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Interview | Beitrag vom 09.01.2017

Günther Oettinger im Europaparlament"Der wird gegrillt werden"

Jo Leinen im Gespräch mit Liane von Billerbeck

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Günther Oettinger, EU-Kommissar und ehemaliger Ministerpräsident von Baden-Württemberg, erreicht am 30.03.2016 die Stiftskirche in Stuttgart (Baden-Württemberg), um dort am Trauergottesdienst für den verstorbenen ehemaligen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Lothar Späth teilzunehmen. (picture alliance / dpa / Christoph Schmidt)
Günther Oettinger, EU-Kommissar und ehemaliger Ministerpräsident von Baden-Württemberg (picture alliance / dpa / Christoph Schmidt)

Günther Oettinger ist jetzt EU-Haushaltskommissar. Heute wird er erstmals von Vertretern des EU-Parlaments befragt. Dabei wird es auch um Oettingers Verhältnis zu Frauen, Minderheiten und Lobbyisten gehen. Der SPD-Parlamentarier Jo Leinen rechnet mit unangenehmen Stunden für Oettinger.

Der bisher für Digitales zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger ist seit Anfang des Jahres nun Haushaltskommissar. In dieser Funktion wird er heute Abend erstmals von Vertretern des EU-Parlaments befragt. Dabei muss er auch mit Fragen zur sogenannten Schlitzaugen-Affäre und zu seinem Mitflug bei einem Lobbyisten nach Ungarn rechnen.

Der SPD-Europaabgeordnete Jo Leinen, von der Seite aufgenommen, sprechend und mit einer Hand gestikulierend. (imago/stock&people/Becker&Bredel)Der SPD-Abgeordnete Jo Leinen sitzt seit 1999 im Europaparlament (imago/stock&people/Becker&Bredel)

Der EU-Parlamentarier der SPD, Jo Leinen, bescheinigt Oettinger, durchaus "fleißig" und gut vorbereitet zu sein. Es gehe aber nicht nur um Sachkompetenz, sondern auch um Verhaltenskompetenz, sagte Leinen im Deutschlandradio Kultur. Oettinger habe sich zuletzt mehrfach negativ über Frauen und Minderheiten geäußert, kritisierte Leinen.

Gegen das Parlament kann man nicht Kommissar sein

"Das geht in der Europäischen Union überhaupt nicht. Wir haben das Prinzip der Nichtdiskriminierung wegen der Herkunft, wegen des Geschlechts, wegen anderer persönlicher Merkmale. (…) Ich bin sicher, dass der heute Abend gegrillt wird in der Anhörung."

Wenn die drei Ausschüsse, die Oettinger befragen, zu einem negativen Ergebnis kämen, dann werde es schwer für den Kommissionspräsidenten Juncker, so Leinen:

"Gegen den Willen des Parlaments kann man nicht Kommissar sein."

Zur Suche nach einem neuen Parlamentspräsidenten sagte Leinen, nach Martin Schulz sollte ein weiterer Sozialdemokrat das Amt ausfüllen. Sein Fraktionsvorsitzender Gianni Pittella habe sich beworben. Der künftige Präsident dürfe nicht von den Stimmen der Antieuropäer und Nationalisten im Parlament abhängig sein, betonte Leinen.

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