Endspiel um Griechenland
Von Jörg Münchenberg · 15.06.2015
Die Zeit wird knapp. Und am Ende könnte sie fehlen, um doch noch einen halbwegs belastbaren Kompromiss zwischen der griechischen Regierung und den internationalen Gläubigern zu erreichen.
Diese Erkenntnis ist wahrlich nicht neu und begleitet den Verhandlungsprozess schon seit Wochen. Genutzt hat sie allerdings wenig, wie das vorläufige Scheitern der Gespräche zwischen EU-Kommission und griechischen Vertretern gestern Abend einmal mehr bewiesen hat.
Neu ist aber der Tonfall, sind die Wortmeldungen bei den Gläubigern, die seit einigen Tagen aufhorchen lassen. Da wurde etwa noch einmal minutiös aufgezählt, im welchem Umfang und Ausmaß Griechenland seit 2010 von der Eurozone gestützt worden ist. Und in welchem Umfang und Ausmaß die jeweilige griechische Regierung die Geldgeber immer wieder hingehalten hat.
Auch die EU-Kommission, die sich in den letzten Wochen gerne als Brückenbauer und Vermittler stilisiert hat, legte heute nach. Sonst mit Details eher zurückhaltend, gab sich Brüssel über den bisherigen Gesprächsverlauf bemerkenswert auskunftsfreudig.
Der griechischen Regierung soll nicht die Deutungshoheit überlassen bleiben
Natürlich dient dieser Vorstoß auch dem Zweck, die Deutungshoheit über die zähen Verhandlungen nicht allein der griechischen Regierung zu überlassen. Die die Forderungen der Gläubiger gerne als unsozial und völlig inakzeptabel brandmarkt, getreu dem Motto – da wollen kaltherzige Kapitalisten den ohnehin schon leidenden Griechen auch noch die letzten Nottabletten wegnehmen.
Und doch steckt mehr dahinter: Längst werden hier rhetorische Brandmauern errichtet, wenn es an die große Abrechnung geht. Wenn Schuldige und Verantwortliche herhalten müssen, weil die Staatspleite doch nicht verhindert worden ist. Die Diskussion wird kommen und sie wird die Eurozone auch jenseits der finanzpolitischen Auswirkungen auf eine harte Probe stellen.
Es schwindet die Zahl derer, die noch auf ein gutes Ende hoffen
Diese Vorsichtsmaßnahmen zeigen aber auch: Allen öffentlichen Verlautbarungen und Durchhalteparolen zum Trotz schwindet auch die Zahl derjenigen, die noch auf ein gutes Ende hoffen. Deshalb war es aber auch überfällig, dass die Finanzstaatssekretäre vor wenigen Tagen erstmals über einen Plan B nachgedacht haben. Die Eurozone sollte halbwegs auf ein Scheitern der Gespräche vorbereitet sein – sofern dies angesichts der vielen Unwägbarkeiten überhaupt möglich ist.
Denn das ausgerechnet die Eurofinanzminister am kommenden Donnerstag den Knoten durchschlagen werden, muss eher bezweifelt werden. Auf der einen Seite gibt es bis jetzt nicht einmal eine belastbare Arbeitsgrundlage für eine Entscheidung; gleichzeitig hat sich die griechische Regierung längst festgelegt – bei zentralen Forderungen wird sie den Gläubigern nicht entgegen kommen. Der Weg in die Staatspleite – er zeichnet sich immer klarer ab.
