Linke wehrt sich gegen "Mythenbildung" bei Bundespräsidentenwahl

01.07.2010
Hätte Rot-Grün es mit einem gemeinsamen Kandidaten ernst gemeint, wäre ein Gespräch darüber mit den Linken schon vor Wochen nötig gewesen, kritisiert Klaus Lederer, Berliner Parteichef der Linken.
Der Vorsitzende des Berliner Landesverbandes der Linken, Klaus Lederer, hat die Enthaltungen seiner Partei im dritten Wahlgang der Bundespräsidentenwahl gegen Kritik aus der SPD und von den Grünen verteidigt.

Christian Wulff habe im dritten Wahlgang ohnehin die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht, sagte Lederer am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur. Für Joachim Gauck wäre in der Bundesversammlung keine Mehrheit zusammengekommen, ganz egal wie die Linke abgestimmt hätte.

Die Koalition habe am Ende ihren Kandidaten durchgebracht. Hätte Rot-Grün es mit einem gemeinsamen Kandidaten ernst gemeint, wäre ein Gespräch darüber mit den Linken schon Wochen vor der Wahl nötig gewesen und nicht erst vor dem dritten Wahlgang, rügte Lederer.

Der Linken-Politiker verwehrte sich gegen die "Mythenbildung" bei SPD und Grünen. "Man muss aber wissen, dass die Grünen und die SPD ein Signal explizit in die bürgerlichen Reihen gesendet haben und das auch ohne jede Rücksprache mit uns. Das heißt, man hat uns einen Kandidaten vor die Nase gesetzt und hat nun gesagt, Ihr seid Zählfußvolk : Stimmt zu !" Er habe durchaus Respekt für Gauck, sagte Lederer weiter. "Ich muss aber am Ende feststellen, letztlich wäre er der bessere schwarz-gelbe Kandidat gewesen."

Gaucks Position zu Kriegseinsätzen, sein Freiheitsbegriff und seine Wirtschaftsvorstellungen machten ihn für Linke nicht wählbar, unterstrich der Berliner Parteichef. "In der Sache selbst erwarte ich keine Differenz zwischen Joachim Gauck und Herrn Wulff und insofern ist ja nicht einsichtig, warum ich einen Kandidaten, den ich ablehne, wählen soll, um einen anderen Kandidaten, den ich ablehne, am Ende zu verhindern."

Lederer betonte, dass die Linken eine eigenständige Partei seien. "Wir würden auch in einem rot-rot-grünen Projekt nicht zu allem Ja und Amen sagen, was Herr Trittin, Frau Künast und Herr Gabriel sich ausdenken."

Das vollständige Gespräch mit Klaus Lederer können Sie bis zum 1.12.2010 als MP3-Audio in unserem Audio-on-Demand-Angebot nachhören.