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Thema / Archiv | Beitrag vom 22.07.2013

Polizeigewalt als Antwort auf Verbales

Kriminologe Rafael Behr über hartes Auftreten von Beamten

Moderation: Frank Meyer

Rafael Behr, Kriminologe und Soziologieprofessor (picture alliance / dpa / Ulrich Perrey)
Rafael Behr, Kriminologe und Soziologieprofessor (picture alliance / dpa / Ulrich Perrey)

Nach Ansicht des Polizeiausbilders Rafael Behr nehmen viele Beamte die Gesellschaft zunehmend als feindlich wahr. Die Folge: gewalttätiges Auftreten. Beamte würden "auffällig moralisch" und mit einer Haltung in Konflikte hineingehen, bei der sie sich schnell beleidigt fühlten und mit Gewalt reagierten.

Frank Meyer: In Hamburg gab es Mitte Juni Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Jugendlichen, und das mit einer unverhältnismäßigen Härte der Polizei, wie Beobachter sagen. In Bremen gab es im Juni eine Verhaftung, bei der Polizisten den Verhafteten zusammengeschlagen haben, dokumentiert auf einem Video. Wie steht die Polizei zur Gewalt? Mit diesem Thema setzt sich Rafael Behr auseinander. Er ist Professor an der Hamburger Hochschule für Polizei. Früher war er 15 Jahre lang selbst Polizist. Seien Sie herzlich willkommen, Herr Behr!

Rafael Behr: Guten Tag!

Meyer: Man muss vielleicht vorneweg sagen, dass Polizei und Gewalt zusammengehören, weil die Polizei ja in einem Rechtsstaat das Gewaltmonopol des Staates durchzusetzen hat. Das heißt, eine Polizei ohne Gewaltausübung kann es eigentlich gar nicht geben, oder?

Behr: Richtig. Und es heißt ja auch sinnfälligerweise "Gewaltmonopol des Staates". Und trotzdem beobachte ich seit geraumer Zeit, dass das Wort Gewalt aus den offiziellen Leitlinien der Polizei und aus der offiziellen Darstellung der Polizei verdrängt wird und dort nicht mehr benutzt wird, so als müsse man sich der Gewalt schämen. Ich habe sogar des Öfteren die Beobachtung gemacht, dass mir gesagt wird, die Polizei übe keine Gewalt aus, sondern unmittelbaren Zwang. "Unmittelbarer Zwang" ist natürlich die juristische Kodierung von Gewalt. Und das deutet darauf hin, dass die Polizei sich ihrer eigenen Gewalt sozusagen nicht mehr bewusst ist, beziehungsweise sie an den Rand des polizeilichen Alltags verschiebt, wo sie dann tatsächlich stattfindet.

Meyer: Aber Moment - also Gewaltausübung gehört doch zum polizeilichen Alltag, bei Verhaftungen, bei Demonstrationen. Da muss es doch Leitlinien geben. Die Polizisten müssen doch etwas an der Hand haben, woran sie sich orientieren können, wie verhalte ich mich in solchen Fällen.

Behr: Richtig. Das ist natürlich der juristische Bereich. Der ist durch das Strafprozessrecht beziehungsweise auch das Sicherheits- und Ordnungsgesetz der Bundesländer juristisch geregelt. Da gibt es einen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz: Nur so viel wie nötig und so wenig wie möglich. Das ist alles juristisch kodiert und geregelt, allerdings nicht kulturell. Das heißt: Die eigene Gewalt ist eher suspekt geworden. Dagegen wird sie in der Alltagskultur der Polizisten natürlich jeden Tag nicht nur praktiziert, sondern es wird auch über sie geredet.

Meyer: Und das heißt: Es bildet sich so eine Gewaltkultur von unten heraus?

Behr: Ja, es bildet sich möglicherweise eine Gewaltkultur von unten heraus, da muss man aber noch hinzufügen, dass es einen intermediären Raum gibt, sozusagen eine Position, die mir immer noch nicht ganz klar ist, weil die Polizeibehörden, die Polizeispitze, die Führungsspitze sozusagen relativ wenig über Gewalt spricht. Dafür sprechen umso mehr über Gewalt die Berufsvertretungen, sprich, die Gewerkschaften. Allerdings nur über die Gewalt, die an Polizeibeamten ausgeübt wird. Dieses brauchen wir notwendigerweise, dieses Argument, um zu begründen beziehungsweise zu erklären, warum es in letzter Zeit sich häuft, dass Polizeibeamte robuster oder ruppiger oder auch unverhältnismäßiger vorgehen, als sie es möglicherweise früher getan haben. Ich führe das darauf zurück, dass durch den Aktionismus und durch die Aktivitäten der Berufsvertretungen in der Polizei ein Klima entstanden ist, dass die Gesellschaft, dass die Umgebung sozusagen feindlicher wahrgenommen wird als sie wahrgenommen werden müsste, und dass daraus resultiert auch ein härteres Auftreten.

