Sieg der Armee
Von Tobias Mayer · 11.01.2012
Das algerische Regime wehrt sich bislang erfolgreich gegen jede Demokratiebewegung im Land. Bereits vor 20 Jahren scheiterte der erste Versuch, in Algerien die Demokratie einzuführen: Als im Dezember 1991 die Islamisten die Parlamentswahlen gewonnen hatten, putschte das Militär und verhinderte den zweiten Wahlgang. Am 11. Januar 1992 wurde Präsident Chadli Bendjedid abgesetzt.
Die sozialistische Staatswirtschaft nach der Unabhängigkeit 1962 hatte dem algerischen Volk keinen Wohlstand gebracht. Die Verarmung großer Teile der Gesellschaft führte in den 80er-Jahren zu massiven Spannungen. Im Oktober 1988 eskalierte die Lage: es kam zu Ausschreitungen im ganzen Land. Präsident Chadli Bendjedid leitete daraufhin die Liberalisierung der Wirtschaft ein und versprach Demokratie. Im ersten Wahlgang zum neuen Parlament im Dezember 1991 erreichte die "Islamische Heilsfront" FIS, eine islamistische Volksbewegung, aus dem Stand fast die Hälfte aller Stimmen. Ihre Anhänger waren euphorisch.
"Mit der Hilfe Gottes können alle Probleme, die die moderne Welt kennt, gelöst werden. Die westliche Zivilisation basiert auf dem Streben nach materiellen Dingen. Aber wohin hat uns das geführt? Der Islam basiert auf der Teilhabe des Menschen. Wenn die Demokratie gegen die göttlichen Gesetze ist, weisen wir sie zurück. Wenn sie aber nicht gegen die göttliche Ordnung ist, wäre das wunderbar."
Es zeichnete sich ab, dass die FIS im zweiten Wahlgang einen überwältigenden Sieg davontragen würde. Doch soweit kam es nicht. Das Militär verhinderte die Machtübernahme der Islamisten. Präsident Bendjedid musste am 11. Januar 1992 zurücktreten. Das Parlament wurde aufgelöst, die Wahlen für nichtig erklärt und die Verfassung außer Kraft gesetzt. Ali Haroun, Mitglied des "Hohen Staatsrates", verteidigte den Putsch, indem er das Schreckensszenario eines Gottesstaates nach dem Muster Irans heraufbeschwor.
"Es geht jetzt darum, das ganze Volk zu verteidigen. Wir sahen uns einer ernsthaften Bedrohung gegenüber, der Errichtung eines islamischen Staates, wie er anderswo schon besteht. Ich sage: ich verteidige hier die Menschenrechte, damit mein Land nicht in eine Situation gerät, wie sie einige Länder im Mittleren Osten bereits erleben."
Im März erfolgte das Verbot der "Islamischen Heilsfront", ihre Führer wurden ins Gefängnis gesteckt. Der gewaltsame Widerstand formierte sich im Untergrund. Mit Anschlägen versuchten militante Islamisten das Land zu destabilisieren. Religiöse Fanatiker verübten mehr als zwei Dutzend grausame Massaker in algerischen Dörfern mit teilweise Hunderten Toten. Die Journalistin Rania Ozaki berichtete im August 1997 im französischen Rundfunk aus dem Örtchen Raïs kaum 30 Kilometer südlich von Algier.
"Es waren mehr als ein Dutzend Lastwagen vom Zivilschutz und Krankenwagen. Sie luden die ermordeten Körper von Frauen, Kindern und Männern ab. Die Leichenhalle hat nicht ausgereicht. Die Särge reichten nicht, die Bahren reichten nicht. Dann haben sie Planen auf dem Boden ausgelegt und darauf einen Körper neben dem anderen abgelegt. Selbst die Planen reichten nicht aus. Zwei Stunden war ich vor Ort, und immer noch haben sie Körper abgeladen."
Die Gewalt zwischen dem bewaffneten Arm der FIS und den äußerst brutal vorgehenden Sicherheitskräften hatte sich hoch geschaukelt. In einem schmutzigen Bürgerkrieg missachteten auch die staatlichen Sicherheitskräfte alle humanitären Prinzipien. Zehntausende Anhänger der FIS wurden verhaftet, verschwanden ohne Gerichtsverfahren spurlos. Die Geheimdienste, die die islamistischen Kampftruppen unterwandert hatten, verübten selbst Anschläge und schoben sie dem Feind in die Schuhe. Im April 1999 wurde Abdelaziz Bouteflika Staatspräsident Algeriens. Er machte sich an die schwere Aufgabe, das tief gespaltene Volk auszusöhnen.
"Ich benutze nicht die gleiche Terminologie wie meine Vorgänger. Es gibt keine Gnade oder Bereuen. Ich arbeite an einem 'Gesetz zur zivilen Eintracht'. Die Regierung wird heute einen Textentwurf präsentieren, der ausführlich in den Medien - Fernsehen, Radio und Presse - diskutiert werden soll. In aller Freiheit soll aussprechen, wer für den Frieden ist und wer nicht. Dann wird das Volk in einem Referendum entscheiden."
