Seit 19:05 Uhr Oper
 
  • facebook
  •  
  • twitter
  •  
  • instagram
  •  
  • spotify
 
Seit 19:05 Uhr Oper
 
 

Länderreport / Archiv | Beitrag vom 24.02.2012

Streit um den Finanzausgleich

Bayern droht mit Klage - NRW warnt vor den Folgen

Von F. Schulz, M. Watzke und M. Brandt

Auf der Konferenz der Ministerpräsidenten im März soll der Länderfinanzausgleich auf die Agenda kommen. (AP)
Auf der Konferenz der Ministerpräsidenten im März soll der Länderfinanzausgleich auf die Agenda kommen. (AP)

Bayern und Nordrhein-Westfalen streiten sich heftig um den Länderfinanzausgleich. Nach Aussagen des bayerischen Finanzministers Markus Söder ist die Schmerzgrenze erreicht, sein Land zahle jetzt sogar mehr als die Hälfte des gesamten Länderfinanzausgleichs.

An Nordrhein-Westfalen ging die Ermahnung, erstmal Schulden zu tilgen, bevor neue aufgenommen würden. Bayern überlegt, gegen den Länderfinanzausgleich vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft warnte Bayerns Regierungschef Horst Seehofer, mit einer Klage viel zu riskieren. Denn wenn der Freistaat den Länderfinanzausgleich aufkündige, dann lägen automatisch auch alle anderen Ausgleichssysteme unter den Bundesländern auf dem Tisch.

Unterstützung bekommt München auch vom grünen Ministerpräsidenten aus Baden-Württemberg. Winfried Kretschmann zeigte Verständnis für die Ungeduld der Bayern, setzt aber weiter auf Verhandlungen. Auf der Ministerpräsidentenkonferenz im März soll das Thema Länderfinanzausgleich auf die Agenda kommen.

Manuskript zur Sendung als PDF-Dokument oder im barrierefreien Textformat

Länderreport

BayernVom Freistaat zum freien Staat?
Sogenannte "Schellenrührer" ziehen am beim Faschingstreiben in Mittenwald durch den Ort. Mit dem Lärm der großen Kuhglocken sollen nach altem Brauch die bösen Wintergeister ausgetrieben werden. (dpa / picture alliance /  Angelika Warmuth)

Bayern ist zwar nicht Großbritannien - doch für mehr Unabhängigkeit vom Bund sprechen sich rund 40 Prozent der Bayern aus. Folgt nach dem Brexit bald der bayerische Ausstieg?Mehr

Der Schleswig-HolsteinerHarte Beine, kurze Röhren
Eine Holsteiner-Stute (picture alliance / dpa / Axel Heimken)

Der Schleswig-Holsteiner: Zwei Hauptstämme, zwei Vertreter und so natürlich auch zwei Beschreibungen. Ethnologen geben da sehr verschiedene Beschreibungen ab. Wir blättern in diversen Zuchtberichten - auf der Suche nach Parallelen zwischen Mensch und Tier.Mehr

weitere Beiträge

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie Deutschlandradio Kultur