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Wortwechsel / Archiv | Beitrag vom 25.11.2011

Pro und Contra Volksentscheide

Brauchen wir mehr direkte Demokratie?

Moderation: Christian Rabhansl

Plakate zum Volksentscheid über den Nichtraucherschutz in Bayern (AP)
Plakate zum Volksentscheid über den Nichtraucherschutz in Bayern (AP)

Die Wähler in Baden-Württemberg entscheiden am Sonntag mit einer Volksabstimmung über das Schicksal des Bahnhofsprojekts "Stuttgart 21". Die so genannte direkte Demokratie ist hierzulande seit langem auf regionaler Ebene fest verankert.

So wurde zum Beispiel per Volksentscheid über Bayern ein absolutes Rauchverbot im öffentlichen Raum verhängt, die Hamburger verhinderten auf diesem Weg eine Schulreform. Die Möglichkeit von Volksabstimmungen wünschen sich viele Bundesbürger wie zahlreiche Politiker auch bei anderen Fragen, etwa beim Reizthema Euro-Rettung. Noch aber sind solche Referenden auf Bundesebene nicht möglich.

Was spricht für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide, was dagegen? Lässt sich mit diesem Instrument die Politik beleben? Kann grundsätzlich jedes Thema Gegenstand einer Volksabstimmung sein? Bergen Plebiszite die Gefahr, dass gut organisierte Minderheiten die Agenda bestimmen? Brauchen wir in Deutschland mehr direkte Demokratie?

Über diese und andere Fragen diskutieren:

- Michael Efler, Sprecher "Mehr Demokratie e.V."
- Prof. Dr. Hans J. Lietzmann, Forschungsstelle Bürgerbeteiligung, Institut
der Bergischen Universität Wuppertal
- Markus Reiter, Publizist
- Michael Borchard, Konrad-Adenauer-Stiftung

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