Sonntag, 26. Oktober 2014MEZ05:26 Uhr
Oktober 2014
MO DI MI DO FR SA SO
29 30 1 2 3 4 5
6 7 8 9 10 11 12
13 14 15 16 17 18 19
20 21 22 23 24 25 26
27 28 29 30 31 1 2

Politisches Feuilleton

weitere Beiträge

Kommentar

25.10.201421.10.2014
Das Foto vom Mittwoch (24.11.2010) zeigt die Roben der Richter des Ersten Senats sowie ein Richterbarett beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe während der Urteilsverkündung zum Gentechnikgesetz.

BVG-Urteil zu RüstungsexportenIm Zweifel für die Industrie

Die Verfassungsrichter haben mit ihrem Urteil zu Rüstungsexporten eine wichtige Chance verspielt, sagt Klaus Remme vom Deutschlandradio Kultur. Statt transparent zu werden, bleiben militärische Lieferungen und die Begründungen dafür weiter in einer dunklen Ecke.

Ein Politiker schüttelt eine Roboterhand. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht daneben.

Digitale ZukunftDer IT-Gipfel der Unverfrorenheit

Zwar war dies nun bereits der achte IT-Gipfel von Bundesregierung und Industrie, aber am Ende steht kaum mehr als nach dem ersten: Lippenbekenntnisse aber keine neuen Ansagen und Zusagen für neue Wege und neue Lösungen, meint Falk Steiner.

20.10.2014
Im Bundeswehrkrankenhaus in Berlin stattet ein Soldat einen Freiwilligen mit einem Schutzanzug aus. Zweck: Eine Übung für Ebola-Helfer in Westafrika.

EpidemieEbola wartet nicht

Ein Virus kennt keine Ländergrenzen: Ebola ist eine Bedrohung für Frieden und Sicherheit in der Welt. Vor allem in den stark betroffenen Ländern muss der Virus schnell bekämpft werden, meint Anette Riedel.

18.10.2014
Ein überfülltes großes Schlauchboot mit mehreren Dutzend Menschen treibt auf dem Wasser.

FlüchtlingspolitkNeuer Ton, keine Taten

Diskriminierende Asylgründe und eine absurd hohe Ablehnungsquote: Unsere Flüchtlingspolitik ist verantwortungslos, meint Peter Lange. Und trotz politischer Lippenbekenntnisse ist noch immer keine Wende in Sicht.

17.10.201411.10.2014
Ursula von der Leyen schaut nachdenklich am Rande einer Sitzung

ReformWelche Bundeswehr wollen wir?

Ursula von der Leyen ist schuldlos am desolaten Zustand der Bundeswehr, schon in den Jahren zuvor ist viel zu wenig getan worden. Aber sie muss die Scherben nun aufkehren und Ordnung in ihren Laden bringen.

04.10.2014
Alltag im Flüchtlingsheim Essen im Herbst 2014

FlüchtlingshilfeMenschlichkeit hat ihren Preis

Flüchtlingshilfe braucht eine verlässliche Finanzierung. Doch für die Kreise und Kommunen sei es derzeit völlig unklar, mit welcher Unterstützung durch den Bund sie rechnen können, kommentiert Gudula Geuther.

30.09.2014
Der FDP-Politiker Daniel Bahr

Daniel Bahr zur AllianzEine Einbahnstraße aus der Politik

Der liberale Ex-Minister Daniel Bahr hat bei seinem Wechsel zur Allianz alles richtig gemacht - Stephan Detjen findet nichts Anrüchiges daran. Das eigentliche Problem sei, dass der Karrierepfad zwischen Politik und Wirtschaft nicht in beide Richtungen funktioniere.

27.09.201425.09.2014
Menschen demonstrieren in Berlin gegen die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP.

TTIPApokalyptiker von links und rechts

Es steht eins zu null für die Freihandelsapokalyptiker. Doch die Kritik grenzt teilweise an Hysterie. Die Bundesregierung hat die Chance zu beweisen, dass die transatlantische Partnerschaft tatsächlich auf der Gemeinsamkeit von Werten beruht, meint Stephan Detjen.

