsehen gesorgt. Hier, meint er und klappt seinen Laptop auf: Irgendwo müssten noch ein paar Videos von seiner Installation sein.
Jaanus: "Die Videos sind Kurzgeschichten, die auf einem Gerichtsfall aus der Sowjetzeit basieren, als Estland Teil der UdSSR war. Dieses hier heißt: '3.50'. Der Kommandant hat einem anderen Kerl 3,50 gegeben, damit er mit ihm auf einer öffentlichen Toilette Sex hat. Ich habe die Szene bewusst gewählt: Zum einen löst sie starke Reaktionen aus. Sex an einem öffentlichen Ort zu haben ist ja heute noch ziemlich provokant. Zum anderen zeigt es, wie repressiv das Sowjetsystem war. Schwule wurden an den Rand der Gesellschaft gedrängt. Nur auf einer Toilette konnten sie Sex haben."
Die Geschichte des schwulen Sowjet-Kommandanten endete tragisch: Kurz vor der Unabhängigkeit Estlands wurde er 1990 ermordet - von einem Stricher. Gesellschaftlich-relevante, provokante Kunst - nicht nur in der Lagunenstadt hat Jaanus für seine Installation viel Lob erhalten: Auch in seiner Heimat fielen die Rezensionen positiv aus. Die homosexuelle Thematik aber erwähnte keiner der estnischen Kritiker. Jaanus verdreht unmerklich die Augen. Ihm ist das eigentlich ganz recht.
Jaanus: "Auf eine Art bereitet es mir schon Sorgen, dass diese Ausstellung oder meine gesamte Kunst nur unter dem Blickwinkel 'Oh-Jaanus-ist-ein-schwuler-Künstler' interpretiert werden könnten. Ich habe lange hin und her überlegt, ob ich wirklich ein schwules Thema anpacken soll. Aber dann habe ich mir gedacht: Du kannst dich doch nicht selbst zensieren. Mach es! Am liebsten wäre es mir, meine Kunst würde in gar keine Schublade gepackt. Es würde dem Betrachter so viel mehr Interpretationsmöglichkeiten geben."
Schwule Kunst - im 1,3 Millionenland ist das immer noch die Ausnahme; tauchen Schwule und Lesben in der Öffentlichkeit kaum auf. Doch langsam tut sich etwas. 2014 stimmte das estnische Parlament dafür, homosexuelle Paare vor dem Gesetzgeber gleich zu stellen. Vor gut einem Monat, am ersten Januar, ist das Gesetz über die "Eingetragene Partnerschaft" in Kraft getreten.
Jaanus: "Würde ich selbst die eingetragene Partnerschaft nutzen? Schwer zu sagen. Aber ich bin froh, dass es das Gesetz gibt. Gerade für Schwule und Lesben mit Kindern dürfte vieles besser werden. Es dürfte ihren Alltag erleichtern. Am meisten aber würde ich mir wünschen, dass durch die eingetragene Partnerschaft die Diskussion, ob Schwule und Lesben gleichberechtigt sein sollen, endlich vom Tisch wäre. Wir haben lange genug darüber diskutiert."
Ihre Ruhe hätte am liebsten auch Jaanus Bekannte Anna-Stina. Von wegen gleiche Rechte für alle. Es ist früher Abend. Ein, zwei Stunden noch - dann wird das "Frank", die Hipster-Bar in der Altstadt, wieder aus allen Nähten platzen. Jetzt aber, um kurz nach sechs, ist es noch relativ ruhig. Anna-Stina mag das. Die Frau mit den unzähligen Tattoos hat sich an ihren Lieblingsplatz gesetzt: Direkt am Fenster. Draußen schiebt sich eine chinesische Reisegruppe über das schiefe Kopfsteinpflaster, drinnen holt die Fotografin tief Luft - ehe sie anfängt, sich über die eingetragene Partnerschaft auszulassen.
