Dienstag, 28. April 2015MESZ02:38 Uhr
April 2015
MO DI MI DO FR SA SO
30 31 1 2 3 4 5
6 7 8 9 10 11 12
13 14 15 16 17 18 19
20 21 22 23 24 25 26
27 28 29 30 1 2 3

Politisches Feuilleton

Jüdisches LebenAls Jude unterwegs durch Berlin
Eine junge Frau mit Kippa nimmt am Samstag (15.09.2012) in Berlin an einer Demonstration teil. Der Kippa-Spaziergang, zu dem im Internet aufgerufen worden war, sollte ein Zeichen gegen Antisemitismus setzen und fand auch anlässlich des bevorstehenden jüdischen Festes Rosch ha-Schana (jüdischer Neujahrstag) statt.  (picture alliance / dpa / Britta Pedersen)

Wie es ist, als Jude in Deutschland unterwegs zu sein, darüber macht sich Ofer Waldman im "Politischen Feuilleton" Gedanken. Als israelischer Musiker spielte er im Rundfunk-Sinfonie-Orchester Berlin und forscht derzeit als Doktorand an der Freien Universität.Mehr

VertreibungDen Türken fehlen die Armenier
Türken und Armenier erinnern im April 2014 in Istanbul an Opfer des Völkermords an den Armeniern. (dpa / picture alliance / Sedat Suna)

Sie galten als Kollaborateure des russischen Feindes. Deswegen sollten sie von der Landkarte des Osmanischen Reiches verschwinden: armenische Intellektuelle, Künstler und Politiker. Erst langsam wird ihr Fehlen in der Türkei anerkannt.Mehr

weitere Beiträge

Kommentar

25.04.2015

Afrikas ExodusNicht bloß an den Symptomen herumdoktorn

Ein Flüchtling wartet in der Nähe des Hafens der griechischen Insel Lesbos darauf, ein Ticket für die Fähre nach Athen zu kaufen. (afp / Angelos Tzortzinis)

Wenn die EU etwas gegen neue Flüchtlingsdramen auf dem Mittelmeer tun will, sollte sie dazu beitragen, die Gründe für die Flucht der Menschen zu beseitigen, so Linda Staude. Mit Entwicklungshilfe sei das nicht getan, es brauche eine echte Wirtschaftsförderung.

24.04.2015
Gedenkstätte an den Völkermord an den Armeniern in Jerewan, Hauptstadt von Armenien (picture alliance / dpa / Foto: Abaca 106804)

Völkermord-DebatteHistorische Chance verpasst

Bundespräsident Gauck sprach vom armenischen Völkermord, und auch in der Bundestagsdebatte fanden die Redner aller Fraktionen klare Worte. Genau das hat die Bundesregierung nicht getan und damit eine historische Chance verpasst, kommentiert Kemal Hür.

Flüchtlinge kommen auf Sizilien an, nachdem sie von der Küstenwache im Meer aufgegriffen wurden. (AFP / Giovanni Isolino)

EU-FlüchtlingsgipfelZuallererst kommt die Abschottung

Als Reaktion auf das jüngste Flüchtlingsdrama im Mittelmeer hat der EU-Sondergipfel eine Reihe von Beschlüssen gefasst. Viel mehr als Worthüsen habe der Gipfel jedoch nicht gebracht, meint Thomas Otto. Man müsse sich schon zusammenreißen, um nicht zum Zyniker zu werden.

21.04.2015
Ein Boot mit Dutzenden Flüchtlingen aus Afrika auf offener See. (picture alliance / dpa / Giuseppe Lami)

EU-FlüchtlingspolitikBitte keine Schweigeminuten mehr!

Ein tödlicher Fehler war es, das Programm "Mare Nostrum" auslaufen zu lassen, meint Klaus Remme. Eine Europäische Union, die sich nicht als kaltherzige Festung versteht, müsse Rettungsringe werfen und Flüchtlinge in Sicherheit bringen.

20.04.201519.04.2015
Ein von der italienischen Finanzpolizei zur Verfügung gestelltes Infrarotbild der Suche nach Überlebenden der Flüchtlingskatastrophe in der Straße von Sizilien (picture alliance / EPA/ GUARDIA DI FINANZA / HANDOUT)

Flüchtlingstragödie im MittelmeerEuropas Schande

Etwa 700 Menschen haben vermutlich bei dem neuen Flüchtlingsdrama im Mittelmeer ihr Leben verloren. Im vergangenen Jahr waren es laut UNO rund 3.500 Tote. Und was tut Europa? Schleuser bekämpfen, den Exodus aufhalten, Leben retten: Bei jedem dieser Punkte versagt Europa und das ist eine Schande, meint Jan-Christoph Kitzler in seinem Kommentar.

