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Weltzeit / Archiv | Beitrag vom 17.12.2015

Spanien vor der ParlamentswahlEin Land im Umbruch

Von Marc Dugge und Daniel Sulzmann

Inigo Errejon (Podemos), Andres Herzog (UPyD), Montse Surroca (Unio), Miguel Puig (Democracia i Llibertat), Pablo Casado (PP), journalist Julio Somoano, Antonio Hernando (PSOE), Alberto Garzon (Unidad Popular-Izquierda Unida), Aitor Esteban (PNV) and Marta Rivera (Ciudadanos) (von links), vor einer Diskussionsveranstaltung am 09.12.2015 im spanischen Fernsehen.  (picture alliance / dpa / Kiko Huesca)
Die Kandidaten vor einer Diskussionsveranstaltung am 9.12.2015 im spanischen Fernsehen. (picture alliance / dpa / Kiko Huesca)

Junge, dynamische Politiker, eine fast überwundene Wirtschaftskrise, das Zerbersten alter politischer Lager - Spanien erlebt gerade eine neue Zeit. Was bedeutet das für die Parlamentswahl am Wochenende?

Das Land ist schon in vorweihnachtlicher Stimmung. In Madrid sind die Straßen geschmückt und leuchten. Spanien geht es gut. Wieder. So scheint es. Und spät werden die Spanier in diesem Jahr an die Urnen gerufen. So spät es nur geht. Der Ministerpräsident wollte es so. Mariano Rajoy, 60 Jahre alt. Seit 2011 Ministerpräsident. Mit absoluter Mehrheit gewählt. Damals.

Jetzt will er es nochmal wissen. Mariano Rajoy weiß, dass er in Spanien nicht viele Fans hat. Dass er als langweilig gilt, als hölzern. Keiner, mit dem man abends unbedingt ein Glas Rioja an der Bar trinken will. Deswegen hat er die Einladung zum gemeinsamen Abend mit dem Fernseh-Moderator Bertín Osborne angenommen. Und eine Flasche Albarino-Weißwein aus seiner Heimat Galizien mitgebracht.

Die beiden fläzen sich auf die Couch, plaudern über das schlechte Essen in Brüssel, über Rajoys Frau, die kein Spanier kennt, über die Englischkurse, die er nimmt. Alles sehr entspannt, sehr kuschelig. Zum Schluss fragt Rajoy den Moderator: "Und: Bin ich Deiner Meinung nach wirklich so langweilig, wie manche Leute sagen?"

Nein, absolut nicht, versichert ihm der Moderator. Und wirklich hat Mariano Rajoy gezeigt, dass man mit ihm Spaß haben kann. Das ist schon mal was. Denn oft genug ist Rajoy das Objekt von Witzen in Spanien. Er, der eher schüchterne, sehr bürgerliche Bürger aus Galizien. Der oft etwas linkisch wirkt, wenn er Reden hält. Wenn er Sätze mit einer kurzen Handbewegung unterstreicht, die Entschlossenheit suggerieren soll – und doch nur einstudiert wirkt.

Das Gesicht der Krise

"Ich denke, wir haben gezeigt, dass wir regieren können. Dass wir in der Lage sind, schwierigste Entscheidungen in kompliziertesten Situationen zu treffen."

Mariano Rajoy: Der unauffällige Mann mit dem weißen Bart und der randlosen Brille. Für viele Spanier ist er das Gesicht der Krise. Auch das macht ihn so unbeliebt. Er mußte unpopuläre Entscheidungen treffen: Leistungen streichen, den Haushalt kürzen, das Land wieder auf Kurs bringen.

"Eine harte Zeit war 2012 als wir unter den Rettungsschirm sollten, wie Griechenland oder Italien. Ich habe mich mit Ökonomen getroffen und uns war klar: Wir müssen kürzen. Denn keiner wollte uns etwas leihen, es gab kein Geld. Wir mussten Prioritäten setzen!"

