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Kommentar

07.12.2016
Angela Merkel in Essen (picture alliance/dpa/Foto: Michael Kappeler)

CDU-Parteitag in EssenDer Anfang vom Ende der Ära Merkel

Wird Kanzlerin Angela Merkel ihre Partei mitreißen? Wird von Essen ein Schub für den Wahlkampf 2017 ausgehen? Das waren Fragen vor dem Parteitag. Danach ist klar, Merkel ist angeschlagen und mögliche Nachfolger für die Post-Merkel-Ära bringen sich bereits in Position, kommentiert Korrespondentin Christine Heuer.

03.12.201601.12.2016
EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bei der Pressekonferenz zur Pkw-Maut-Einigung (picture alliance/ dpa/ Stephanie Lecocq)

Einigung zur Pkw-MautDobrindts Schildbürgerstreich

Verkehrsminister Alexander Dobrindt und die EU-Kommission haben sich auf einen Kompromiss zur Pkw-Maut geeinigt. Das neue Mautkonstrukt stehe allerdings auf äußerst wackeligen Beinen, meint Jörg Münchenberg.

Wladimir Putin bei seiner 13. Rede zur Lage der Nation im goldverzierten Geogijevskij-Saal des Kreml (picture alliance/ dpa/ Michael Klimentyev)

Wladimir PutinSein Motto: Viel Feind, viel Ehr'

Die meisten Russen wünschten sich einen Präsidenten, der Russland zurück auf die Weltbühne führe, kommentiert Hermann Krause. Und so habe Wladimir Putin in seiner perfekt inszenierten Rede "zur Lage der Nation" wieder einmal den starken Mann gegeben, der notfalls auch Kriege führt.

26.11.2016
Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Sie lächeln, Schulz legt seine Hand auf Gabriels Arm. (Gregor Fischer, dpa picture-alliance)

Wer tritt gegen Merkel an?Die SPD sucht den Superstar

Die SPD ist in Zugzwang geraten: Wer tritt an gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel, die vor Kurzem ihre erneute Kandidatur ankündigte? Alles läuft auf Sigmar Gabriel hinaus, meint der Journalist Daniel Friedrich Sturm. Doch der SPD-Chef zögert.

19.11.2016
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) kommt am 12.04.2016 zu einem Treffen der OSZE-Troika in die Villa Borsig in Berlin. Foto: Gregor Fischer/dpaFotograf:Gregor Fischer (picture alliance / dpa / Gregor Fischer)

Steinmeier als Staatsoberhaupt Der Weiter-so-Präsident

Er ist der freundliche Chefdiplomat der Kanzlerin. Nun soll Frank-Walter Steinmeier Bundespräsident werden. Dass er in dem Amt wichtige Debatten anstoßen wird, darf bezweifelt werden, meint Sabine Adler. Der Einigung auf ihn fehle jeder Mut.

15.11.2016
Schriftzug am Haupteingang der BND-Zentrale in Berlin.  (dpa / picture alliance / Fabrizio Bensch)

Geheimdienst-AustauschDas Urteil setzt ein fatales Signal

Das Bundesverfassungsgericht hat es heute abgelehnt, die Regierung zur Herausgabe der NSA-Spionageziele zu verpflichten. Damit machten die Richter sich selbst, die Bundesrepublik und das Parlament unnötig klein, kommentiert Hauptstadtkorrespondent Falk Steiner.

14.11.2016
Bundespräsident Joachim Gauck schreitet durch einen großen Saal auf zwei Flügeltüren zu, mit dem Rücken zum Betrachter. (dpa/Kay Nietfeld)

Gauck-NachfolgeUnattraktives Staatsamt und ausgedünntes Personal

Am Ende haben Kanzlerin Merkel und Horst Seehofer dem SPD-Vorschlag für das Amt des Bundespräsidenten nun also zugestimmt. Und für Frank-Walter Steinmeier spricht auch einiges, so Stephan Detjen. Dafür, dass kein Gegenkandidat gefunden wurde, gebe es Gründe.

13.11.201612.11.2016
Donald Trump betritt nach seinem Wahlsieg die Bühne im New York Hilton Midtown in New York  (AFP/ Saul Loeb)

USA nach der WahlEine Bewährungsprobe für die Demokratie

Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten löst weltweit Sorge aus. Doch er hat auch jenen eine Stimme gegeben, die sich nicht mehr gehört fühlten. Rettet einer wie er am Ende die Demokratie – oder schafft er sie ab? Europa sollte genau hinsehen, kommentiert Bettina Klein.

09.11.2016
Pappfigur von Donald Trump (dpa / picture alliance / Georgi Licovski)

Trump wird US-PräsidentAmerikas Brexit

Wie der Brexit ist die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten ein Aufstand der Underdogs, kommentiert Hans Dieter Heimendahl. Trump habe zwar erfolgreich an niedere Instinkte appelliert, aber das Votum für den "Bad Boy" sei ein krampfhafter Versuch, die Komplexität der Welt zu leugnen.