17.04.2015
Drei Flüchtlingskinder wurden in einer Unterkunft in Essen im Ruhrgebiet (imago / Ralph Lueger)

EinwanderungspolitikDie Flüchtlinge und die Brandstifter

Die Attacken nehmen zu - auch weil Asylsuchende in Deutschland offiziell immer noch als Menschen minderen Rechts betrachtet werden. Die offizielle Politik und die Art des öffentlichen Diskurses seien für diesen Umstand mitverantwortlich, kommentiert Peter Lange.

16.04.201512.04.2015
Händeschütteln beim Treffen von US-Präsident Barack Obama und Kubas Präsident Raul Castro am 11. April 2015 beim Amerika-Gipfel in Panama-Stadt (dpa / EFE/CUBADEBATE)

USA und Kuba Ein Händedruck ist nicht genug

Es spricht nichts dagegen, bessere Beziehungen zwischen den USA und Kuba anzustreben, kommentiert Marcus Pindur: Das Bekenntnis ist aber nur so viel wert, wie es den Kubanern bessere und freiere Lebensumstände beschert.

11.04.2015
Die geplante Flüchtlingsunterkunft im bayerischen Vorra, die durch einen Brandanschlag im Dezember 2014 beschädigt wurde: Knapp vier Monate später hat die Polizei noch immer keine Hinweise auf die Täter. (picture alliance / dpa)

Tröglitz vs. VorraFremdenfeindlichkeit in Ost und West

Das bayerische Tröglitz heißt Vorra. Auch hier wurde vor vier Monaten geplantes Asylbewerberheim angezündet. Trotzdem ist im Freistaat vieles anders und die Bürger sind besser auf Flüchtlinge eingestellt, kommentiert Bayern-Korrespondent Michael Watzke.

10.04.2015
Zwischen beschädigten Häusern geht ein Mann durch die Straßen des Flüchtlingslagers, vor ihm ein großes Plakat mit einem Porträt des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. (AFP / Youssef Karwashan)

SyrienDie Hölle wird immer schwärzer

Dass die Terrormiliz IS in das Flüchtlingslager Jarmuk in Syriens Hauptstadt Damaskus eingedrungen ist, spielt Machthaber Assad in die Hände, kommentiert Sabine Rossi. Er hatte vor Terroristen im Land gewarnt und kann sich nun als kleineres Übel präsentieren.

09.04.2015
Die Website von TV5 Monde war nach einem Hacker-Angriff nicht zu erreichen. (AFP / Thomas Samson)

Cyber-Attacke auf TV5 MondeMahnung für die Medien

Der Hacker-Angriff auf den Sender TV5 Monde sollte die Medienunternehmen wachrütteln, kommentiert Falk Steiner. Sie nutzen zunehmend digitale Strukturen, um Programme zu verbreiten, also müssen sie sich stärker absichern.

08.04.2015
Russlands Präsident Putin (r.) und der griechische Regierungschef Tsipras beim Treffen im Kreml. (picture alliance / dpa - Sergey Guneev)

Putin empfängt TsiprasGenervt, gelangweilt, gegen die EU

Interessanter als die mageren Ergebnisse des Treffens von Alexis Tsipras und Wladimir Putin sei die Mimik des russischen Präsidenten bei der Pressekonferenz gewesen, kommentiert Gesine Dornblüth. Die Griechenlandkrise diene Russland nur als Beleg, um die EU zu diskreditieren.

Das Etagenmodell zeigt einen Mann, der im Bereich "Ostasien" im künftigen Berliner Humboldt-Forum steht. (dpa / picture alliance / Daniel Bockwoldt)

Neil MacGregorEin Hoffnungsträger für das Vakuum im Schloss

Der erfolgreiche Direktor des Londoner British Museum, Neil Macgregor, wird in Berlin arbeiten – und zwar im neu entstehenden Schloss. Dort soll er das geplante Humboldt-Forum zum spannenden Museumsprojekt machen. Das könnte der einfallsreiche Schotte schaffen, meint Barbara Wiegand.

