Samstag, 5. September 2015MESZ12:27 Uhr
September 2015
MO DI MI DO FR SA SO
31 1 2 3 4 5 6
7 8 9 10 11 12 13
14 15 16 17 18 19 20
21 22 23 24 25 26 27
28 29 30 1 2 3 4

Politisches Feuilleton

SozialdemokratieDas Ende eines Zeitalters
SPD-Fahne unter einer Bank  (imago / fossiphoto)

Sie hat für eine offenere Gesellschaft, für mehr Geschlechtergleichstellung und die soziale Zähmung der Marktwirtschaft durch den Mindestlohn gesorgt. Und nun? Läuft der Sozialdemokratie das Volk davon, meint der Philosoph und Journalist Christian Schüle.Mehr

Verrohte SpracheWenn Gegner als "Pack" bezeichnet werden
Heidenaus Bürgermeister Jürgen Opitz (Mitte rechts, CDU), Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (Mitte, SPD) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (Mitte links, SPD) vor einer Notunterkunft für Flüchtlinge in Heidenau (Sachsen)  (dpa / picture alliance / Rainer Jensen)

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat kürzlich die rechtsradikalen Randalierer im sächsischen Heidenau als "Pack" bezeichnet. Unserem Autor Eberhard Straub ist das übel aufgestoßen: Der Wirtschaftsminister diskriminiere willkürlich und mache es sich furchtbar einfach.Mehr

weitere Beiträge

Kommentar

05.09.2015

Flüchtlingspolitik in EuropaEine Koalition der Schande

Flüchtlinge überqueren am 27. August den Grenzzaun zwischen Serbien und Ungarn (dpa / picture-alliance / Caroline SeidelSandor Ujvari)

Mit ihrer Flüchtlingspolitik verletzten Großbritannien, Ungarn, Tschechien und andere Länder Europas Menschenrechte, kommentiert Peter Lange: Dabei zählten sie zu den Mitverursachern des Flüchtlingselends. Denn sie alle gehörten zu den willigen Vasallen der USA im Irak-Krieg.

04.09.2015
Der slowakische Premierminister Robert Fico, Polens Premierministerin Ewa Kopacz, der tschechische Premierminister Bohuslav Sobotka und der ungarische Premierminister Viktor Orban stehen in einer Reihe nebeneinander an Mikrofonen. (dpa/picture alliance/Petrovic Milan)

FlüchtlingspolitikDunkeleuropa liegt im Osten

Im Nehmen und Fordern seien die Osteuropäer eindeutig besser als beim Geben und Helfen, kritisiert Sabine Adler. Es sei erschreckend und enttäuschend, wie die Regierungen dieser EU-Staaten ihre Länder gegen Flüchtlinge abschotten.

Ein Flüchtling im Grenzgebiet zwischen Serbien und Ungarn (afp / Csaba Segesvari)

EU-FlüchtlingspolitikFeige, verlogen und zynisch

Die Europäische Union setzt auf Abschottung. Nähme aber die Staatengemeinschaft ihre in Sonntagsreden gefeierten Werte ernst, würde sie dem Sterben nicht weiter tatenlos zuschauen, kommentiert Clemens Verenkotte - sondern Luftbrücken für Flüchtlinge einrichten.

31.08.201529.08.201522.08.2015
Sicherheitskräfte und Flüchtlinge an der Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien (dpa/picture-alliance/ Georgi Licovski)

Europäische UnionDie wirklich große Krise kommt jetzt

Weltweit sind so viele Menschen auf der Flucht wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Zu Hunderttausenden kommen sie auch in Länder der EU. Die Flüchtlingskrise sei die wahre Prüfung für Europa, meint Barbara Wesel.

21.08.2015
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras. (afp/TZORTZINIS )

GriechenlandBrüssel würde Tsipras wählen

Am Donnerstag hat der griechische Ministerpräsident seinen Rücktritt erklärt. Griechen, wählt noch einmal Alexis Tsipras, fordert Annette Riedel in ihrem Kommentar. Es gebe gute Gründe, warum der EU nicht an einem Regierungswechsel gelegen sein könne.

