Osteuropa

    Hoffnung in der Ukraine-Krise

    Der amerikanische Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow in Genf
    Der amerikanische Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow in Genf © picture alliance / dpa / Foto: Eduard Pesov
    17.04.2014
    Die Außenminister der USA, Russlands und der Ukraine sowie die EU-Außenbeauftragte haben sich in Genf auf eine politische Lösung des Ukraine-Konfliktes geeinigt.
    In der Ukrainekrise haben die Beteiligten bei ihren Verhandlungen in Genf erstmals konkrete Schritte zur Deeskalation vereinbart. Die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine sollen ihre Waffen ablegen und die besetzten Gebäude verlassen. Eine Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) soll die Umsetzung der Vereinbarung vor Ort überprüfen.
    Am Donnerstag hatten sich der amerikanische Außenminister John Kerry, sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow, die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und der ukrainische Außenminister in Genf getroffen, um eine diplomatische Lösung für die angespannte Situation in der Ukraine zu finden.
    Unterdessen hatte Russlands Präsident Wladimir Putin am Donnerstag in einer vom Staatsfernsehen übertragenen Bürgersprechstunde die Ukraine zu einem "echten Dialog" mit der ethnisch russischen Bevölkerung aufgerufen. Außerdem wies er den Vorwurf, dass russische Militär steuere die Separatisten, scharf zurück.
    Für die TV-Übertragung waren im Vorfeld mehr als zwei Millionen Fragen eingegangen, sagte Russland-Korrespondentin Gesine Dornblüth im Deutschlandradio Kultur. Putins Auftritt beschrieb sie insgesamt als etwas "gelangweilt".
    USA kriegsmüde, China zurückhaltend
    Das Weiße Haus schließt eine Entsendung von US-Truppen in die Ukraine bislang unmissverständlich aus. Die Amerikaner seien kriegsmüde, erläuterte ARD-Hörfunkkorrespondentin Silke Hasselmann im Deutschlandradio Kultur. Selbst der notorisch einsatzfreudige Senator John McCain fordert keinen solchen Einsatz, sondern lediglich eine Versorgung der derzeitigen Machthaber in Kiew mit Waffen. US-Präsident Barack Obama hatte stattdessen im Vorfeld des Krisentreffens wiederholt mit Sanktionen gedroht. Über weitere Reaktionen aus Washington berichtete Sarah Kumpf im Deutschlandradio Kultur.
    Weitgehend aus dem Konflikt herausgehalten hat sich bislang China. Chefdiplomat Wang Yi begrüßte die Gespräche in Genf - und gab sich im Vorfeld zuversichtlich, dass "sie den Frieden voranbringen, den wir propagieren". China beharrt auf dem Prinzip der Nichteinmischung, erklärte ARD-Hörfunkkorrespondentin Ruth Kirchner im Deutschlandradio Kultur.
    Das russische Vorgehen auf der Krim sei für China eigentlich nicht hinnehmbar gewesen. Allerdings gilt die strategische Partnerschaft mit Russland als wichtiges Gegengewicht zur Übermacht des Westens und der USA. Auf offene Kritik wolle es Peking somit nicht ankommen lassen.
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