Seit 14:07 Uhr Kompressor
 
  • facebook
  •  
  • twitter
  •  
  • instagram
  •  
  • spotify
 
Seit 14:07 Uhr Kompressor
 
 

Fazit / Archiv | Beitrag vom 30.12.2015

Medienreform in PolenEin Staatsverständnis fast wie zur Sowjetzeit

Adam Krzeminski im Gespräch mit Britta Bürger

Der polnische Publizist und Journalist Adam Krzeminski (imago stock & people)
Der polnische Publizist und Journalist Adam Krzeminski (imago stock & people)

Polens öffentlich-rechtliche Medien sollen in "nationale Kulturinstute" umgewandelt werden. Der Publizist Adam Krzeminski sieht darin einen tiefen Einschnitt, denn offenbar sollen die Medien künftig ausdrücklich Propaganda für Polen machen.

Wenn es nach dem Willen der neuen polnischen Regierung geht, sollen die öffentlich-rechtlichen Medien Polens in "nationale Kulturinstute" umgewandelt werden. Kritiker befürchten, dass dadurch deren Unabhängigkeit verloren geht.

Die Verteidigung von Polens gutem Namen als Auftrag der Medien

Auch der Publizist Adam Krzeminski beobachtet die Entwicklung mit Sorge: Zwar wisse man noch nicht, wie sich das Mediengesetz in der redaktionellen Praxis auswirken werde. Aber es sei offenkundig, dass die Medien künftig mehr Propaganda betreiben sollten:

"Die öffentlich-rechtlichen Medien haben einen nationalen Auftrag im Bereich der Kultur, der Bildung, der Vergangenheitspolitik, aber auch der Öffentlichkeitsarbeit für Polen im Ausland und die Verteidigung von Polens gutem Namen."

Ein Staatsverständnis wie zu Sowjetzeiten

Allerdings ist das neue Mediengesetz nur eine von mehreren einschneidenden Maßnahmen der neuen Regierung, wie der langjährige Redakteur des politischen Wochenmagazins "Polityka" beklagt. 

"Wir sind alle fast atemlos, wenn wir uns anschauen, wie der Staat in einen Staat der regierenden Partei umgebaut wird."

Dahinter steckt Krzeminski zufolge eine Staatvorstellung wie zu Zeiten des Ostblocks: "Fast eine Neuauflage des alten volkspolnischen Staates, allerdings ohne Mitsprache oder Bevormundung durch Moskau."

Bei der Abstimmung über die Medienreform am Mittwochabend im Parlament stimmten 232 Abgeordnete dafür, 152 dagegen und 34 enthielten sich der Stimme. Der Senat muss der Gesetzesvorlage noch zustimmen.

Mehr zum Thema

Polen - Spitzenbeamte sollen von der Regierung bestimmt werden
(Deutschlandfunk, Europa heute, 30.12.2015)

Polen - Parlament stimmt für umstrittene Medienreform
(Deutschlandfunk, Die Nachrichten, 30.12.2015)

Umstrittener Regierungskurs - Polen müssen Konsequenzen selbst spüren
(Deutschlandfunk, Kommentare und Themen der Woche, 30.12.2015)

Kulturpresseschau

Aus den FeuilletonsDisziplinverstöße oder Schlimmeres
Die Statur des nackten Donald Trump, die von Aktivisten an mehreren Standorten in den USA aufgestellt wurden, darunter Los Angeles, California, USA (EPA)

Die "FAZ" hadert mit Menschen, die sich an der falschen Stelle zurückhalten. Und die "Welt" nimmt die Gemeinsamkeiten Donald Trumps und Theodore Roosevelts unter die Lupe. Dabei findet das Blatt - zum Glück - einen ziemlich deutlichen Unterschied.Mehr

weitere Beiträge

Fazit

62. Verleihung der Goethe-MedaillenMigration als Motor
Der nigerianische Fotograf Akinbode Akinbiyi  (Emeka Okereke)

"Migration der Kulturen - Kulturen der Migration" - dies war das Motto der 62. Verleihung der Goethe-Medaillen. Ausgezeichnet wurden der Schriftsteller Juri Andruchowytsch, der Fotograf Akinbode Akinbiyi und der Direktor des georgischen Nationalmuseums David Lordkipanidze.Mehr

Dokumentarfilm über Immobilienboom"Ein System der Gier"
Zahlreiche Baukrähne sind in Berlin zu sehen - vor allem bezahlbare neue Wohnungen werden gebraucht. (dpa / Jörg Carstensen)

"Muss ein Hartz-IV-Empfänger am Potsdamer Platz wohnen?", fragt einer der Protagonisten im Dokumentarfilm "Die Stadt als Beute". Filmemacher Andreas Wilcke hat vier Jahre lang den Immobilienboom in Berlin beobachtet - und zeigt eindringlich, wie Wohnraum zur Ware verkommt.Mehr

weitere Beiträge

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie Deutschlandradio Kultur