15.08.2015
Flüchtlinge aus Albanien in der zur Flüchtlingsunterkunft umgebauten Alfred-Fischer-Halle in Hamm (picture alliance/dpa/Ina Fassbender)

FlüchtlingsdebatteSchattenkämpfe helfen nicht weiter

Ob Forderungen nach Kontrollen an den Schengen-Innengrenzen oder nach eigenen Einrichtungen für Balkan-Flüchtlinge - viel Spiegelfechterei werde betrieben in der Flüchtlingsfrage, meint Gudula Geuther. Dabei gehe es vor allem um eins: ein Klima der Hilfsbereitschaft zu erhalten.

14.08.2015
US-Außenminister John Kerry beobachtet das Hissen der US-Flagge vor der Botschaft in Havanna. (afp / Pablo Martinez Monsivais)

US-Botschaft in HavannaKein Wandel in Kuba ohne Annäherung

Die USA haben wieder eine Botschaft auf Kuba. John Kerry reiste zur Eröffnung an, als erster Außenminister seines Landes seit 70 Jahren. Aber dies ist nicht der Mauerfall, kommentiert Anne-Katrin Mellmann. Von Reformen auf Castros Insel spreche derzeit niemand.

11.08.2015
Google bekommt eine neue Konzernstruktur. (dpa / picture-alliance / Boris Roessler)

Umbau bei GoogleTeilen, um zu herrschen

Google lief Gefahr, durch seine vielen Unternehmensteile Staaten im Staate zu fördern. Durch die Gründung einer neuen Mutterfirma vollzieht der Konzern einen notwendigen Schritt. Verbraucher werden davon erst einmal wenig merken, meint Wolfgang Stuflesser.

09.08.2015
Das Bild zeigt den national-religiösen Juden Meir Ettinger in einem Gerichtssaal in Nazareth. Rechts hinter ihm steht ein israelischer Wachbeamter. (picture-alliance / dpa/ EPA / NIR Kafri)

Jüdischer TerrorEin verdrängtes Problem in Israel

Der Brandanschlag auf eine palästinensische Familie im Westjordanland hat echte Abscheu bei der israelischen Regierung hervorgerufen, kommentiert Tim Aßmann. Die neue Gangart gegen diese Extremisten sei aber keine Wende, sondern nur vorübergehender Aktionismus.

08.08.2015
Proteste in Köln am 13.06.2015 (dpa/picture-alliance/ Henning Kaiser)

Kita-StreiksDer gesellschaftliche Kredit ist aufgebraucht

Als die Beschäftigten in den Kindertagesstätten im Frühjahr für eine Aufwertung ihrer Arbeit streikten, gab es viel Verständnis. Ob das jetzt wieder der Fall sein wird, nachdem die Gewerkschaftsbasis den Schlichterspruch abgelehnt hat, sei fraglich, so Ludger Fittkau.

07.08.2015
Demonstranten protestieren am 1.8.2015 in Berlin gegen den Vorwurf des Landesverrats, der zu Ermittlungen gegen die Journalisten des Blogs netzpolitik.org geführt hat. (dpa / picture alliance / Britta Pedersen)

Landesverrat-DebatteGeheimschutz im digitalen Zeitalter

Jeder kann im Intertnet öffentlich in einem Medium Autor sein. Was also ist noch Presse? Wer ist Journalist, Informant, Verräter? Die Affäre um netzpolitik.org offenbare, dass sich die Gesellschaft in etlichen Punkten neu verständigen müsse, kommentiert Sabine Adler.