07.04.2015
Sachsens-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff spricht in Tröglitz auf einer Kundgebung mit dem Motto "Miteinander, Füreinander". (Hendrik Schmidt, dpa picture-alliance)

FremdenfeindlichkeitNicht überall ist Tröglitz!

Es scheint so, als habe Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Recht mit seinem "Tröglitz ist überall!". Doch die Politik müsse die vielen Menschen mehr unterstützen, die Flüchtlinge willkommen heißen, kommentiert Frank Capellan.

04.04.201502.04.2015
Eine Frau benutzt am 02.05.2014 auf dem Flughafen in Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen) die automatisierte Grenzkontrolle. (picture alliance / dpa / Federico Gambarini)

FlugverkehrForderungen zur falschen Stunde

Thomas de Maizière will eine Ausweispflicht auf Flügen im Schengen-Raum. Doch in der nachrichtenarmen Osterzeit hätte sich der Bundesinnenminister den Vorschlag besser gespart, meint Gudula Geuther − das sei nur eine Monate alte Forderung von Unionspolitikern.

01.04.2015
Ein Plakat mit der Aufschrift «Stop Fracking» steht am 03.06.2014 in Brünen (Nordrhein-Westfalen) am Niederrhein in einem Feld. (picture alliance / dpa / Martin Gerten)

Fracking-GesetzVerantwortung sieht anders aus

Der vom Kabinett verabschiedete Entwurf verbietet Fracking nur in sensiblen Regionen, wie Wasserschutzgebieten. Man sei der Industrie regelrecht auf den Leim gegangen, kommentiert Theo Geers: Dieses Gesetz müsse verschärft werden.

31.03.2015
Peter Gauweiler am 27. Februar 2015 im Bundestag bei der Entscheidung über ein weiteres Hilfspaket für Griechenland (imago stock&people)

Rücktritt GauweilersNur die Hälfte der Wahrheit

Der stellvertretende CSU-Chef Peter Gauweiler berief sich auf sein Gewissen, als er seinen Rücktritt bekannt gab. Bemerkenswert ist das, kommentiert Katharina Hamberger - es dürfe aber dennoch nicht überbewertet werden. Es stecke wohl mehr dahinter.

28.03.2015
Wer möchte noch etwas sagen? Nachrichten ohne Inhalt beklagt Peter Lange.  (picture alliance / dpa / Marc Müller)

Katastrophen-BerichterstattungWir informieren uns zu Tode

Der Umgang mit der Germanwings-Katastrophe zeigt, wie die digitale Mediengesellschaft in einen Irrweg treibt, meint Peter Lange. Der Chefredakteur von Deutschlandradio Kultur beklagt Plattitüden, Pseudonachrichten und hanebüchene Spekulationen.

27.03.2015
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) steht mit verschränkten Armen im Plenarsaal des Bundestags. (picture alliance / dpa / Lukas Schulze)

Pkw-MautNur ein Erfolgserlebnis der CSU

Wer hätte das gedacht? Aus einer fixen Wahlkampfidee der CSU wird ein Pkw-Mautgesetz mit Hintertürchen. So hat die Große Koalition die Chance verpasst, Verkehrspolitik wirkungsvoll zu gestalten, kommentiert Johannes Kulms.

25.03.201523.03.2015
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras. (AFP / Tobias Schwarz)

Griechischer Premier in BerlinTsipras inszeniert den Showdown

Der griechische Premier Alexis Tsipras braucht Angela Merkel als dämonische Gegenspielerin, um sich daheim als Volksheld im Stil südamerikanischer Revolutionsführer zu gerieren. Doch dadurch gerät er in einen pikanten Rollenkonflikt, kommentiert Stephan Detjen.

21.03.2015
Benjamin Netanjahu winkt nach seinem Wahlsieg in die Menge. (Abir Sultan, dpa picture-alliance)

Wahlgewinner Benjamin NetanjahuIn Israel siegt der Stillstand

Bei der Parlamentswahl in Israel hat zum vierten Mal in Folge die rechts-konservative Likud-Partei von Regierungschef Benjamin Netanjahu gewonnen. Doch ihm gehe es um nichts anderes als seinen Machterhalt, meint Christoph von Marschall. Einzige Chance für Israel: eine bessere Opposition.

Seite 1/59