Seit 01:05 Uhr Tonart
 
  • facebook
  •  
  • twitter
  •  
  • instagram
  •  
  • spotify
 
Seit 01:05 Uhr Tonart
 
 

Kommentar / Archiv | Beitrag vom 05.05.2010

Rot-grünes Licht für Hilfspaket?

Die Griechenlandhilfe wird im Bundestag debattiert

Von Sabine Adler, Hauptstadtstudio

"Die Fraktionschefs Steinmeier wie Trittin hätten, statt sich derart kooperativ zu verhalten, die Finanzhilfe auch rundweg ablehnen können."   (AP)
"Die Fraktionschefs Steinmeier wie Trittin hätten, statt sich derart kooperativ zu verhalten, die Finanzhilfe auch rundweg ablehnen können." (AP)

Die SPD ist in der Opposition angekommen und verdient dafür ein Lob. SPD und Grüne erledigen das, was die Opposition im Glücksfall für ein Land tut:

Sie treiben die Regierung an, das in Angriff zu nehmen, was nach der ersten weltweiten Finanzkrise, zu Zeiten - ja- der Großen Koalition nicht gelang: Nämlich der Finanzwelt Fesseln an-, und Regeln aufzuerlegen. SPD und Grünen gebührt Anerkennung, wenn sie jetzt der Regierung solange die Zustimmung zur Finanzhilfe verweigern, wie nicht verbindlich in einem mit zu verabschiedenden Entschließungsantrag die Maßnahmen festgehalten werden, die sofort als nächstes in Angriff genommen werden müssen.

Die Kanzlerin sollte der Opposition entgegenkommen, denn im Prinzip ist sie sich mit ihr einig, dass die Allgemeinheit künftig nicht mehr für Spekulationsverluste der Banken zahlen darf. Angela Merkel hat heute auf den Internationalen Währungsfond verwiesen, der die Finanztransaktionssteuer, an die SPD und Grüne ihr Ja binden, für kein geeignetes Mittel hält. Ob durch diese Steuer oder eine auf Gewinne, Gehälter und Boni: Es muss etwas geschehen, am besten einvernehmlich.

SPD und Grüne, anders als die Partei Die Linke, kommen aus Regierungsverantwortung und zwar als überzeugte Europäer. Sie sind mit der Finanzhilfe für Griechenland im Grunde einverstanden, in der Hoffnung, dass sie den Euro und die Eurozone stabilisiert, damit die ihre internationale Reputation nicht verliert. Denn die ist bares Geld wert, wie sich nicht zuletzt bei der Aufnahme von Krediten zeigt.

Die Fraktionschefs Steinmeier wie Trittin hätten, statt sich derart kooperativ zu verhalten, die Finanzhilfe auch rundweg ablehnen können. Ein Blick hoch hinauf zur Spitze des deutschen Schuldenbergs würde genügen. Dort türmen sich schon Schulden aus der Wiedervereinigung und von der Rettung der ins Trudeln geratenen Banken. Auch wenn die Hilfe nicht aus dem Haushalt, nicht als Geschenk, sondern als Bürgschaft für Kredite plus fünf Prozent Zinsen kommt, muss jeder Abgeordnete doch die Folgen bedenken, was passiert, wenn Griechenland die geliehenen 22,4 Milliarden nicht zurückzahlen kann.

Zweifel an der Hilfe für Griechenland haben ausgerechnet Unionsabgeordnete genährt. Ungebetene Ratschläge an Athen, doch ein paar Inseln zu verkaufen, zur Drachme zurückzukehren, konterkarierten das Krisenmanagement der Bundesregierung. Ganz abgesehen davon, dass sie das Verständnis, am Ende doch wieder mit Milliarden-Krediten einzuspringen, wahrlich nicht beförderten. Statt sich zu distanzieren, gab sich die Kanzlerin eisern, erst einmal nicht zu zahlen. Was man verstehen konnte wie Zustimmung zu den Ressentiments. Statt vielmehr zu erklären, warum es dauerte, den IWF mit seiner Expertise, seinem Instrumentarium ins Boot zu holen, mit dem er Staaten nicht immer, aber durchaus schon öfter aus den Schulden herauszuführen vermochte. Nicht zuletzt übernimmt der IWF ein Drittel der Lasten. Wer so lange schweigt, braucht sich nicht wundern wenn man inzwischen anderen zuhört.

Kommentar

Kongress von Rechtspopulisten Veranstaltung in Koblenz war ein Affront
Der Vorsitzende der niederländischen Freiheitspartei, Geert Wilders, die Vorsitzende des französischen Front National (FN), Marine Le Pen und die AFD-Vorsitzende Frauke Petry während einer Tagung (21.01.17) in Koblenz der rechtspopulistischen ENF-Fraktion.  (dpa picture alliance /  Thomas Frey)

Auf dem Kongress in Koblenz, wo Rechtspopulisten und -extremisten der AfD, Front National, Lega Nord und der FPÖ zusammengekommen sind, waren die Aussagen eindeutig antidemokratisch, kommentiert Stefan Maas. Keiner könne mehr behaupten, er wisse nicht, wofür diese Parteien und das Personal stehen.Mehr

Trumps AntrittsredeKampfansage pur
US-Präsident Donald Trump bei seiner Vereidigung (imago stock&people)

Bei seiner Vereidigung zum 45. US-Präsidenten zeichnete Donald Trump ein Zerrbild von der Lage im Land und präsentierte sich als eine Art Erlöser. Seine Wahl sei kein Betriebsunfall, warnt unser Kommentator Klaus Remme, und macht sich Gedanken darüber, ob Trump zu zähmen sein wird.Mehr

weitere Beiträge

Politisches Feuilleton

Beginn der Ära TrumpMit Shakespeare gegen Trump
William Shakespeare als Wachsfigur (picture alliance / dpa / Foto: Jens Kalaene)

Wir reiben uns noch immer die Augen! Der neue König hat den Thron bestiegen. Seine Kumpane und seine Familie sind in Position gebracht, die Rivalen liegen im Staub. Wie kann man das begreifen? Vielleicht mit Shakespeare?Mehr

weitere Beiträge

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie Deutschlandradio Kultur