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Thema / Archiv | Beitrag vom 11.10.2011

"Stasi mit modernen Mitteln"

Juli Zeh über den Bundestrojaner und die Grenzen der Legalität

Die Schriftstellerin und Juristin Juli Zeh (AP)
Die Schriftstellerin und Juristin Juli Zeh (AP)

Die Schriftstellerin Juli Zeh kritisiert die Ermittlungsbehörden dafür, dass vom Verfassungsgericht untersagte Methoden und Technologien angewendet würden. Man müsse auch im Internet eine Balance finden, "was gemacht werden muss und warum".

Juli Zeh sagte im Gespräch mit Deutschlandradio Kultur, der Einsatz des Bundestrojaners zur Überwachung von Computern habe die Grenze der Legalität überschritten. Wenn jenseits der Rechtsstaatlichkeit solche Instrumente benutzt würden, sei das "provokant gesagt Stasi mit modernen Mitteln". "Das, was da technisch gebaut worden sei, habe das Bundesverfassungsgericht untersagt. Das Internet dürfe kein rechtsfreier Raum sein, doch der Staat versuche, die Grauzone auszudehnen.

Der Einsatz der Trojaner laufe allerdings "noch relativ stümperhaft" ab und der aktuelle Fall zeige einmal mehr, dass die Ermittler "das einfach nicht hinkriegen". Sie hinkten der freien Szene in der Fachkompetenz erheblich hinterher, meinte Zeh. Der Bürger könne sich leicht schützen, wenn er auf ein anderes Betriebssystem als Microsoft ausweiche, für das die Trojaner bisher ausschließlich konstruiert seien.

Zeh forderte, das Gleichgewicht zwischen der Freiheit der Bürger und berechtigten Ermittlungsinteressen auch im Internet herzustellen. Die Angst vor dem Netz als einem scheinbar unkontrollierbaren Raum sei falsch. Es müsse transparent und offen diskutiert werden, "was gemacht werden muss und warum - dann kommt man auch zu einem vertretbaren Ergebnis für alle Beteiligten".

Das vollständige Interview mit Juli Zeh können Sie bis zum 11. März 2012 in unserem Audio-on-Demand-Angebot als MP3-Audio hören.

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