Tarnen und Aufrüsten

Von Ruth Kirchner · 01.02.2011
Seit zwei Jahrzehnten rüstet China militärisch massiv auf. Fast jedes Jahr wächst der Verteidigungshaushalt um zweistellige%beträge. Welche Zielrichtung die chinesische Militärpolitik hat, ist allerdings unklar.
Wenn China überhaupt Ausländern Einblicke in die Volksbefreiungsarmee erlaubt, dann sind es harmlose Übungen wie diese – junge Rekruten trainieren für Einsätze in Katastrophengebieten. Was neue Waffenentwicklungen angeht, hält sich Peking dagegen bedeckt. Umso erstaunter waren Beobachter, als China erstmals einen eigenen Tarnkappenbomber testete.

Bilder des Testflugs waren im chinesischen Internet zu sehen. Doch was China mit dem Kampfjet bezweckt, der vom gegnerischen Radar nicht erkannt werden kann, dazu wollte sich die Regierung nicht recht äußern. Außenamtssprecher Hong Lei.

"China verfolgt eine friedliche Entwicklung. Wir verfolgen eine defensive Verteidigungspolitik und bedrohen niemanden."

Noch hinkt China in Sachen Waffentechnologie den USA weit hinterher, schätzungsweise 10 bis 20 Jahre. Im vergangenen Jahr gab Peking offiziell 80 Milliarden Dollar für die Rüstung aus – das ist nur ein Bruchteil der amerikanischen Verteidigungsausgaben von rund 700 Milliarden Dollar im Jahr. Doch Experten gehen davon aus, dass die tatsächlichen Ausgaben auch in China weitaus höher sein dürften, als das, was im Haushalt ausgewiesen wird. Mit dem Geld werden neue Waffensysteme entwickelt, soll die größte Armee der Welt in eine moderne Streitmacht verwandelt werden. Doch Zhu Feng, Sicherheitsexperte an der Peking Universität, hält Berichte, China wolle schon bald mit den USA gleichziehen, für übertrieben.

"Als Folge des wirtschaftlichen Aufschwungs wird auch mehr Geld in die Armee gesteckt. Aber bei der Modernisierung geht China immer noch sehr selektiv vor. Was im Westen in den Medien berichtet wird, ist total übertrieben."

Doch so wie Chinas Waffenentwicklungen streng geheim sind, so bleiben auch die strategischen Absichten hinter Chinas Aufrüstung im Dunkeln. Globale Ambitionen hat Chinas Militär offenbar nicht - noch nicht. Aber Bates Gill, Direktor des Stockholmer Sipri-Instituts hat in den letzten Jahren eine deutliche Verschiebung der Schwerpunkte ausgemacht.

"Wir sehen eine Abkehr von landgestützten Bedrohungsszenarien – etwa durch die frühere Sowjetunion, Indien oder Vietnam – hin zu Sorgen über Bedrohungen aus der Luft oder vor den Küsten in Chinas Osten. Das erfordert eine Umorientierung der Volksbefreiungsarmee, die sich vorher nicht wirklich um diese Bedrohungen gekümmert hat."

Dazu passt, dass Peking sich Berichten zufolge einen eigenen Flugzeugträger zulegen will. Angeblich soll die Volksrepublik auch eine Anti-Schiffs-Rakete entwickelt haben.

All das lässt in Washington die Alarmglocken schrillen, aber auch bei den amerikanischen Verbündeten im Ostchinesischen Meer, also Südkorea und Japan. Denn die Summe der Neuentwicklungen scheint darauf hinzudeuten, dass China technologisch schneller vorankommt, als bisher angenommen.

Auch bei der atomaren Rüstung hat China in den letzten Jahren nachgelegt. Nach Schätzungen des Sipri-Instituts hat China heute bis zu 200 einsatzfähige Sprengköpfe. Das ist nur ein Bruchteil der über 5000 amerikanischen Atomwaffen. Und Peking betont immer wieder man lehne den Erst-Einsatz von Atomwaffen ab. Dennoch spielt China eine Sonderrolle, sagt Sipri-Direktor Gill.

"Im Vergleich mit den anderen großen Atommächten sticht China heraus, was die Bemühungen angeht, die eigenen atomaren Kapazitäten zu modernisieren, auszubauen und zu verbessern – etwa was die Mobilität der Atomwaffen angeht."

Zudem will sich China an globalen atomaren Abrüstungsinitiativen, einem Anliegen von US-Präsident Obama, nicht so recht beteiligen. Etwa wenn es um die Ratifizierung des Atomwaffenteststopp-Vertrags geht.
Professor Jin Canrong von der Volksuniversität in Peking sieht derzeit keinen Handlungsbedarf.

"Da China nur ein kleines, wenn auch effektives Arsenal an Atomwaffen hat, gehen wir davon aus, dass die USA und Russland die Vorreiterrolle spielen sollten. Dann wird auch China nachfolgen. "

Diese Zurückhaltung bei der internationalen Kooperation, der Umbau der Volksbefreiungsarmee und die Entwicklung neuer Waffensysteme – gepaart mit einem totalen Mangel an Transparenz -, all das schürt Ängste vor Chinas militärischer Stärke. Anders als die USA ist die Volksrepublik zwar noch lange keine globale Militärmacht – aber sie macht zunehmend deutlich, dass man in Zukunft mit ihr rechnen muss.
Mehr zum Thema