Meyer: Um es noch mal ganz einfach zu sagen, Polizisten sehen sich zunehmend als Opfer und schlagen zurück, so in diese Richtung?

Behr: Genau. Polizisten sehen sich, vermittelt durch die Berufsvertretungen, zunehmend als Opfer, und es entwickelt sich eine Art Wagenburgmentalität beziehungsweise eine "defensive Solidarität", wie das ein Kollege aus Niedersachsen genannt hat. Es wird in der Regel über die Gewalt der Polizei nie offiziell von der Polizei selbst gesprochen. Die Polizeibehörden begnügen sich normalerweise damit, nach solchen Vorfällen zu sagen, es wird ermittelt, und sagen dann nichts mehr. Und die Gewerkschaften stellen sich reflexartig vor die Beamten. Damit ist natürlich kein Diskurs über Gewalt zu führen und auch nicht kritisch über Gewalt nachzudenken, zumindest nicht über die eigene, sondern nur über die, die Polizisten erleiden.

Meyer: Sie haben sich an einem Reformprojekt beteiligt bei der österreichischen Polizei wiederum, das, wenn ich das richtig verstanden habe, auch dieses Problem angehen wollte. Wie ist die Rolle der Gewalt bei der Polizei. Was haben Sie da entwickelt an anderen alternativen Ansätzen?

Behr: Ja, wir haben eine neue Sprache entwickelt, glaube ich, eine Sprache, ein Bewusstsein, in dem auch aufgehoben wird, dass die Gewalt ausgeübt wird und dass die Solidarität, die in Gefahrengemeinschaften notwendig ist, eben geknüpft ist an bestimmte Bedingungen, dass nämlich diese Gewalt angemessen ausgeübt wird und reflektiert ausgeübt wird. Und wir haben versucht, durch diese neuen Orientierungssätze eine Sprache dafür zu geben, dass dem Polizisten bewusst wird: Ja, wir üben Gewalt aus, ja, wir haben Macht. Und wir können das auch einsetzen, wir können das auch legal einsetzen. Wir müssen das nicht verschweigen. Aber: Es muss an bestimmte Prämissen geknüpft sein. Und so haben wir zum Beispiel den Satz, den ich hier in Deutschland immer wieder höre: "Im Dienst gilt unbedingte Solidarität", diesen Satz haben wir umformuliert und haben gesagt: "Im Dienst gilt Solidarität, soweit die Kollegen der Solidarität auch würdig sind", also soweit sie ihre Gewalt rechtmäßig ausüben.

Meyer: Geht es auch darum, was in unseren Ohren seltsam klingt vielleicht, für Nicht-Polizisten auf jeden Fall eine Art positives Bild von Gewalt zu schaffen?

Behr: Ich würde das Wort "positiv" ersetzen durch "reflexiv". Also man muss über die Dinge, die man tut, in allen Dimensionen nachdenken. Viele Vorgesetzte sind ja froh, dass der Dienstalltag einigermaßen funktioniert. Sie fragen ja gar nicht genau nach, was da passiert. Insofern ist es in der Tat so, dass das Alleinstellungsmerkmal der Polizei, nämlich Gewalt, dass das sozusagen ins Bewusstsein aller gebracht wird. Dazu kann man ruhig sagen, dass es positiv besetzt sein muss.

Meyer: Deutschlandradio Kultur, wir reden über die Gewalt, die Polizisten anwenden, verhältnismäßige und unverhältnismäßige Gewalt mit dem Hamburger Polizeiausbilder Rafael Behr. Und sagen Sie, dieses österreichische Reformprojekt, bleibt das ein schönes Projekt für die Schublade oder wird das tatsächlich umgesetzt bei der österreichischen Polizei?

Behr: Ja, das hat angefangen erstens mal als Erneuerung, dass der Auftrag und der Wille, etwas zu tun, vom Ministerium selbst ausging. Also es sind keine Forscher angetreten, die einen Antrag gestellt haben zu forschen, sondern das Ministerium ist an eine Reihe von Experten herangetreten, unter anderem auch Menschenrechtsexperten, und hat gesagt: Wir möchten dieses Verhältnis grundsätzlich ändern, indem wir zeigen, dass die Menschenrechte nicht nur eine notwendige Kategorie bei der Beachtung von Dienstregeln für die Polizisten sind, sondern dass die Menschenrechte das A und O einer professionellen Polizei sind. Das ganze Projekt hat sich sehr, sehr weit in die Polizei hineinbewegt, sodass jetzt die früheren Experten eher an den Rand getreten sind und die Polizisten selbst im ganzen Land sozusagen durch Arbeitsgruppen, durch Projektgruppen versuchen, das mit Leben zu füllen. Manchmal muss man da etwas Geduld haben, aber die Geduld hat das Ministerium aufgebracht und hat sich sogar geleistet, mit den externen zusammen über fünf Jahre lang zusammenzuarbeiten. Und ich glaube, dass sich da wirklich etwas anderes abspielt als in anderen Programmen, die für die Schublade sind.

