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Kommentar

21.01.2017

Kongress von Rechtspopulisten Veranstaltung in Koblenz war ein Affront

Der Vorsitzende der niederländischen Freiheitspartei, Geert Wilders, die Vorsitzende des französischen Front National (FN), Marine Le Pen und die AFD-Vorsitzende Frauke Petry während einer Tagung (21.01.17) in Koblenz der rechtspopulistischen ENF-Fraktion.  (dpa picture alliance /  Thomas Frey)

Auf dem Kongress in Koblenz, wo Rechtspopulisten und -extremisten der AfD, Front National, Lega Nord und der FPÖ zusammengekommen sind, waren die Aussagen eindeutig antidemokratisch, kommentiert Stefan Maas. Keiner könne mehr behaupten, er wisse nicht, wofür diese Parteien und das Personal stehen.

US-Präsident Donald Trump bei seiner Vereidigung (imago stock&people)

Trumps AntrittsredeKampfansage pur

Bei seiner Vereidigung zum 45. US-Präsidenten zeichnete Donald Trump ein Zerrbild von der Lage im Land und präsentierte sich als eine Art Erlöser. Seine Wahl sei kein Betriebsunfall, warnt unser Kommentator Klaus Remme, und macht sich Gedanken darüber, ob Trump zu zähmen sein wird.

17.01.201716.01.201715.01.201714.01.201709.01.2017
Eine Frau liebkost einen körperlich und geistig behinderten Mann. (David Ebener/dpa)

Sex auf Rezept?Bedürfnisse von Behinderten ernst nehmen

Politisch kann die Schlagzeile "Grüne fordern Sex auf Rezept" natürlich eine K.O.-Schlagzeile sein, weil die dahinterstehende Frage und ausführliche Argumentation selten ganz wahrgenommen wird. Aber mit dem Thema beschäftigen sollten wir uns schon.

07.01.2017
Eine Afro-Amerikanerin hält während einer Kundgebung am Lincoln Memorial in Washington DC, USA, ein Banner mit der Aufschrift "Wir marschieren für das Ende von Racial Profiling". (picture alliance / dpa / Michael Reynolds)

"Racial Profiling"Rassistische Algorithmen

Nicht nur die Kölner Polizei beurteilt Menschen nach ihrer Hautfarbe und Herkunft. Software-basiertes "Racial Profiling" ist längst Alltag, bei der US-Polizei und im Internet etwa. Und es könne der Gesellschaft weit mehr Schaden zufügen, als die Ereignisse am Kölner Hauptbahnhof vor einem Jahr, meint Philip Banse.

Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen nach dem Berliner Anschlag: Polizisten auf einem Weihnachtsmarkt in Hildesheim (Niedersachsen) (dpa/picture alliance/Julian Stratenschulte)

WahlkampfIm Gleichschritt nach rechts

Nach dem Berliner Terroranschlag ist zwischen den Parteien eine Art Überbietungswettbewerb ausgebrochen: Wer kann noch mehr Maßnahmen für die innere Sicherheit fordern? Das ist vor allem Wahlkampfgetöse, meint Falk Steiner. Der Preis der wachsenden Ununterscheidbarkeit: Beim Wähler droht Verdruss.

02.01.201731.12.2016
Donald Trump spricht vor Anhängern in Pennsylvania. (picture alliance / dpa / Sputnik / Caitlin Ochs)

KommentarAlles wird anders

In drei Wochen übergibt US-Präsident Barack Obama die Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger Donald Trump. Eine Zäsur für die USA, aber auch für den Rest der Welt, meint Thilo Kössler. Und warnt: Niemand sollte so tun, als wüsste er, was Trump tatsächlich vorhat.

24.12.201622.12.201620.12.2016
Eine Schneise der Verwüstung ist am 20.12.2016, am Tag nach dem möglichen Anschlag mit einem Lastwagen, auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin zu sehen. (picture alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka)

Ikonografie des TerrorsWer die Symbole trifft, trifft ins Mark

Der Terror zielt auf die Symbole der Gesellschaft, auf Orte, die für Freude und westliche Werte stehen. Damit schüre er Angst und Hass, kommentiert Politikjournalistin Ursula Welter. Die Saat der Terroristen gehe dort auf, wo sich Bürger gegeneinander aufhetzen lassen.

17.12.2016
Ein Syrer rettet einen scheinbar leblosen Körper aus einem Haus nach einem Fassbomben-Angriff durch die syrische Armee in Aleppo. (AFP / Tamer Al-Halabi)

Syrien-Krieg Militärisch einmischen - zum Schutz von Zivilisten

Wer den IS in Syrien bekämpft, aber Assads Verbrechen ignoriert, produziert nur immer wieder neuen Terror, meint Kristin Helberg. Es sei höchste Zeit für einen Strategiewechsel des Westens zum Schutz der Zivilisten – notfalls auch mit Militäreinsätzen gegen Assads Truppen.

