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Thema / Archiv | Beitrag vom 11.08.2011

Noll: Kartelle haben in Israel zu steigenden Preisen geführt

Schriftsteller hofft auf strukturelle Veränderungen nach anhaltenden Protesten

Chaim Noll im Gespräch mit Dieter Kassel

In Israel hat sich eine Protestbewegung entwickelt. (AP)
In Israel hat sich eine Protestbewegung entwickelt. (AP)

Nach Ansicht des deutsch-israelischen Schriftstellers Chaim Noll hat die Protestbewegung in Israel dem Land gezeigt, dass viele seiner Probleme im Inland wurzeln. Wegen der Neigung zur Korruption und überkommener Wirtschaftsstrukturen seien die Lebenshaltungskosten gestiegen.

Dieter Kassel: Am Telefon in Israel begrüße ich jetzt den deutsch-israelischen Autor Chaim Noll. Schönen guten Morgen, Herr Noll!

Chaim Noll: Guten Morgen!

Kassel: Wie groß sind denn Ihre Sympathien für die Menschen, die da auf die Straße gehen, oder die auf dem Boulevard Rothschild ausharren?

Noll: Ja, die sind groß, eigentlich bei jedermann hier. Ich kenne niemand, der nicht mit dieser Bewegung sympathisiert.

Kassel: Heißt denn das auch wirklich – ich habe es ja gesagt, 300.000, manche sprechen sogar von 350.000 Demonstranten am letzten Wochenende, bei acht Millionen Einwohnern, das ist ja nun extrem viel –, heißt das, dieser Protestbewegung hat sich inzwischen so gut wie jeder angeschlossen?

Noll: Gedanklich waren wir eigentlich schon immer auf dem Weg, es ist nur eine Frage, dass nicht jeder die Zeit hat, sich da auf den Rothschild-Boulevard zu setzen. Aber die Missstände sind uns allen aufgefallen in den letzten Jahren und in den letzten Monaten verstärkt. Und von daher ist das eigentlich überfällig, dass die Bevölkerung protestiert gegen Entwicklungen, die dem Land schaden.

Kassel: Erklären Sie, worum es wirklich geht. Man hatte ja am Anfang, als die ersten Zelte aufgeschlagen wurden in Tel Aviv das Gefühl: Na ja, das hört sich alles ein bisschen komisch an, da protestieren Leute wegen hoher Mieten und teurer Lebensmittel mitten in Israel!

Noll: Ja, es ist tatsächlich so, dass wir in den letzten Jahren eine Reihe von Preissteigerungen hatten, die an die Substanz gingen, sodass es also für eine normale Familie – vor allem für junge Leute, für Akademiker … das betrifft jetzt nicht nur arme Menschen, das betrifft eben auch die sogenannte Mittelschicht –, dass es immer schwerer wird, die Lebenshaltungskosten aufzubringen, weil die Preissteigerungen so enorm waren. Und das war umso weniger plausibel, als sich die wirtschaftliche Lage Israels in den letzten Jahren extrem zum Guten verändert hat.

Israel hat einen enormen wirtschaftlichen Aufschwung genommen im letzten Jahrzehnt, das Bruttoinlandsprodukt hat sich vervielfacht, wir haben ein Wirtschaftswachstum von etwa fünf Prozent, Israel ist zum ersten Mal in der Geschichte energieunabhängig – wir werden sogar Erdgas exportieren. Israel ist inzwischen ein reiches, wirtschaftlich gesichertes Land, und da haben es viele Leute nicht mehr eingesehen, warum wir ständig mit Argumenten irgendwelcher Notlagen, die de facto gar nicht mehr existieren, immer wieder erhöhte Preise haben, ständig steigende Hauspreise, Grundstückspreise, vor allem aber auch für Grundnahrungsmittel und solche Dinge.

Kassel: Aber wenn – Sie haben es ja zurecht gesagt – es ein solches Wirtschaftswachstum gibt – 4,8 Prozent sind, glaube ich, genau prognostiziert für dieses Jahr –, Israel hat die Wirtschafts- und Finanzkrise vergleichsweise gut überstanden in den letzten Jahren. Bei wem ist denn das ganze Geld gelandet, wenn doch offenbar bei den meisten Bürgern nicht?