03.08.2015
Schild des Bundesamts für Verfassungsschutz mit dem Bundesadler an einer Eingangstür des Gebäudes, durch die eine Frau geht. (picture alliance / dpa - Oliver Berg)

Ermittlungen gegen netzpolitik.orgMit Kanonen auf Spatzen

Beim Verfassungsschutz herrsche eine Kultur des Raunens und Schweigens, kritisiert Gudula Geuther. Die Anzeige gegen die Blogger von netzpolitik.org sei ein Fehler, doch sie ziele auf alle Medien, Experten und Abgeordneten, die die Arbeit der Geheimdienste hinterfragen.

01.08.2015
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan mit gesenktem Blick (picture alliance / dpa / Leonardo Munoz)

Kampf gegen Islamischen StaatErdogan taugt nicht als Partner

Nach langem Zögern hat die Türkei vor einer Woche damit begonnen, Luftangriffe gegen den Islamischen Staat zu fliegen. Als Partner im Kampf gegen die Terror-Organisation komme die Türkei aber nicht in Frage, kommentiert die Journalistin Sylke Tempel.

31.07.201525.07.2015
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) steht am Rednerpult und gestikuliert. (David Ebener, dpa picture-alliance)

Seehofers Asyl-PläneLösungsorientiert statt lautsprecherisch

Die Asyl-Initiative der CSU gehe in die richtige Richtung, kommentiert Michael Watzke, weil sie die Wartezeit der Antragsteller verkürze. Vielleicht gelingt es Horst Seehofer ausgerechnet mit diesem Thema, Vertrauen zurückzugewinnen, so unser Bayern-Korrespondent.

20.07.201518.07.201517.07.2015
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) legt während der Abstimmung zu Verhandlungen über ein neues Griechenland-Hilfspaket ihren Stimmzettel in die Urne. Sie wird dabei von weiteren Bundestagsabgeordneten umringt, darunter Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD). (afp / John Macdougall)

Europa in der KriseDo it, Frau Merkel!

Der Wertekonsens in Europa ist brüchig geworden, das zeigt nicht nur das endlose Ringen um Griechenland. Jetzt ist es an Angela Merkel zu beweisen, ob sie nur Krisenmanagerin oder auch Architektin Europas sein will. Ein Kommentar von Stephan Detjen.

13.07.2015
Marodes Bauwerk unter strahlend blauem Himmel: Blick auf die Ruine des Tempels des Poseidon am Kap Sounion (picture-alliance / dpa)

Griechenland-KriseRettung? Welche Rettung?!

Das bankrotte Griechenland und seine Geldgeber haben sich geeinigt. Doch gerettet ist das Land noch lange nicht, kommentiert Annette Riedel. Ohne eine funktionierende Verwaltung sowie ein funktionierendes Justiz- und Bankenwesen könne sich das Mittelmeerland nicht erholen.

11.07.2015
Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry spricht in Essen beim Parteitag der AfD. (Federico Gambarini, dpa picture-alliance)

Zukunft der AfD Marsch nach Rechtsaußen oder ins Aus?

Die AfD-Chefin Frauke Petry müsse in den kommenden Wochen und Monaten beweisen, dass sie gegen die rechten Kräfte in der AfD genauso hart sein kann wie zum Schluss gegen Bernd Lucke, kommentiert Stefan Maas. Sonst könne sie sich nicht halten.

05.07.2015
Die AfD-Vorsitzende Petry spricht zu den Delegierten des Essener Parteitags. Der ehemalige Vorstandskollege Lucke sitzt daneben auf dem Podium und arbeitet an seinem Laptop. (dpa / Maja Hitij)

Petry führt die AfDLuckes Weckruf ging nach hinten los

Seinen Absturz habe Bernd Lucke genau mit jenem "Weckruf" eingeleitet, der als Befreiungsschlag gedacht war, kommentiert Stefan Maas: Jetzt müsse die neue AfD-Vorsitzende Frauke Petry zeigen, ob sie nach monatelangen Führungskämpfen Ruhe in die Partei bringen kann.

Seite 1/62