"Bedeutsame Kultureinrichtungen" fördern
27.11.2013
Union und SPD wollen "national bedeutsame Kultureinrichtungen" fördern. Dazu gehören laut Koalitionsvertrag das Romantikmuseum in Frankfurt/Main, das Schaumagazin für Künstlernachlässe in der Abtei Brauweiler, das Residenzschloss Dresden und das geplante Internationale Tanzzentrum Pina Bausch.
Ihre Förderung solle "vorrangig geprüft werden", ist in dem Vertragswerk zu lesen - ohne dass konkrete Summen genannt werden.
Außerdem wollen die Partner einer möglichen Koalition die Herkunftsforschung zu möglicher NS-Raubkunst stärker unterstützen. "Bis heute ist der Verbleib von Kunst- und Kulturgütern, die Eigentümer aufgrund der Verfolgung durch die Nationalsozialisten verloren haben, nicht vollständig geklärt", heißt es.
Bauhaus-Jubliäum als nationale Aufgabe
Bei einer Regierungsbildung planen Union und Sozialdemokraten zudem, die Mittel für Provenienzforschung zu erhöhen. Die Parteien wollen auch die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit von Ministerien und Bundesbehörden forcieren.
Die Parteien sehen das Bauhaus-Jubiläum 2019 als Ereignis von "nationaler und weltweiter Strahlkraft". Bei den Einrichtungen Stiftung Bauhaus-Dessau, Klassik-Stiftung Weimar und Bauhaus-Archiv Berlin sollen die "notwendigen baulichen Voraussetzungen" geschaffen werden. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), der zusammen mit dem CDU-Politiker Michael Kretschmer Vorsitzender der Arbeitsgruppe Kultur war, sagte: "In Berlin bedeutet das, dass wir den Erweiterungsbau haben wollen."
Außerdem sollen die vom Bund mitfinanzierten Arbeiten am Berliner Schloss mit dem darin geplanten Kulturzentrum Humboldtforum laut Koalitionsvertrag "zügig fortgesetzt" werden.
Kulturhaushalt auf hohem Niveau
Auch Bonn kommt im Koalitionsvertrag vor. Der 250. Geburtstag des Komponisten Ludwig van Beethoven und die damit verbundenen Feierlichkeiten in seiner Geburtsstadt gelten als "nationale Aufgabe".
Der Deutsche Kulturrat zeigte sich zufrieden über die Einigung. "Noch nie ist in einem Koalitionsvertrag so viel über Kultur vereinbart worden", sagte Geschäftsführer Olaf Zimmermann im Deutschlandradio Kultur.
Zu den positiven Aspekten gehöre, dass der Kulturhaushalt des Bundes weiterhin auf hohem Niveau bleiben solle. Zudem lobte er den Vorschlag, die kulturpolitische Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern zu intensivieren. Begrüßenswert sei auch der geplante Erhalt der Künstlersozialkasse.
Als "schmerzhaft" bezeichnete es Zimmermann allerdings, dass sich Union und SPD nicht auf die Festschreibung der Kultur als Staatsziel einigen konnten. Leider gebe es außerdem keine Vereinbarung über den juristischen Umgang mit NS-Raubkunst, bemängelte Zimmermann.
mho mit dpa