Samstag, 20. April 2024

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Bund und Länder in Elite-Förderung einig

Vor knapp einem Jahr wurde das Großprojekt Eliteförderung ausgerufen. Mit einem "Netzwerk der Exzellenzen" wollen Bund und Länder gemeinsam Spitzenleistungen in der deutschen Wissenschaft fördern. 1,9 Milliarden Euro werden dafür veranschlagt, von denen drei Viertel vom Bund kommen sollen. Grünes Licht für die Maßnahmen gab es aber bislang nicht. Heute saß die Bund-Länder-Kommission noch einmal in dieser Sache zusammen.

15.11.2004
    Auf der anschließenden Pressekonferenz erklärte Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD), dass eine Einigung über die Eckpunkte des Programms erzielt werden konnte. Nun steht noch die Zustimmung der Ministerpräsidenten und des Bundeskanzlers aus, damit die Gelder in den Aufbau von Spitzenforschungszentren und Elite-Universitäten fließen können. Allerdings will man zuvor noch die Ergebnisse der Föderalismus-Kommission abwarten.

    Die Wissenschaftsminister von Bund und Ländern einigten sich außerdem darauf, dass die Etats der großen Forschungsorganisationen bis 2010 um jährlich drei Prozent angehoben werden sollen.

    Professor Peter Gaethgens, Präsident der Hochschulrektorenkonferenz, sieht in den heute erzielten Ergebnissen nichts Neues: "Diese Verknüpfung der Verabschiedung einer Exzellenz-Initiative an den deutschen Hochschulen mit einem Ergebnis der Beratungen der Föderalismus-Kommission haben wir schon vorher gehabt. Wir hätten uns natürlich gewünscht, dass hier mit entschiedener Geschwindigkeit vorwärts gehandelt würde. Denn inhaltlich - so verstehe ich auch die heutige Presseerklärung - scheint man sich doch zwischen Bund und Ländern einig zu sein. Dann sollten wir doch voran machen."

    Gaethgens rechnet wegen der schwierigen Diskussionen in der Föderalismus-Kommission nicht mit handfesten Ergebnissen noch vor Weihnachten: "So ein bisschen sind wir Geiseln dieser Diskussion über den Föderalismus, obwohl in Frage von Wissenschaft und Spitzenförderung sich eigentlich Bund und Länder schon einig geworden waren." An den Hochschulen wird laut Gaethgens eine rasche Umsetzung der Elite-Förderung nicht scheitern. Sie stünden schon lange in den Startlöchern.

    Link zum Thema:
    Bundesministerium für Bildung und Forschung: "Spitzenuniversitäten für Deutschland - Wettbewerb Exzellenzinitiative"