Noll: Das Problem ist die Wirtschaftsstruktur, die aus Frühzeiten des Landes überkommen ist, hier ist, der größte Teil des Kapitals in wenigen Händen konzentriert, es gibt Kartelle, es gibt Finanzgruppen, die unverhältnismäßig viel Reichtum des Landes in den Händen halten. Man sagt, dass 20 Geschäftsgruppen etwa 50 Prozent des Marktanteils beherrschen, ein Knesset-Komitee hat im vergangenen Jahr eine Studie der Knesset festgestellt, dass 16 Business-Groups etwa die Hälfte des israelischen Geldes kontrollieren, und innerhalb dieser Strukturen entsteht selbstverständlich Korruption, Kartellabsprachen und so weiter.

Das ist zum ersten Mal deutlich geworden bei dem kleinen Anlass, der dann diese ganze Protestbewegung ausgelöst hat, das waren die Preise für Hüttenkäse, für Cottage Cheese, einen Lieblingsspeise der Israelis. Die sind so gestiegen, dass die Proteste da begonnen haben, an der Stelle, das waren die ersten Aufstände, betrafen also Cottage Cheese. Und hier ist die Lage so, dass vier Familienunternehmen, vier Geschäftsgruppen, den gesamten Markt beherrschen. Diesen Gruppen zuliebe hat man auch Importe verhindert. Die Politik der Regierung war eben, um die Wirtschaft anzukurbeln – und das ist ja vielleicht auch zunächst ganz gut gewesen –, ganz und gar darauf ausgerichtet, die hiesige Wirtschaft stark zu machen, und in diesem Sinne hat man auch Gesetze nicht geändert, hat Dinge laufen lassen. Man hat diese Importstopps für zum Beispiel Käseimporte bestehen lassen. Das war eine der Erstmaßnahmen der Regierung, das aufzuheben. Jetzt sind erstmals in Israel Käseimporte erlaubt, wir sind da nun alle sehr gespannt, wie sich die Lage verändern wird.

So etwas ist auf allen Gebieten nötig, diese Kartellabsprache, diese strukturelle Korruption, die sich hier eingenistet hat, muss aufgelöst werden, und insofern unterstützen auch die Demonstranten Bemühungen durchaus innerhalb des Regierungsapparates. Da gibt es ja zum Beispiel eine Anti-Thrust-Authority hier in Israel, also eine Behörde, die sich mit solchen Dingen beschäftigt und auch in den letzten Monaten, schon bevor die Proteste begannen, ständig Untersuchungen dazu vorgelegt hat. Und die waren eben sehr deprimierend! Die haben festgestellt, dass da tatsächlich sich Dinge eingenistet haben, die dem Land schaden werden.

Kassel: Viele internationale Beobachter, auch ein paar in Israel selber, fragen sich auch, wie bald sich die Protestbewegung auch mit etwas heikleren politischen Fragen beschäftigen wird. Wir haben gerade in dem Beitrag unseres Korrespondenten aus Tel Aviv ja auch diese laute Stimme vernommen, als dann jemand doch einmal sehr politisch wurde, und stellvertretend für viele andere europäische Medien hat zum Beispiel die Pariser Zeitung "le Monde" schon die Frage gestellt, wann denn dieser israelische Frühling sich auch der Frage widmen wird, welche Rolle die gewaltigen Staatsausgaben für die Kolonisierung und die Sicherheit spielen bei diesen Debatten. Langsam spielen sie ja eine! Ist das eine Gefahr, dass diese im Moment sehr einheitliche Protestbewegung wieder zerbricht?

Noll: Ich denke ja, da werden sich dann die Geister wieder scheiden. Ich halte auch nicht die Ausgaben für die Sicherheit für das entscheidende Problem, das wir hier haben. Die Sicherheitsausgaben, die sind hoch in einem Land wie Israel, das von feindlichen Nachbarn umgeben ist – die meisten sind ja noch feindlich, und wir sind unter Beschuss, also es ist ja keineswegs so, dass wir hier die Sicherheitsausgaben verringern können –, das ist nicht das Problem. Und das sehen auch die meisten so. Ich glaube auch nicht, dass die Siedlungen das Problem sind, und dass sehen auch nicht viele Leute so. Das sind dann wieder Gruppen … natürlich ist diese ganze Protestbewegung aufgeteilt in Gruppen. Das sind ganz verschiedene Bewegungen. Es beteiligen sich aber jetzt an dieser breiten Protestbewegung eben auch beispielsweise die Kinder der Siedler, die sind auch auf dem Rothschild-Boulevard, die nehmen teil an den Demonstrationen, religiöse Gruppen und so weiter, das ist also nicht mehr die Tel Aviver Mittelschicht, die da begonnen hat, sondern das ist eine Bewegung, die das ganze Land erfasst …