05.11.2016
Festnahmen bei einer Demonstration in Ankara im Zusammenhang mit den Festnahmen von Politikern der HDP. (dpa/picture-alliance/Tumay Berkin)

TürkeiOpposition wird systematisch mundtot gemacht

Der türkische Präsident Erdogan lässt die Vorsitzenden der prokurdischen Partei HDP verhaften. Übe der Westen Kritik, drohe Ankara mit der Aufkündigung des Flüchtlingspakts. Festnahmen und Internetzensur - Ankara verabschiede sich endgültig vom Weg Richtung Europa, meint Christian Buttkereit.

04.11.2016
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) spricht am 2.11.2016 zur Eröffnung der Westmesse in der chinesischen Stadt Chengdu. (dpa / picture alliance / Bernd von Jutrczenka)

Sigmar Gabriel in ChinaKühler Empfang, aber klare Worte

Wie spricht man die vielfältigen Probleme mit China an? EU-Kommissar Oettinger war mit seiner unsäglichen Schlitzaugen-Rede nur beleidigend. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zeigt bei seiner China-Reise, dass man es viel besser machen kann, kommentiert Theo Geers.

01.11.2016
Die Internetseiten der Musikverwertungsgesellschaft Gema und YouTube (dpa / picture alliance / Karl-Josef Hildenbrand )

Gema und YouTubeTeurer Witz und Anachronismus

Die heutige Einigung zwischen der Gema und YouTube ist zwar gut für die Nutzer von Musikvideos. Doch am Ende steht, dass Kreative und Plattformbetreiber in jedem einzelnen Land Verträge abschließen müssen, kritisiert Falk Steiner.

30.10.201629.10.2016
Der wallonische Ministerpräsident Paul Magnette vor Journalisten während der Ceta-Verhandlungen in Brüssel.  (dpa / picture alliance / Stephanie Lecocq)

Streit um CETADefizite beim Demokratie-Verständnis

Europa muss sich neu ausrichten, wenn es um die künftige Gestaltung seiner Handelsbeziehungen geht. Es bedarf eines klaren Drehbuchs, mit klaren demokratischen Spielregeln. Das ist eine Lehre aus dem Gezeter um das CETA-Abkommen, meint Annette Riedel, unsere Europakorrespondentin.

28.10.201627.10.2016
Aufruf zum Blackfacing in der ZDF-Show "Wetten dass" am 13. Dezember 2013: Hier schminkten und verkleideten sich viele Augsburger Bürger als Jim Knopf bzw. Lukas der Lokomotivführer. (dpa / picture alliance / Sven Hoppe)

BlackfacingLeider verstehe ich hier keinen Spaß

Sketche, in denen sich weiße Menschen schwarz anmalen, um Schwarze abzubilden, sollten tabu sein, kommentiert Susanne Burkhardt. Bei "Verstehen Sie Spaß?" hatte sich Moderator Cuido Cantz als Schwarzer verkleidet.

22.10.2016
Ein zerstörtes Fahrzeug der IS-Truppen östlich vor Mosul (EPA)

Schlacht um MosulGroßangriff wird humanitäre Krise auslösen

Am Montag um zwei Uhr morgens begann die Militäroffensive zur Rückeroberung der irakischen Stadt Mosul. Ein "logischer weiterer Schritt im Kampf gegen den IS" sei dies, hatte es geheißen. Doch der Angriff kam zu früh und wird schlimme Folgen haben, meint Carsten Kühntopp.

15.10.2016
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am 10.10.2016 in Niamey im Niger von Präsident Mahamadou Issoufou begrüßt. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)

Merkel auf AfrikareiseAußer Spesen nichts gewesen

Die Flüchtlingskrise zwingt die Kanzlerin zum Handeln. Und so war es kein Zufall, dass Angela Merkel die afrikanischen Krisenstaaten Mali, Niger und Äthiopien besuchte und nicht Reformstaaten wie Ghana oder Ruanda. Doch diese Reise hätte sie sich sparen können.

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Politisches Feuilleton

Bob DylanLiteraturnobelpreisträger wider Willen
Bob Dylan mit Hut auf der Bühne (AFP/ Torsten Blackwood)

Wofür hat der Singer-Songwriter Bob Dylan den Literaturnobelpreis bekommen? Die offizielle Begründung: für "neue poetische Ausdrucksformen in der amerikanischen Song-Tradition". In den Sechzigern wäre diese Wahl brisant gewesen, findet Sieglinde Geisel - heute nicht.Mehr

BürokratieSelbstunwirksamkeit oder die Ohnmacht im Alltag
Wartenummernanzeigen und Wartenummernausgabeautomaten (imago/Cord)

Woher kommt diese Wut, die uns nicht nur in den Internetforen und auf Demonstrationen, sondern auch im Alltag begegnet? Das psychologische Konzept der Selbstwirksamkeit bietet da Erklärungsansätze, sagt die Pädagogin und Psychotherapeutin Astrid von Friesen.Mehr

FrauenrechteEine freie Frau treibt nicht ab
Frauen demonstrieren für das Recht auf Abtreibung in Warschau. (imago/Pacific Press Agency)

Tausende von Frauen gehen für ihre Selbstbestimmung, etwa in Polen, auf die Straße. Radikale Konservative fürchteten, dass sie ohne staatliche oder kirchliche Kontrolle ihre Babys töten würden, sagt Gesine Palmer. Dabei würden wirklich freie Frauen anders entscheiden.Mehr

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