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Interview / Archiv | Beitrag vom 18.02.2012

Politologe: Bundespräsidenten mit Zweidrittelmehrheit wählen

Niedermayer: Direktwahl durch das Volk passt nicht zur deutschen Verfassung

Oskar Niedermayer im Gespräch mit Nana Brink

Das Amt des Bundespräsidenten habe hohe Ansprüche an den Charakter seines Inhabers, meint Oskar Niedermayer. (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft)
Das Amt des Bundespräsidenten habe hohe Ansprüche an den Charakter seines Inhabers, meint Oskar Niedermayer. (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft)

Oskar Niedermayer, Professor für Politologie an der Freien Universität Berlin, hat sich dafür ausgesprochen, eine Zweidrittelmehrheit zur Voraussetzung für die Wahl des Bundespräsidenten zu machen. "Man kann mit einer kleineren Reform schon was bewirken. Man muss nicht gleich alles umwerfen", sagte Niedermayer.

Wenn zur Wahl der Bundespräsidenten in der Bundesversammlung eine Zweidrittelmehrheit nötig sei, würde das bedeuten, "dass man eben nicht versuchen kann, wie bisher immer, nur eine knappe Regierungsmehrheit durchzudrücken, sondern dass man sich tatsächlich zumindest mit der größten Oppositionspartei ins Benehmen setzen muss", so der Parteienforscher weiter.

Einer Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk steht Niedermayer dagegen skeptisch gegenüber: "Wenn man nach Amerika guckt zum Beispiel, wo ja jetzt die Vorwahlen gelaufen sind und noch laufen, dann fragt man sich natürlich: Wollen wir so was, dass wir hier auch wieder einen Wahlkampf haben, bei dem ja möglicherweise nicht der Beste gewinnt, sondern der, der das meiste Geld hat oder den Leuten am populärsten, sozusagen, nach dem Mund redet?", fragte Niedermayer. Außerdem passe die Direktwahl des Bundespräsidenten nicht in die deutsche Verfassungskonstruktion, sagte der Politologe.

Das Amt des Bundespräsidenten ist nach Ansicht von Niedermayer keinesfalls überflüssig: "Es macht schon Sinn, auch in unserem Staatswesen jemanden zu haben, der eben über dem Parteiengeschacher steht, der eben tatsächlich das gesamte Volk repräsentiert." Das Amt müsse allerdings von einer Persönlichkeit ausgefüllt werden, die von ihrem Charakter her den Anforderungen entspreche: "Wir hatten in der Vergangenheit meistens wirklich Glück, dass wir so jemanden hatten - man denke an von Weizsäcker und andere. Jetzt hatten wir mal Pech, das stimmt. Aber ich glaube, das sollte man nicht dazu benützen, jetzt das alles in Bausch und Bogen zu verdammen", sagte der Politologe.

Das vollständige Gespräch mit Oskar Niedermayer können Sie mindestens bis zum 18.7.2012 als MP3-Audio in unserem Audio-on-Demand-Angebot nachhören.

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