Rajoy rühmt sich, das Land langsam und entschlossen aus der Krise geführt zu haben. Tatsächlich kann Spanien heute mit Wirtschaftswachstum und rückgehenden Arbeitslosenzahlen glänzen. Auch wenn die Opposition darauf verweist, dass es vielen Spaniern wirtschaftlich schlechter geht als vor der Krise. Dass Spanien nach den Kürzungen in Bildung und Forschung den Anschluss verliere. An Rajoy scheint all das abzuprallen. Er ist es gewohnt, der Prügelknabe zu sein. Aber er übt auch Selbstkritik:

"Ich glaube, wir haben nicht genug erklärt. Oder es schlecht erklärt. Ja, wahrscheinlich. In der ersten Zeit an der Regierung habe ich nichts erklärt. Ich hatte Millionen von Baustellen und war nur damit beschäftigt, das Chaos zu bewältigen."

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy (afp / Dani Pozo)Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy (afp / Dani Pozo)

Noch vor wenigen Jahren waren die Sorgen groß: Könnte Spanien, immerhin die viertgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone, ins Trudeln geraten? Eine gewaltige Immobilienblase war geplatzt. Die EU musste die spanischen Banken stützen, viele Spanier verloren ihren Job. Jetzt, gut fünf Jahre später, hat Spanien die schlimmste Zeit hinter sich. Aber geht es dem Land wirklich wieder gut?

Der Zeitvertrag ist heute die Regel in Spanien

"Der Wecker klingelt und vier Jahre sind vorbei. Wörter wie Bankrott oder Rettungsschirm benutzt Du in Deinen Gesprächen bei einem Kaffee längst nicht mehr. Dafür hörst Du davon, dass in den vergangenen zwei Jahren eine Million Jobs geschaffen wurden. Oder dass das Rentensystem sich bester Gesundheit erfreut."

Ein Werbespot der konservativen Partido Popular, der Regierungspartei Spaniens. "Espana va mejor"- Spanien geht's besser. Da gibt sich Ministerpräsident Rajoy ganz überzeugt. Er verweist auf die Zahlen: Über drei Prozent Wirtschaftswachstum in diesem Jahr, zwei Prozent weniger Arbeitslose in einem Jahr, steigende Exportraten. Allerdings ist das Haushaltsdefizit in Spanien so hoch wie kaum sonst irgendwo in Europa – weit jenseits der erlaubten drei Prozent der Wirtschaftsleistung. Und das Land könnte die Grenze auch im kommenden Jahr überschreiten. Trotzdem. Insgesamt geht es Spaniens Wirtschaft besser. Sicher auch wegen des niedrigen Ölpreises und dem billigen Geld der Europäischen Zentralbank.

Ministerpräsident Rajoy führt die Erfolgsmeldungen vor allem auch auf seine Arbeitsmarktreform zurück. Eine Politik, die es beispielsweise Unternehmen leichter macht, Mitarbeiter zu kündigen, wenn es nötig ist. Und neue einzustellen, wenn es möglich ist. Doch die Konsequenzen seien dramatisch, so Wirtschaftswissenschaftler Antonio Gonzalez von der Initiative "Ökonomen gegen die Krise":

"Mehr als die Hälfte der Arbeitnehmer mit unbefristetem Vertrag hat seit Beginn der Krise den Job verloren. Also zwischen 2008 und 2013."

Einige konnten immerhin weiterarbeiten, dann aber oft mit schlechteren, weil befristeten Verträgen. Der Zeitvertrag ist heute die Regel in Spanien, teilweise ist er sogar nur für einige Tage, Wochen oder Monate ausgestellt. Das spanische Arbeitsrecht ist eigentlich sehr streng, was Befristungen angeht. Es erlaubt eine Befristung nur unter bestimmten Umständen und nur in bestimmten Bereichen – auf dem Bau oder der Gastronomie etwa. Aber das gelte nur auf dem Papier, der Missbrauch sei heute die Regel, so Antonio Gonzalez:

"Die Unternehmen beachten die gesetzlichen Regelungen nicht, weil sie wissen, dass sie dafür nicht belangt werden. Es gibt keinerlei Konsequenzen, wenn man sich nicht ans Gesetz hält. Das ist ein Anreiz für Betrug."