"Ich sehe meine Kunst als Aktivismus"
Anna-Stina: "Politisch ist es wichtig. Aber das heißt nicht, dass meine Freundin und ich uns registrieren lassen. Wir tun das höchstens, wenn wir ein Kind haben. Dann ergibt es Sinn - um juristisch abgesichert zu sein. Ansonsten aber: Wenn ich ehrlich sein soll: Ich denke beim Wort Heirat sofort an Kirche; an einen Mann und eine Frau, sie natürlich in weiß, beide noch Jungfrauen, die sich lebenslange Treue schwören. Was für ein Blödsinn. Ich war vor kurzem auf einer Hochzeit, einer standesamtlichen wohlgemerkt. Und der Standesbeamte sagte allen Ernstes zur Braut: Du musst eine gute Ehefrau sein und dafür sorgen, dass dein Mann warmes Essen auf dem Tisch hat. Ich hätte schreien können."
Bürgerliche Konventionen - das war noch nie Anna-Stinas Ding.
Anna-Stina: "Ich sehe meine Kunst als Aktivismus. Ich will mit meinen Fotos den Betrachter in eine Unterhaltung verwickeln, in einen Dialog. Das hat bisher auch ganz gut funktioniert. Ok, am Anfang war ich etwas blauäugig. Ich dachte: Andere Lesben werden doch bestimmt scharenweise meine Kunst kaufen - aus Solidarität. Einen Teufel haben sie getan.
Die sind zwar in meine Ausstellungen gekommen, aber gekauft hat keine etwas. Kaum jemand kauft in Estland Kunst, schon gar nicht moderne. Dafür ist der Kunstmarkt einfach zu klein. Das einzige, was sich verkauft, sind Gemälde. Old-School-Kram aus dem letzten Jahrhundert - dafür gibt es einen Markt."
Anna-Stina weiß, was sie will. Gerade will sie: unbedingt einen Himbeer-Gin-Tonic.
Es gibt ja auch Grund zum Feiern: Heute hat Anna-Stina erfahren, dass es doch noch etwas wird mit ihrer Einzelausstellung in zwei Wochen. Eine Installation über zwei Etagen, multimedial, nicht nur Fotos, wie sonst immer - das ist Neuland für sie. Das Thema weniger: Sado-Maso. Sex hat immer schon eine wichtige Rolle gespielt in ihrer Kunst.
Anna-Stina: "Ich glaube, ich war die erste Künstlerin, die offen darüber geredet hat, wie es ist als Lesbe in Estland zu leben - in einer post-sowjetischen Gesellschaft. Die Leute denken ja immer, das sowjetische Erbe ließe sich so einfach abschütteln. Doch das ist ein Trugschluss. Ich hatte eigentlich erwartet, dass ich wegen meiner Ausstellungen Probleme bekomme - und auf der Straße angepöbelt würde.
Ich war ja auf Fotos zu sehen, in der Zeitung, im Netz. Aber nichts dergleichen. Ok, ein, zwei Mal haben mich irgendwelche Typen gefragt: Ist das deine Schwester, oder warum haltet ihr Händchen? Das passiert immer mal wieder. Normalerweise antworte ich: Nein, wir sind ein Paar. Darauf kommt dann immer: Aha, und was macht ihr im Bett?"
Anna-Stina zieht am Strohhalm ihres Gin-Tonics. Nervig - solche Ignoranten. Doch sie nimmt das nicht so ernst. Rinu, ihre Freundin, schon eher. Seit mehr als drei Jahren ist sie mit der Kieferchirurgin zusammen - ihrem 'Anker'. Rinu erdet sie, erzählt die Frau, die in Schweden 'Gender Studies' studierte, nur um festzustellen, dass irgendwelche akademischen Diskussionen über sexuelle Identitäten nicht ihre Sache sind.
Anna-Stina: "Ich glaube, ein Grund, warum wir Esten das Gesetz über die eingetragene Partnerschaft verabschiedet haben, ist auch, dass wir unbedingt Teil von Skandinavien sein wollen. Wir wollen wie die Schweden oder Finnen sein. Westlich. Aufgeschlossen. Anders als die Russen. Wir fühlen uns als Skandinavier, was natürlich Unfug ist, geografisch betrachtet. Wir liegen irgendwo am Rand. Aber egal. Ich denke, das hat auch eine große Rolle gespielt."
