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Kommentar

19.02.2017

Münchner SicherheitskonferenzWie Verdurstende in der Wüste

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr US-Amtskollege James Mattis auf der Münchner Sicherheitskonferenz. (AFP / THOMAS KIENZLE)

Die Amerikaner haben den Europäern in München ihre Verbundenheit erklärt. Doch die Unsicherheit über die Pläne von US-Präsident Trump bleibt, kommentiert Bettina Klein: Sprechen Pence und Mattis wirklich für den Präsidenten - und wenn ja, wie lange noch?

18.02.2017
US-Präsident Donald Trump bei seiner ersten Solo-Pressekonferenz im Weißen Haus am 16. Februar 2017 (AFP/ Nicholas Kamm)

Donald TrumpEigenlob und blinde Wut

Der angeblich mächtigste Mann der Welt benimmt sich vor der Presse wie ein politisches Rumpelstilzchen − das zeige, dass Trump an seine Grenzen stößt, kommentiert Thilo Kößler. Das Schicksal des neuen US-Präsidenten hänge wegen der Russland-Connection bereits an einem seidenen Faden.

11.02.201710.02.201707.02.201704.02.2017
Ein Graffiti in Vilnius (Litauen), auf dem der künftige US-Präsident Trump und der russische Präsident Putin sich küssen. (picture alliance/dpa - Valda Kalnina)

US-Kritik an RusslandDämpfer für Moskaus Trump-Begeisterung

Trump ist immer gut für eine Überraschung: Solange die Krim besetzt ist, werden die Sanktionen gegen Russland bleiben, verkündete die Botschafterin der USA im UN-Weltsicherheitsrat. Europa könne aufatmen – bis zum nächsten Tweet des US-Präsidenten, kommentiert Sabine Adler.

30.01.201728.01.2017
Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel (r) und Martin Schulz (SPD) geben am 24.01.2017 in Berlin in der SPD Zentrale eine Pressekonferenz.  (picture-alliance / dpa / Kay Nietfeld )

Neuer SPD-Chef Martin SchulzZum Scheitern verurteilt?

Mit seinem Rücktritt überlässt Sigmar Gabriel seinem Nachfolger Martin Schulz eine Last, die kaum zu schultern ist, meint der Journalist Gerhard Schröder. Der künftige SPD-Chef muss eine Partei aufrichten, die demoralisiert ist und um ihr politisches Überleben kämpft.

26.01.2017
Polizisten sichern zum Prozessauftakt gegen Safia S. das Oberlandesgericht in Celle (picture alliance / dpa / Holger Hollemann)

Urteil gegen Safia S.Milde wäre falsch gewesen

Die Verurteilung der 16-jährigen Safia S. zu sechs Jahren Haft findet unser Kommentator Thorsten Gerald Schneiders richtig. Das Urteil aus Celle sende eine wichtige Botschaft: Auch wer jung sei, müsse mit der Härte des Gesetzes rechnen. Das helfe auch bei der Prävention.

25.01.2017
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nimmt in Berlin an der Sitzung des Bundestages teil. (dpa-Bildfunk / Kay Nietfeld)

Titan des ZaudernsSigmar Gabriel – der Anti-Trump

Sigmar Gabriel galt als Typus des aktionistischen Politikers. Mit seinem ungezügelt wirkenden Tatendrang hatte er oft an den Nerven der Parteifreunde gezerrt. Nun entfaltet er ausgerechnet im Zaudern neue schöpferische Kraft.

21.01.2017
Der Vorsitzende der niederländischen Freiheitspartei, Geert Wilders, die Vorsitzende des französischen Front National (FN), Marine Le Pen und die AFD-Vorsitzende Frauke Petry während einer Tagung (21.01.17) in Koblenz der rechtspopulistischen ENF-Fraktion.  (dpa picture alliance /  Thomas Frey)

Kongress von Rechtspopulisten Veranstaltung in Koblenz war ein Affront

Auf dem Kongress in Koblenz, wo Rechtspopulisten und -extremisten der AfD, Front National, Lega Nord und der FPÖ zusammengekommen sind, waren die Aussagen eindeutig antidemokratisch, kommentiert Stefan Maas. Keiner könne mehr behaupten, er wisse nicht, wofür diese Parteien und das Personal stehen.