Abhängig vom Tourismus

Arbeitsinspektionen gebe es kaum, Arbeitnehmer hangelten sich von Zeitvertrag zu Zeitvertrag. Mit keinerlei Sicherheit, auch einen Folgevertrag zu bekommen – geschweige denn einen unbefristeten. Und auch die Bezahlung sei in der Regel deutlich schlechter. Eine aktuelle OECD-Studie besagt, dass in keinem Land anderen OECD-Land die soziale Ungleichheit während der Krise so stark zugenommen hat wie in Spanien. Immer mehr Spanier seien in die Armut abgerutscht. Die Reichen hätten dagegen offenbar kaum Einkommens-Einbußen gehabt. Spanien geht's besser? Kommt ganz auf die Perspektive an.

Ohne den Tourismus sähe es finster aus im Land von Vino Tinto und Tapas. Die Wirtschaftsleistung Spaniens beruht zu großen Teilen auf dem Geld, dass die Gäste hier lassen. 15 Prozent  des Bruttoinlandsprodukts werden, wenn man so will, am Strand erwirtschaftet.

Es ist keine Seltenheit, im Land der befristeten Arbeitsverträge im Sommer an den langen, breiten Sandstränden Andalusiens Kellner und Barkeeper zu treffen, die eigentlich als Journalisten oder Automechaniker, als Bauarbeiter gearbeitet haben und jetzt ihr Geld mit Tabletts in der Hand verdienen, den Gästen kühle Getränke an der Poolbar servieren. Und solange die Touristen das Gefühl haben, in Spanien weiter bei bestem Wetter an einem vertrautem Strand mit freundlichen Menschen und gutem Essen liegen, planschen und sich bräunen zu können, solange bleibt "sol y playa" zwischen Santander und Cádiz ein Renner.

"Sie versuchen zu kopieren wie wir uns anziehen, wie wir sprechen, sie versuchen unsere Vorschläge zu kopieren - und das ist gut, wir freuen uns darüber denn es bedeutet dass wir alles richtig machen, das schon, aber was sie nicht kopieren können, ist unsere kollektive Intelligenz, die die Identität von Podemos ausmacht."

Mitglieder der linken Podemos-Partei in Spanien (picture alliance / dpa / Foto: Fernando Villar)Pablo Iglesias (M.) und weitere Mitglieder von der spanischen Linkspartei Podemos. (picture alliance / dpa / Foto: Fernando Villar)

Pablo Iglesias tritt selbstbewusst auf. Er ist Chef von Podemos. Einer linksalternativen Partei. Der parlamentarische Arm der Bewegung des 15. Mai, die 2011 die "puerta del sol", den zentralen Platz der Madrider Innenstadt besetzte. Mit einem radikalen Programm:

"Wir müssen alles ändern und noch mal von vorne anfangen."

Dann gewann Podemos Stimmen bei den Europawahlen, sitzt nach den Kommunalwahlen im Frühjahr in 13 Regionalparlamenten in Spanien. Und war in den Umfragen zeitweise an den traditionellen Sozialisten vorbeigezogen. Doch dann kam der Sommer. Das Land, immer noch die Wunden leckend angesichts der tiefsten Wirtschaftskrise der letzten 40 Jahre, dieses angezählte und der Korruptionsprozesse und des Desasters der Immobilienbranche müde Land, verzog sich – einer alten mediterranen Sitte folgend - an den Strand. Und um Podemos wurde es still.Das lag aber nicht nur daran, dass Pablo Iglesias in seinen Ferien, wie er später erzählte, genüsslich die Washingtoner Intrigensaga "House of Cards" schaute und viel las. Es lag auch daran, dass im Sommer die Zahl der Arbeitslosen sank. Es lag daran, dass mit Katalonien ein innenpolitisches Thema auf dem Tisch lag, zu dem Podemos nicht so recht Stellung beziehen wollte. Und es lag wohl auch an der Griechenland-Krise.