20.09.201419.09.201417.09.2014
Eine Fotografin vom Landeskriminalamt im brandenburgischen Eberswalde bearbeitet Einzelbilder von einer Videokamera von einem Fall, in dem es um Kinderpornographie geht.

PornografieKriminalisierter Alltag

Justizminister Maas hat eine Verschärfung des Strafrechts in Sachen Kinderpornografie vorgeschlagen. In wesentlichen Punkten schießt der Gesetzentwurf weit über das Ziel hinaus, meint Gudula Geuther.

Bundeskanzlerin Merkel und der Emir von Katar, Scheich al-Thani, nehmen die Ehrenformation vor dem Bundeskanzleramt ab.

Naher OstenZweifelhafter Unterstützer

Beim Besuch des Emirs von Katar in Berlin sieht die Kanzlerin den Golfstaat als Verbündeten im Kampf gegen den IS. Dass Katar wirklich ein verlässlicher Partner ist, bezweifelt Klaus Remme.

16.09.2014
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko nach Unterzeichnung des Partnerschaftsabkommens.

EU und UkraineAbkommen mit russischer Handschrift

Im Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und der Ukraine fehlt ein wesentlicher Teil: der Abbau von Handelsschranken. Der Grund für den Verzicht liegt aber weder in Brüssel noch in Kiew, kommentiert Annette Riedel.

14.09.2014
Christoph Matschie schaut am 14.09.2014 in Erfurt während der Wahlparty der Partei auf die Ergebnisse

LandtagswahlenLachende und weinende Augen

Die zwei großen Regierungsparteien haben sich jeweils behaupten können. Dafür wurden deren Juniorpartner heftig abgestraft, kommentiert Peter Lange: die SPD in Thüringen und die Linke in Brandenburg – aus unterschiedlichen Gründen.

13.09.201412.09.2014
Unterstützer der Terrorgruppe IS während einer Demonstration in Syrien.

IS-VerbotPropaganda unterbinden

Die Terrormiliz Islamischer Staat ist seit heute in Deutschland verboten. Das Wichtige an dieser Entscheidung ist ihre Symbolkraft, meint Rolf Clement, der auch "bemerkenswertes Neuland" in Bezug auf das Internet erblickt.

09.09.201408.09.201406.09.2014
NATO-Gipfeltreffen in Newport, Wales. 

MilitärpolitikFür den Frieden zu den Waffen greifen?

Ein militärisches Einschreiten des Westens gegen russische Ambitionen in der Ukraine sei undenkbar, kommentiert der Politologe Anthony Glees. Die Kriminellen des "Islamischen Staates" mit Waffen zu bekämpfen, hält er für ratsam - um auf der Weltbühne nicht machtlos dazustehen.

05.09.2014
NATO-Gipfeltreffen in Newport, Wales.

GipfeltreffenDie neue NATO

Es sei logisch, dass sie dich NATO angesichts der Ukraine-Krise auf Selbstverteidigung besinne, meint Annette Riedel. Dies berge aber die Gefahr, dass sich die Allianz und Russland wieder wie im Kalten Krieg gegenüber stünden.

01.09.2014
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt am 01.09.2014 im Bundestag in Berlin während der Sondersitzung eine Regierungserklärung zum Ukraine-Konflikt und die geplanten Waffenlieferungen an die Kurden im Irak ab.

Waffen für die KurdenDas Tabu ist gebrochen

Die Bundesrepublik Deutschland wird erstmals Waffen in ein Kriegsgebiet liefern. Ausgerechnet auf den Tag genau 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges werde in Berlin nun ein Kurswechsel vollzogen, den zwei Drittel der Deutschen für falsch halten, kommentiert Frank Capellan.

30.08.2014
Kurdische Kämpfer und Anhänger der Demokratischen Partei Kurdistans (DPK) schwenken bei Kani Masi im Norden des Irak ihre Waffen.

MilitärhilfeKeine Waffen an den Irak!

Im Irak haben deutsche Waffen aber auch gar nichts zu suchen, kommentiert Ulrich Leidholdt: Die Pflicht zur militärischen Hilfe liege bei denen, die den Schlamassel angerichtet haben, also bei den USA.

Seite 1/55