Skandinavien fühlt sich auch Eiki Nestor weitaus näher als Russland. Daran ändert selbst die von den Russen erbaute orthodoxe Newski Kathedrale gegenüber des "Riigikogu" nichts. Der Präsident des estnischen Parlaments lacht. Schon praktisch - das Glockengeläut. Kann man sich die eigene Uhr sparen. Mehr aber auch nicht.
Nestor: "I'm in favour of the human rights for all minorities."
Als "Anwalt der Minderheiten" hat sich der Mann mit den Lachfalten einen Namen gemacht. Ohne den Sozialdemokraten - sagen viele politische Beobachter - wäre es nie etwas geworden mit dem Gesetz über die eingetragene Partnerschaft. Estlands dienst-ältester Parlamentarier hebt die Hände: Ihm ist das etwas viel der Ehre.
Nestor: "Ich bin stolzer Alt-Hippie. Verheiratet seit...lassen sie mich überlegen: 43 Jahren. Mit ein und derselben Frau. Meine Familie ist immer schon für eine tolerante Gesellschaft gewesen - ohne wenn und aber. Jeder soll das Recht haben, ein normales Leben führen zu können. Bei mir: Vielleicht liegt es daran, dass mein bester Schulfreund Jude war, sprich: jemand aus einer Minderheit."
"Außerdem weiß ich selbst, was es heißt, Außenseiter zu sein. Ich war als junger Mann Hippie. Ich hatte lange Haare und trug Jeans, sie können sich nicht vorstellen, wie oft ich zu Sowjetzeiten von der Polizei angehalten wurde - wegen meines Äußeren. Vielleicht verstehe ich andere Minderheiten deshalb besser."
Das neue Jahr hat für Eiki Nestor so angefangen wie das zurückliegende: Hektisch. Die Flüchtlingskrise, das schwierige Verhältnis zum russischen Nachbarn, jetzt auch noch das Gesetz über die eingetragene Partnerschaft. Zwar ist es, wie geplant, am ersten Januar in Kraft getreten, haben sich die ersten gleichgeschlechtlichen Paare beim Notar registrieren lassen: Juristisch bindend aber ist es nicht.
Dazu müsste das Parlament noch rund 80 Rechtsakte anpassen. Beim Adoptionsrecht, dem Erbrecht, Persönlichkeitsrechten. Doch da hapert es. Ein ums andere Mal hat der Justizausschuss des Parlaments die notwendige Abstimmung darüber verschoben, zuletzt erst vor etwas mehr als einer Woche. Estlands Parlamentspräsident schüttelt den Kopf. Ihn nervt das. Dieses "juristische Verwirrspiel"; dass mit der rechtsnationalen IRL ausgerechnet einer der zwei Koalitionspartner der Sozialdemokraten gemeinsame Sache macht mit der Opposition - und im Justizausschuss gegen die Eingetragene Partnerschaft opponiert, mit immer neuen Änderungsvorschlägen.
Ton Nestor: "Ich hatte eigentlich gehofft: Sobald das Gesetz in Kraft tritt, wird der große politische Kampf vorbei sein. Es würde wieder Alltag einkehren. Selbst die Gegner der Homo-Ehe würden feststellen: Für sie selbst hat sich nichts geändert. Wir hatten schon einmal eine ähnliche Situation - in den späten Neunzigern, bei der Diskussion über die Todesstrafe. Die meisten Esten wollten sie behalten. Aber uns Parlamentariern war klar: Wenn wir unsere Gesetze nicht ändern, kommen wir nie und nimmer in die Europäische Gemeinschaft. Also haben wir die Todesstrafe abgeschafft. Schon kurze Zeit später war das Thema gegessen. Keine Proteste, nichts. Ich hoffe, so wird es auch bei der eingetragenen Partnerschaft sein."