Der Schlachtruf "Podemos-Syriza" löste bei vielen plötzlich Angst aus, angesichts ewig langer Schlangen griechischer Rentner vor den leeren Geldautomaten in Athen. Aber hatte Podemos nicht ein Bedürfnis bedient? Eine Hoffnung? Eine Erwartung? Einen Wunsch? Das ja. Aber der Gegenwind kam von allen Seiten. Erste Rücktritte in der Parteispitze, der eine oder andere kleine Skandal. Podemos ist trotz der rhetorischen Fähigkeiten von Parteichef Iglesias nicht mehr auf einem Höhenflug. Und am Ende wird vielleicht Martin Schulz Recht behalten. Der politisch erfahrene Präsident des Europäischen Parlaments und damit jemand, der Pablo Iglesias und die anderen Podemos-Abgeordneten in Straßburg wirklich kennt, urteilte in Madrid in diesem Jahr so:

"Podemos ist eine Partei, die hat für alles einen Sündenbock, ich weiß nur nicht, wofür sie Lösungen haben. Das haben populistische Parteien so an sich, es ist bei Herrn Iglesias so, dass er für alles einen Sündenbock hat, einen Schuldigen hat, wir warten noch darauf, worin seine Lösungsmöglichkeiten liegen."

Nicht der einzige neue Star in der spanischen Politik

Aber Pablo Iglesias ist nicht der einzige neue Star in der spanischen Politik. Da gibt es noch einen anderen, der für eine neue Zeit steht. Einer, der deutlich gemäßigter daherkommt. Und der sehr viel schwiegermüttertauglich ist: Albert Rivera von der Partei Ciudadanos.

"Wir Spanier können froh sein, eine Demokratie zu haben – aber es ist eine, die reformiert, die verbessert werden muss! Ich zähle auf Sie, ich zähle auf Euch!"

Harten Wettbewerb ist Albert Rivera gewohnt. Mit 16 war er katalanischer Meister im Brustschwimmen, mit Anfang 20 ging er in die Politik. Und machte bald von sich reden. 2006 tritt Albert Rivera in einer Fernsehsendung auf. Und wird erstmal nach seinem Alter gefragt:

"Wie alt bist Du, fragt der Moderator. Ich bin gerade 27 geworden. Damit bin ich wahrscheinlich der jüngste in der Geschichte, der sich zum katalanischen Ministerpräsidenten wählen lassen will."

Seine Partei Ciudadanos, zu Deutsch: "Die Bürger" hatte sich damals gerade erst gegründet. 2006 trat sie bei den katalanischen Regionalwahlen an. Der Plan: Front zu machen gegen die Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien. Damals schafften die Ciudadanos auf Anhieb den Einzug ins Regionalparlament. Heute sind sie dort zweitstärkste Kraft.

Und jetzt, mit 36, ist Albert Rivera angetreten, um es ganz nach oben zu schaffen. Auf die Siegertreppe der spanischen Politik.

"Ich bin sicher, dass am 20. Dezember die Freude über die Angst siegt und die Hoffnung über die Resignation. Und dass viele von Ihnen das erste Mal mit Freude wählen."

Strahlendweißes Lächeln, jungenhafter Charme, souveränes Auftreten. Äußerlich verändert hat sich Albert Rivera in den vergangenen Jahren kaum. Und längst vorbei sind die Zeiten, in denen er sich noch nackt auf Plakaten präsentierte, um auf sich aufmerksam zu machen. Die Ciudadanos sind den Spaniern ein Begriff. In verblüffend kurzer Zeit haben sie landesweit Strukturen aufgebaut. Umfragen sehen die Partei schon auf dem dritten Platz.

"Die etablierten Parteien scheinen in einer Matrix zu leben, sich in einer Parallelwelt eingerichtet zu haben, in der die Bürger keinen Wandel wollen, in der die Menschen weiterhin die gleichen beiden Parteien wählen – aber in Wirklichkeit wollen die Menschen einen Wandel. Im Stil und in der Regierungsführung."

"Sie sind niederträchtig, schäbig und erbärmlich"

Eine Kampfansage - wenn auch eine viel leisere als bei den Linken von Podemos. Ideologisch lassen sich die "Ciudadanos" nicht so leicht verorten. Die meisten Spanier nehmen sie als Mitte-Rechts-Partei wahr, in Deutschland kämen sie wohl der FDP am nächsten. Eine Partei, die sich als neue Kraft verkauft, die sich abheben will vom Korruptionssumpf der großen Volksparteien. Der Vetternwirtschaft, die gerade auch in Katalonien jahrelang regiert hat.