Meyer: Und sehen sie Ansätze dafür, weil Sie gerade sagten, das ging vom österreichischen Ministerium aus, gibt es solche Ansätze auch in Deutschland, dass es Anstöße dafür gibt, reflektierter hier mit der Rolle der Gewalt bei der Polizei umzugehen?

Behr: Nein, das sehe ich leider nicht. Ich sehe kein einziges Projekt, wo von einem Ministerium, sowohl eines Landesministeriums als auch eines Bundesministeriums ein Impuls gesetzt wird, solche Untersuchungen durchzuführen. Das letzte, was wir in Deutschland hatten, war ja die Forschung des kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen zur Gewalt an Polizisten, aber die war initiiert durch die Gewerkschaften. Also es gibt von deutschen Regierungsstellen sozusagen kein Problembewusstsein und dementsprechend auch keine Impulse für solche Forschung.

Meyer: Sie haben in einem Interview mit der Tageszeitung "taz" noch einen weiteren Vorschlag gemacht, den ich interessant fand. Sie sagten da nämlich, wenn es darum geht, das Verhalten von Polizisten zu ändern, Sie sagten da nämlich: Man sollte als Polizeianwärter erst mal ein halbjähriges Sozialpraktikum machen. Warum das?

Behr: Ja. Meiner Ansicht nach müssen die Polizisten von den Lebenswelten der Klienten, mit denen sie später zu tun haben, etwas wissen, und zwar nicht erst aus der Herrschaftsperspektive. Also nicht erst, wenn sie Uniform tragen, sondern schon aus einer Perspektive der Machtlosigkeit. Und die ist am besten zu erreichen in einer Vorausbildungszeit. Das ist allerdings für mich gesehen auch nur ein Kompromiss.

Das Ideale wäre, wenn innerhalb des Curriculums, innerhalb des Studiums sozusagen ein Sozialpraktikum selbstverständlich wäre, wie es in anderen Studienfächern auch möglich ist. Das scheitert aber offenbar daran, dass die Polizeistudenten von Anfang an unter dem sogenannten Legalitätszwang stehen. Das heißt, es sind Polizeibeamte und müssen Straftaten anzeigen, das heißt, sie sind gar nicht in der Lage, in Lebenswelten einzudringen, in denen klar wird, dass die Menschen nicht nur Probleme machen, sondern auch Probleme haben. Und insofern würde ich dafür plädieren, wenn man weiterhin daran festhalten will, dass die Polizei ein sozialer Beruf ist, dann müssten die Menschen, ähnlich wie Sozialarbeiter, auch etwas von den Lebenswelten derer wissen, mit denen sie zu tun haben. Und das wissen Polizisten nicht. Sie gehen, was ich in letzter Zeit beobachte, auffällig moralisch in solche Situationen hinein, und eben nicht als polizeiliche Troubleshooter, deren Professionalität eben dahingehend ausgerichtet ist, zu sagen: Hier kann gar nichts einfach sein.

Selbst in Situationen auf dem Kiez am Wochenende gehen Polizisten mit einer Haltung hinein, in der sie schnell beleidigt werden können, obwohl sie wissen, dass dort völlig andere soziale Regeln gelten als in anderen Bereichen. Und das wundert mich zunehmend, dass hier keine Initiative oder kein Problembewusstsein entsteht, sozusagen auf diversen, auch sehr unterschiedlichen, auch sehr schwierigen Kommunikationen eben mit Kommunikation zu antworten, nach dem Motto, auf Verbales muss verbal reagiert werden. Vielmehr haben wir die Situation, dass sehr schnell auf Verbales mit Gewalt reagiert wird, weil dieses Verbale, zum Beispiel eine Beleidigung, als Gewalt deklariert wird. Und dann habe ich sozusagen ein umfassendes Gewaltverständnis und auch eine schnelle Bereitschaft, das als Gewalt zu thematisieren.

Es gibt ja heute zum Teil Milieus, würde ich sagen, in denen völlig anders gesprochen wird als in der Mittelschicht. Unsere Polizisten kommen aber alle aus der Mittelschicht. Das heißt, die haben überhaupt keine Berührung mit sozialen Randlagen, auch mit dem Prekariat et cetera. Aber das ist sozusagen die Hauptklientel, zumindest bei der Schutzpolizei später, mit der die Beamten zu tun haben. Das heißt, sie bekommen weder in der Ausbildung noch in ihrer Sozialisation vorher irgendeinen tiefer gehenden Kontakt mit den Menschen, mit denen sie später zu tun haben. Und das müsste meiner Meinung nach geändert werden.

Meyer: Wie steht die Polizei zur Gewalt. Das haben wir besprochen mit Rafael Behr, Professor an der Hamburger Hochschule für Polizei. Ich danke Ihnen sehr für das Gespräch!

Behr: Gerne!

Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandradio macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.

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