US-Präsident Donald Trump bei seiner Vereidigung (imago stock&people)

Trumps AntrittsredeKampfansage pur

Bei seiner Vereidigung zum 45. US-Präsidenten zeichnete Donald Trump ein Zerrbild von der Lage im Land und präsentierte sich als eine Art Erlöser. Seine Wahl sei kein Betriebsunfall, warnt unser Kommentator Klaus Remme, und macht sich Gedanken darüber, ob Trump zu zähmen sein wird.

17.01.201716.01.201715.01.201714.01.201709.01.2017
Eine Frau liebkost einen körperlich und geistig behinderten Mann. (David Ebener/dpa)

Sex auf Rezept?Bedürfnisse von Behinderten ernst nehmen

Politisch kann die Schlagzeile "Grüne fordern Sex auf Rezept" natürlich eine K.O.-Schlagzeile sein, weil die dahinterstehende Frage und ausführliche Argumentation selten ganz wahrgenommen wird. Aber mit dem Thema beschäftigen sollten wir uns schon.

07.01.2017
Eine Afro-Amerikanerin hält während einer Kundgebung am Lincoln Memorial in Washington DC, USA, ein Banner mit der Aufschrift "Wir marschieren für das Ende von Racial Profiling". (picture alliance / dpa / Michael Reynolds)

"Racial Profiling"Rassistische Algorithmen

Nicht nur die Kölner Polizei beurteilt Menschen nach ihrer Hautfarbe und Herkunft. Software-basiertes "Racial Profiling" ist längst Alltag, bei der US-Polizei und im Internet etwa. Und es könne der Gesellschaft weit mehr Schaden zufügen, als die Ereignisse am Kölner Hauptbahnhof vor einem Jahr, meint Philip Banse.

Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen nach dem Berliner Anschlag: Polizisten auf einem Weihnachtsmarkt in Hildesheim (Niedersachsen) (dpa/picture alliance/Julian Stratenschulte)

WahlkampfIm Gleichschritt nach rechts

Nach dem Berliner Terroranschlag ist zwischen den Parteien eine Art Überbietungswettbewerb ausgebrochen: Wer kann noch mehr Maßnahmen für die innere Sicherheit fordern? Das ist vor allem Wahlkampfgetöse, meint Falk Steiner. Der Preis der wachsenden Ununterscheidbarkeit: Beim Wähler droht Verdruss.

02.01.201731.12.2016
Donald Trump spricht vor Anhängern in Pennsylvania. (picture alliance / dpa / Sputnik / Caitlin Ochs)

KommentarAlles wird anders

In drei Wochen übergibt US-Präsident Barack Obama die Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger Donald Trump. Eine Zäsur für die USA, aber auch für den Rest der Welt, meint Thilo Kössler. Und warnt: Niemand sollte so tun, als wüsste er, was Trump tatsächlich vorhat.

24.12.201622.12.201620.12.2016
Eine Schneise der Verwüstung ist am 20.12.2016, am Tag nach dem möglichen Anschlag mit einem Lastwagen, auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin zu sehen. (picture alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka)

Ikonografie des TerrorsWer die Symbole trifft, trifft ins Mark

Der Terror zielt auf die Symbole der Gesellschaft, auf Orte, die für Freude und westliche Werte stehen. Damit schüre er Angst und Hass, kommentiert Politikjournalistin Ursula Welter. Die Saat der Terroristen gehe dort auf, wo sich Bürger gegeneinander aufhetzen lassen.

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