Das Volk stimmte im September 1999 mit großer Mehrheit dem Gesetz zu. Vor allem umfangreiche Amnestiebestimmungen waren ein wichtiger Schritt zur Beendigung des Bürgerkriegs. Doch eine wirkliche Versöhnung zwischen Islamisten und Säkularen, zwischen staatlichen Sicherheitskräften und der liberalen Opposition erreichte Bouteflika nicht. Algerien trägt heute das Gewand der Präsidialdemokratie, aber nach wie vor regiert das Militär. Der "Arabische Frühling" hat das Land noch nicht erreicht.
"Mit der Hilfe Gottes können alle Probleme, die die moderne Welt kennt, gelöst werden. Die westliche Zivilisation basiert auf dem Streben nach materiellen Dingen. Aber wohin hat uns das geführt? Der Islam basiert auf der Teilhabe des Menschen. Wenn die Demokratie gegen die göttlichen Gesetze ist, weisen wir sie zurück. Wenn sie aber nicht gegen die göttliche Ordnung ist, wäre das wunderbar."
Es zeichnete sich ab, dass die FIS im zweiten Wahlgang einen überwältigenden Sieg davontragen würde. Doch soweit kam es nicht. Das Militär verhinderte die Machtübernahme der Islamisten. Präsident Bendjedid musste am 11. Januar 1992 zurücktreten. Das Parlament wurde aufgelöst, die Wahlen für nichtig erklärt und die Verfassung außer Kraft gesetzt. Ali Haroun, Mitglied des "Hohen Staatsrates", verteidigte den Putsch, indem er das Schreckensszenario eines Gottesstaates nach dem Muster Irans heraufbeschwor.
"Es geht jetzt darum, das ganze Volk zu verteidigen. Wir sahen uns einer ernsthaften Bedrohung gegenüber, der Errichtung eines islamischen Staates, wie er anderswo schon besteht. Ich sage: ich verteidige hier die Menschenrechte, damit mein Land nicht in eine Situation gerät, wie sie einige Länder im Mittleren Osten bereits erleben."
Im März erfolgte das Verbot der "Islamischen Heilsfront", ihre Führer wurden ins Gefängnis gesteckt. Der gewaltsame Widerstand formierte sich im Untergrund. Mit Anschlägen versuchten militante Islamisten das Land zu destabilisieren. Religiöse Fanatiker verübten mehr als zwei Dutzend grausame Massaker in algerischen Dörfern mit teilweise Hunderten Toten. Die Journalistin Rania Ozaki berichtete im August 1997 im französischen Rundfunk aus dem Örtchen Raïs kaum 30 Kilometer südlich von Algier.
"Es waren mehr als ein Dutzend Lastwagen vom Zivilschutz und Krankenwagen. Sie luden die ermordeten Körper von Frauen, Kindern und Männern ab. Die Leichenhalle hat nicht ausgereicht. Die Särge reichten nicht, die Bahren reichten nicht. Dann haben sie Planen auf dem Boden ausgelegt und darauf einen Körper neben dem anderen abgelegt. Selbst die Planen reichten nicht aus. Zwei Stunden war ich vor Ort, und immer noch haben sie Körper abgeladen."
Die Gewalt zwischen dem bewaffneten Arm der FIS und den äußerst brutal vorgehenden Sicherheitskräften hatte sich hoch geschaukelt. In einem schmutzigen Bürgerkrieg missachteten auch die staatlichen Sicherheitskräfte alle humanitären Prinzipien. Zehntausende Anhänger der FIS wurden verhaftet, verschwanden ohne Gerichtsverfahren spurlos. Die Geheimdienste, die die islamistischen Kampftruppen unterwandert hatten, verübten selbst Anschläge und schoben sie dem Feind in die Schuhe. Im April 1999 wurde Abdelaziz Bouteflika Staatspräsident Algeriens. Er machte sich an die schwere Aufgabe, das tief gespaltene Volk auszusöhnen.
"Ich benutze nicht die gleiche Terminologie wie meine Vorgänger. Es gibt keine Gnade oder Bereuen. Ich arbeite an einem 'Gesetz zur zivilen Eintracht'. Die Regierung wird heute einen Textentwurf präsentieren, der ausführlich in den Medien - Fernsehen, Radio und Presse - diskutiert werden soll. In aller Freiheit soll aussprechen, wer für den Frieden ist und wer nicht. Dann wird das Volk in einem Referendum entscheiden."
Das Volk stimmte im September 1999 mit großer Mehrheit dem Gesetz zu. Vor allem umfangreiche Amnestiebestimmungen waren ein wichtiger Schritt zur Beendigung des Bürgerkriegs. Doch eine wirkliche Versöhnung zwischen Islamisten und Säkularen, zwischen staatlichen Sicherheitskräften und der liberalen Opposition erreichte Bouteflika nicht. Algerien trägt heute das Gewand der Präsidialdemokratie, aber nach wie vor regiert das Militär. Der "Arabische Frühling" hat das Land noch nicht erreicht.