Kassel: Aber könnte nicht – Entschuldigung, Herr Noll, aber könnte nicht gerade das zum Problem werden, denn zumindest in Tel Aviv, in Haifa, in einigen Städten ist es schon so, ich habe das selber schon gehört, wenn auch nicht unbedingt vom Mikrofon, dass viele sagen: Na ja, die Siedler, die kriegen immer besonders viel Geld vom Staat, und es ist genau das Geld, das dann in anderen Gebieten Israels fehlt.

Noll: Dafür sprechen eigentlich die Zahlen nicht. So ist das nicht. Die Gelder, die in die Settlements gehen, das ist, glaube ich, eine europäische Obsession, die Settlements für die Hauptursache unserer Probleme zu halten. Ich glaube, die Probleme liegen woanders, und das sehen auch die meisten Leute so, die diese Protestbewegung unterstützen, die liegen in den Strukturen, die zurückgeblieben sind, die liegen in einer Neigung zur Korruption, die leider hier im Lande sich eingebürgert hat. Wir hatten auch starke Regierungskorruption: Ein früherer Premierminister, Olmert, steht vor Gericht wegen eklatanter Korruptionsfälle …

Kassel: … wird sich denn …

Noll: …, ich denke, das waren die großen Probleme, die man eben in den letzten Jahren und Jahrzehnten wegen dieser leidigen Settlement-Frage und so weiter immer ausgeblendet hat. Hier ist es zu …

Kassel: … wird sich denn nun was ändern? Die Regierung hat ja nun eine Kommission eingesetzt mit 15 Fachleuten, die sich widmen sollen. Die Kommission hat aber auch ganz früh gesagt, es wird sich was ändern, aber wir können nicht alle Wünsche der Demonstranten erfüllen. Wird sich im Kern was ändern oder wird die Regierung jetzt so ein paar Punkte haben, denen sie entgegen kommt, um für Ruhe zu sorgen?

Noll: Wir hoffen natürlich, dass sich generell etwas ändert, dass elementare Änderungen in der Struktur stattfinden. Jeder, der hier lebt, weiß, wie kompliziert es ist, wie schlimm die Bürokratie ist, wie stark auch die Neigung zur Korruption ist, gerade hier auf dem Land. Wir haben ein Haus gebaut hier in der Wüste, wir haben auch da schreckliche Dinge erlebt. Das alles muss in Ordnung gebracht werden. Das hat mit den außenpolitischen Fragen Israels wenig zu tun. Das ist vielleicht die Haupterkenntnis aus der Sache, dass wir uns eben zu sehr mit der Palästinenserfrage, den außenpolitischen Fragen und so weiter beschäftigt haben in den letzten Jahren. Darauf waren wir alle ganz konzentriert und haben darüber vergessen, dass im Inland sich üble Dinge entwickelt haben.

Insofern bin ich sehr erfreut über diese Protestbewegung, weil sie endlich fokussiert auf die Probleme, die wir hier in Israel haben, und die unser tägliches Leben betreffen. Und ich denke doch, dass sich da einiges ändern muss, und dass die Regierung, wenn sie bei der nächsten Wahl bestätigt werden will, oder die Parteien, wenn sie gute Ergebnisse haben wollen, dann müssen sie sich jetzt engagieren, und müssen eben beispielsweise die Anti-Thrust-Autorität, die bisher nur 83 Mitarbeiter hat, ordentlich aufstocken, und da muss [unverständlich] schattenhaften, obskuren Bereiche der Israelischen Gesellschaft.

Kassel: Sagt der in Israel lebende deutsch-israelische Chaim Noll. Ich danke Ihnen sehr, für das Gespräch!


Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandradio macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.


Links:
Primor: Demonstranten in Israel fordern Wandel der staatlichen Prioritäten - Präsident der Israelischen Gesellschaft für Auswärtige Politik zur Protestbewegung in seinem Land (DLF)
Aufbegehren in Israel - Demonstranten kritisieren Ministerpräsident Netanjahu und fordern Sozialreformen (DKultur)
Zelten für mehr soziale Gerechtigkeit - Demonstrationen in Israel halten an (DLF)

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