"Wenn wir regieren, tun wir das mit sauberen Händen. So können wir mit der Vergangenheit aufräumen und dafür sorgen, dass sich das nicht wiederholt. Die derzeitigen politischen Führer werden sich nicht gegenseitig an den Kragen gehen."

Dass auch der ein oder andere Politiker der Ciudadanos einen Korruptionsskandal am Hals hatte, verschweigt Albert Rivera lieber. Er will für einen Neuanfang stehen. Einen Neuanfang aus der Mitte heraus. Der nicht so radikal daherkommt wie bei den Linken von Podemos. Deren Anführer Pablo Iglesias lieber Pferdeschwanz trägt als Fönfrisur. Und lieber T-Shirt als Anzug. Albert Rivera ist für viele Spanier eine Option. Für bisherige Sozialisten ebenso wie für Konservative. Und erst recht für Schwiegermütter. Die Schwiegermütter und alle anderen Spanier konnten sich am Montagabend, sechs Tage vor der Wahl, noch ein sogeanntes "cara a cara" anschauen.

Pedro Sanchez, der sozialistische Oppositionsführer, gegen den Ministerpräsidenten, von Angesicht zu Angesicht. Sich direkt gegenüber sitzend in einem weiß-neutral aufgebauten Fernsehstudio. In der Mitte ein Moderator, der wenig machte, als die beiden anfingen, aggressiv aufeinander loszugehen. Pedro Sanchez attackierte den Ministerpräsidenten immer wieder, wollte seine Glaubwürdigkeit beschädigen, nannte ihn gar einen Lügner.

"Senor Rajoy, sie lügen, lügen und lügen."

Und Rajoy, der konterte mit Zahlen und Zetteln, von denen er immer wieder ablesen musste, es war der Kampf der Klarsichthüllen und Aktennotizen live im Fernsehen gegen Schaubilder und aggressiv vorgetragene Vorwürfe.

"Herr Sanchez, Sie sind niederträchtig, schäbig und erbärmlich."

Richtungswechsel?

Der Grundbuchverwalter Rajoy, denn das ist er von Beruf, gegen den Wirtschaftsprofessor Pedro Sanchez. Vor allem aber war es das Duell zweier Generationen. Und das wichtigste: die beiden anderen Hauptakteure des diesjährigen Wahlkampfes, Pablo Iglesias und Albert Rivera, der linksalternative Politikprofessor und scheinbare Bürgerschreck und der bürgerliche Anwalt, hatten sich verabredet, die Sendung zusammen anzuschauen. Am Ende waren sie sich einig, Podemos Chef Pablo Iglesias ordnete das Fernsehduell so ein:

"Ich würde mir wünschen, dass sich die Spanier wenn sie am 20. Dezember wählen gehen, einfach mal mit geschlossenen Augen vorstellen, dass einer dieser beiden Kandidaten ihr nächster Ministerpräsident wäre - wir haben einen Epilog gesehen, das Ende einer Epoche."

Dass Pedro Sanchez erst 43 Jahre alt ist und als relativ junger sozialistischer Oppositionsführer eigentlich ebenso für Jugend und Zukunft stehen sollte, geriet da schon wieder in Vergessenheit. Der Sozialist hatte eben auch die Debatte im Fernsehen gegen Mariano Rajoy mit Verweis auf die Leistungen der früheren sozialistischen Regierungen geführt. Das kann aber auch als rückwärtsgewandt wahrgenommen werden, als wenig dynamisch.

Wenn es jemals Momente gab, in dem im spanischen Wahlkampf klar wurde, dass das Land vor einem echten Generationenwechsel steht, dann war es die Fernsehdebatte am Montagabend. Am Sonntagabend gegen 21 Uhr wird es die erste einigermaßen korrekte Prognose geben, wie die Wahl ausgegangen ist. Und dann werden auch die Spanier wissen, ob diese Wahlen nur ein Richtungswechsel, eine Korrektur der Stimmanteile von einer Partei zur anderen, eine Wiederwahl oder sogar ein Generationswechsel waren.

 

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(Deutschlandradio Kultur, Interview, 31.08.2015)

Spanien - Wachsende Skepsis gegenüber linker Oppositionspartei "Podemos"
(Deutschlandradio Kultur, Interview, 25.07.2015)

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