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Länderreport / Archiv | Beitrag vom 06.05.2011

Mehr Demokratie wagen

Was bringen Volksbegehren und Volksentscheide?

Beim Volksbegehren zu den Schulfächern Ethik und Religion in Berlin engagierte sich  auch TV-Moderator Günther Jauch. (AP)
Beim Volksbegehren zu den Schulfächern Ethik und Religion in Berlin engagierte sich auch TV-Moderator Günther Jauch. (AP)

Immer häufiger wollen die Bürger wichtige Entscheidungen nicht den Politikern überlassen, sondern im Rahmen "direkter Demokratie" selbst mitwirken. Doch nur in zehn von 16 Bundesländern ist eine Bürgerbeteiligung überhaupt möglich.

Stuttgart 21 – soll der Bahnhof tiefer gelegt werden oder nicht? Das umstrittene Projekt in Baden-Württemberg ist ein gutes Beispiel für den Anspruch vieler Bürger, Politik selbst mitgestalten zu wollen. Doch das geht nicht überall. In zehn von 16 Bundesländern ist es, auch wegen der restriktiven gesetzlichen Regelungen, noch nie zu einem von Bürgern initiierten Volksentscheid gekommen.

Eine lebendige direktdemokratische Praxis hat sich unter anderem in Bayern entwickelt, dort gab es bisher insgesamt sechs Volksentscheide.In Thüringen hat es die bundesweite Initiative "Mehr Demokratie" geschafft, die Bedingungen für Volksbegehren auf kommunaler Ebene zu erleichtern, und in Berlin standen in den vergangenen Jahren ebenfalls drei wichtige Entscheidungen im Zeichen "direkter Demokratie", unter anderem auch die über die Wahl zwischen den Schulfächern Ethik und Religion.

Die drei Autoren des Länderreports gehen der Frage nach, was die Volksentscheide den Bürgern bringen und welche Schwierigkeiten es bei der Umsetzung "direkter Demokratie" gibt.

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