Hartz-IV: SPD-Verhandlungsführerin Schwesig bekräftigt Willen zur Einigung
06.02.2011
Unmittelbar vor Beginn der vermutlich entscheidenden Runde zur Hartz-IV-Reform hat die SPD-Verhandlungsführerin, Manuela Schwesig, ihren Willen zu einer Einigung bekundet. Faule Kompromisse gebe es mit ihrer Partei nicht.
Unmittelbar vor Beginn der vermutlich entscheidenden Runde zur Hartz-IV-Reform hat die SPD-Verhandlungsführerin, Manuela Schwesig, ihren Willen zu einer Einigung bekundet.
Man werde sich bei dem Treffen am Abend darum bemühen, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende. Faule Kompromisse seien "mit uns" aber nicht zu machen. Als größtes Problem nannte sie die Uneinigkeit bei CDU/CSU und FDP.
"Ich habe nicht den Eindruck gewonnen in den letzten Tagen, dass die Fragen klar sind. Es werden Verbesserungen beim Regelsatz abgelehnt, es werden Fortschritte beim Mindestlohn abgelehnt, auch beim Bildungspaket wird getrickst. Das Versprechen, dass Städte und Dörfer Gelder dafür bekommen, dass sie das Bildungspaket umsetzen und finanziell ausreichend ausgestattet werden, wird derzeit nicht eingehalten."
Beim Thema Mindestlohn sei man der Regierung massiv entgegengekommen, betonte die SPD-Verhandlungsführerin. Nach den Vorstellungen der Sozialdemokraten werde in Deutschland ein flächendeckender Mindestlohn in allen Branchen von 8,50 Euro benötigt.
"Von dieser Maximalforderung flächendeckend sind wir zurückgegangen und sagen, wir wollen den Mindestlohn vor allem für Zeit- und Leiharbeit. Wir wollen gleichen Lohn für gleiche Arbeit, dass Zeitarbeiter den gleichen Lohn bekommen wie Festangestellte. Und wir wollen in einzelnen Branchen, wie der Weiterbildungsbranche, dass hier Mindestlöhne eingeführt werden."
Sie können das vollständige Gespräch mit Manuela Schwesig mindestens bis zum 5.7.2011 als MP3-Audio in unserem Audio-on-Demand-Player nachhören.
Man werde sich bei dem Treffen am Abend darum bemühen, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende. Faule Kompromisse seien "mit uns" aber nicht zu machen. Als größtes Problem nannte sie die Uneinigkeit bei CDU/CSU und FDP.
"Ich habe nicht den Eindruck gewonnen in den letzten Tagen, dass die Fragen klar sind. Es werden Verbesserungen beim Regelsatz abgelehnt, es werden Fortschritte beim Mindestlohn abgelehnt, auch beim Bildungspaket wird getrickst. Das Versprechen, dass Städte und Dörfer Gelder dafür bekommen, dass sie das Bildungspaket umsetzen und finanziell ausreichend ausgestattet werden, wird derzeit nicht eingehalten."
Beim Thema Mindestlohn sei man der Regierung massiv entgegengekommen, betonte die SPD-Verhandlungsführerin. Nach den Vorstellungen der Sozialdemokraten werde in Deutschland ein flächendeckender Mindestlohn in allen Branchen von 8,50 Euro benötigt.
"Von dieser Maximalforderung flächendeckend sind wir zurückgegangen und sagen, wir wollen den Mindestlohn vor allem für Zeit- und Leiharbeit. Wir wollen gleichen Lohn für gleiche Arbeit, dass Zeitarbeiter den gleichen Lohn bekommen wie Festangestellte. Und wir wollen in einzelnen Branchen, wie der Weiterbildungsbranche, dass hier Mindestlöhne eingeführt werden."
Sie können das vollständige Gespräch mit Manuela Schwesig mindestens bis zum 5.7.2011 als MP3-Audio in unserem Audio-on-Demand-Player nachhören.