Obama erlaubt US-Luftangriffe
Von Marcus Pindur · 08.08.2014
Barack Obama genehmigt Luftangriffe gegen die Terrorgruppe "Islamischer Staat" im Irak. Der US-Präsident möchte einen Völkermord an den Jesiden verhindern. Die irakische Regierung begrüßt Obamas Entscheidung.
Die Situation ist da. Präsident Obama, der sich bislang stets geweigert hatte, in der Region militärisch zu intervenieren, hat eine neue Rechnung aufmachen müssen. Er habe gezielte Luftschläge gegen die Terrormiliz ISIS autorisiert, falls diese weiter gegen die kurdische Stadt Erbil vorrücke, so Obama in den frühen Morgenstunden.
"Wir werden wachsam sein. Falls die Terroristen Amerikaner oder amerikanische Einrichtungen im Irak bedrohen, und dazu gehören unter anderem unser Konsulat in Erbil und unsere Botschaft in Bagdad, werden wir handeln. Wir werden außerdem der irakischen Regierung und den Kurden Unterstützung zukommen lassen, damit sie den Kampf gegen ISIS effektiv führen können."
Darüber hinaus gebe es einen humanitären Einsatz für die jesidischen und christlichen Flüchtlinge auf dem Berg Sinjar im Nordirak, so Obama. Wie es aus dem Pentagon hieß, haben amerikanische Transportmaschinen bereits Hilfsgüter abgeworfen - Lebensmittel, Wasser und Medikamente. Obama warnte mit Blick auf die Jesiden vor einem Völkermord.
"Auf ihrem Vormarsch hat die Isis-Miliz eine unbarmherzige Kampagne gegen unschuldige irakische Zivilisten geführt. Diese Terroristen haben sich gegenüber religiösen Minderheiten, wie den Christen und den Jesiden besonders barbarisch verhalten. Zahllose Menschen sind auf der Flucht. Es liegen schreckliche Berichte über Massenexekutionen und die Versklavung jesidischer Frauen vor."
Einsatz erfolgt auf Bitte der irakischen Regierung
Der Einsatz erfolge aufgrund einer dementsprechenden Bitte der irakischen Regierung. Gleichzeitig kündigte der Präsident gezielte Luftschläge an, um den Belagerungsring um den Berg Sinjar zu brechen.
Amerika könne nicht jedes Mal intervenieren, wenn es eine Krise auf der Welt gebe. In diesem Fall müsse Amerika jedoch handeln, so Obama.
"Wenn wir einer Situation gegenüberstehen, wie sie auf diesem Berg herrscht, wenn unschuldige Menschen von Gewalt in horrendem Ausmaß bedroht werden, wenn uns die Bitte der irakischen Regierung vorliegt, und wenn wir über die nötigen Mittel verfügen, dann können wir wegschauen."
Bodentruppen, so der Präsident, werde man nicht in den Irak schicken, denn es gebe keine rein amerikanische Lösung für die Probleme des Iraks.
"Eine dauerhafte Lösung der Krise kann nur durch eine politische Aussöhnung innerhalb des Iraks kommen und durch gestärkte irakische Sicherheitskräfte. Wir können und wir sollten jedoch moderate Kräfte unterstützen, die den Irak stabilisieren. Während wir diese zwei Missionen ausführen, verfolgen wir eine breitere Strategie der Stärkung der Iraker."
Unterstützung aus dem Kongress
Aus dem Kongress gibt es erste Stimmen, die ein militärisches Eingreifen der USA im Irak befürworten. Die Republikanerin Ileana Ros-Lehtinen, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Repräsentantenhauses, erklärte, wenn Obama den Kongress um Unterstützung bitten würde, dann werde er diese auch bekommen.
Zuvor hatte sich der UN-Sicherheitsrat in einer Sondersitzung mit der Situation im Nordirak befasst und die Terrormiliz ISIS verurteilt. Alle Vetomächte stimmten einem gemeinsamen Papier zu. Über eine militärische Intervention sprach der Sicherheitsrat nicht. Nach Angaben der UNO sind bereits 40 Kinder auf dem Berg Sinjar an Dehydrierung und Hitze gestorben. Bis zu 40.000 Menschen halten sich derzeit dort auf. Insgesamt sollen im Nordirak 100.000 Menschen auf der Flucht vor der ISIS-Miliz sein.