14.12.201610.12.201607.12.2016
Angela Merkel in Essen (picture alliance/dpa/Foto: Michael Kappeler)

CDU-Parteitag in EssenDer Anfang vom Ende der Ära Merkel

Wird Kanzlerin Angela Merkel ihre Partei mitreißen? Wird von Essen ein Schub für den Wahlkampf 2017 ausgehen? Das waren Fragen vor dem Parteitag. Danach ist klar, Merkel ist angeschlagen und mögliche Nachfolger für die Post-Merkel-Ära bringen sich bereits in Position, kommentiert Korrespondentin Christine Heuer.

03.12.201601.12.2016
EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bei der Pressekonferenz zur Pkw-Maut-Einigung (picture alliance/ dpa/ Stephanie Lecocq)

Einigung zur Pkw-MautDobrindts Schildbürgerstreich

Verkehrsminister Alexander Dobrindt und die EU-Kommission haben sich auf einen Kompromiss zur Pkw-Maut geeinigt. Das neue Mautkonstrukt stehe allerdings auf äußerst wackeligen Beinen, meint Jörg Münchenberg.

Wladimir Putin bei seiner 13. Rede zur Lage der Nation im goldverzierten Geogijevskij-Saal des Kreml (picture alliance/ dpa/ Michael Klimentyev)

Wladimir PutinSein Motto: Viel Feind, viel Ehr'

Die meisten Russen wünschten sich einen Präsidenten, der Russland zurück auf die Weltbühne führe, kommentiert Hermann Krause. Und so habe Wladimir Putin in seiner perfekt inszenierten Rede "zur Lage der Nation" wieder einmal den starken Mann gegeben, der notfalls auch Kriege führt.

26.11.2016
Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Sie lächeln, Schulz legt seine Hand auf Gabriels Arm. (Gregor Fischer, dpa picture-alliance)

Wer tritt gegen Merkel an?Die SPD sucht den Superstar

Die SPD ist in Zugzwang geraten: Wer tritt an gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel, die vor Kurzem ihre erneute Kandidatur ankündigte? Alles läuft auf Sigmar Gabriel hinaus, meint der Journalist Daniel Friedrich Sturm. Doch der SPD-Chef zögert.

19.11.2016
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) kommt am 12.04.2016 zu einem Treffen der OSZE-Troika in die Villa Borsig in Berlin. Foto: Gregor Fischer/dpaFotograf:Gregor Fischer (picture alliance / dpa / Gregor Fischer)

Steinmeier als Staatsoberhaupt Der Weiter-so-Präsident

Er ist der freundliche Chefdiplomat der Kanzlerin. Nun soll Frank-Walter Steinmeier Bundespräsident werden. Dass er in dem Amt wichtige Debatten anstoßen wird, darf bezweifelt werden, meint Sabine Adler. Der Einigung auf ihn fehle jeder Mut.

15.11.2016
Schriftzug am Haupteingang der BND-Zentrale in Berlin.  (dpa / picture alliance / Fabrizio Bensch)

Geheimdienst-AustauschDas Urteil setzt ein fatales Signal

Das Bundesverfassungsgericht hat es heute abgelehnt, die Regierung zur Herausgabe der NSA-Spionageziele zu verpflichten. Damit machten die Richter sich selbst, die Bundesrepublik und das Parlament unnötig klein, kommentiert Hauptstadtkorrespondent Falk Steiner.

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Politisches Feuilleton

Beginn der Ära TrumpMit Shakespeare gegen Trump
William Shakespeare als Wachsfigur (picture alliance / dpa / Foto: Jens Kalaene)

Wir reiben uns noch immer die Augen! Der neue König hat den Thron bestiegen. Seine Kumpane und seine Familie sind in Position gebracht, die Rivalen liegen im Staub. Wie kann man das begreifen? Vielleicht mit Shakespeare?Mehr

Politische RhetorikGlatt gelogen wirkt verdammt ehrlich
Der neue Präsident der USA: Donald Trump. (Imago / Zuma Press)

Eine vulgäre Sprache voller Verdrehungen und Lügen – wer das für ein neues Stilmittel der politischen Auseinandersetzung hält, sollte in die jüngere europäische Vergangenheit blicken. Die Philosophin Dunja Melčić erklärt, warum Lügen so wirkungsvoll sind.Mehr

DrohnenkriegObamas tödliches Erbe
Eine Drohne vom Typ Predator im Einsatz in Afghanistan. ((dpa / Kirsty Wigglesworth))

Während der Präsidentschaft von Barack Obama wurden Tötungen per Drohne zur Staatsdoktrin, jede Woche unterschrieb er die sogenannte "Kill List". Und in Zukunft wird ein Donald Trump das tun - dank seines Vorgängers, den Friedensnobelpreisträger Obama.Mehr

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