Optimistisch bleibt auch Kristel Rannaääre - trotz allem. Luftlinie keinen Kilometer entfernt vom Parlament nickt die Leiterin der "schwul-lesbischen Begegnungsstätte" an diesem sonnigen Nachmittag energisch. Natürlich weiß auch sie, dass die estnische Anwaltskam-mer heiratswilligen gleichgeschlechtlichen Paaren rät, sich lieber erst einmal nicht registr-ieren zu lassen - solange es keine rechtliche Sicherheit gibt; dass laut einer aktuellen Umfrage die Hälfte ihrer Landsleute gegen die Homo-Ehe ist.
Ein ganz normales Leben - wie Heteros
Letztes Jahr waren es aber noch zwei von drei, hält die gelernte Bibliothekarin dagegen. Sie springt auf. Irgendwo muss doch noch diese Frauen-Zeitschrift sein. Also raus aus dem Aufenthaltsraum, weg von den getrockneten Pfefferminzblättern auf dem Küchentisch und der Weltkarte mit dem "Glücksindex der sexuellen Minderheiten" an der Wand – rein in die kleine Bibliothek.
Kristel: "Ich muss erst einmal schauen. So, hier ist es: Diese Geschichte handelt von zwei Estinnen, die auf Teneriffa leben. Es ist ein gleichgeschlechtliches Paar, aber darum geht es nur am Rande: Die Geschichte handelt von zwei Auswanderinnen; ihrem Geschäft; wie ihre Tochter in der Schule klar kommt. Dass sie lesbisch sind, ist offensichtlich, aber es wird nicht thematisiert. Ich finde das klasse. Sie stellen einfach eine ganz normale Familie vor, die sich entschlossen hat, außerhalb Estlands zu leben."
Ein ganz normales Leben - das führt laut eigenem Bekunden auch Kristel. Wie Heteros halt. Nur mit dem Unterschied, dass die Anfang 30-Jährige Frauen mag. Kristel packt die Zeitschrift zur Seite. Sechs Jahre sind vergangen - seit ihrem Coming-Out; der Party eines Freundes, die ihr Leben von einen Tag auf den anderen veränderte.
Kristel: "Da sah ich diese Frau, die ich wirklich toll fand. Und ich dachte mir nur: Aha, ist ja interessant. Hätte ich gar nicht gedacht. Dass ich auch auf Frauen stehe. Für mich war das kein Problem. Ich habe auch nicht mit meinem Coming-Out gerungen. Es war eher: Prima, ich mag Frauen. Meine Eltern haben mich sehr unterstützt, sie sind immer schon ausgesprochen tolerant gewesen. Das hat es mir natürlich leicht gemacht. Ich musste nicht kämpfen wie viele andere."
Meint die Frau mit den sanften Augen, nur um hinzuzufügen, vielleicht sei es langsam an der Zeit, dass auch sie lerne zu kämpfen. Sie zupft an einem der getrockneten Pfefferminzblätter in der kleinen Küche. Für den Fall, dass der Justizausschuss weiter das Gesetz über die Eingetragene Partnerschaft blockiert, will sie zusammen mit einer Handvoll Mitstreiter vor den Obersten Gerichtshof Estlands ziehen.
Kristel: "Die eingetragene Partnerschaft ist wirklich wichtig - besonders für gleichgeschlechtliche Paare, die Kinder haben. Durch das neue Gesetz kann beispielsweise die nicht-biologische Mutter das Kind adoptieren. Sie hat dann auch Rechte. Oder: Wenn deiner Partnerin etwas zustößt: In Zukunft kannst du zu ihr ins Krankenhaus, mit den Ärzten sprechen, dich informieren. Diese Möglichkeit haben wir ja zurzeit noch nicht."
Seit etwas mehr als einem Jahr ist Kristel mit ihrer Partnerin zusammen. Letztens wollte Kristels Mutter wissen, wie es denn mit Kindern ausschaue, dem ersten Enkelkind. Kristel schmunzelt. Kommt noch, habe sie ihr geantwortet. Eins nach dem anderen. Als erstes will sie sich in den nächsten Tagen um einen Termin beim Notar kümmern - komme, was wolle.
Kristel: "Auf jeden Fall. Meine Freundin weiß zwar noch nichts davon, aber: Ich werde ihr einen Heiratsantrag stellen."
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