Gedenken im Bundestag

Angela Merkel: "Demokratie ist Lebensprinzip"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am 15.01.2015 im Bundestag in Berlin.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Terror in Paris: "Wir lassen uns nicht spalten!" © picture-alliance / dpa / Maurizio Gambarini
15.01.2015
Der Bundestag hat der Opfer der Anschläge von Paris gedacht. In einer Regierungserklärung bekräftigte Kanzlerin Angela Merkel zudem erneut, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Die Gesellschaft sei aufgerufen, das "Lebensprinzip Demokratie" zu verteidigen.
In einer Regierungserklärung im Bundestag zu den Terroranschlägen in Frankreich hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekräftigt, dass der Islam zu Deutschland gehört - und damit erneut den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff zitiert. "Wir lassen uns nicht spalten", sagte Merkel. Diskriminierung und Ausgrenzung dürften in Deutschland keinen Platz haben. Die Kanzlerin verurteilte den islamistischen Terrorismus und den Antisemitismus der Attentäter.
"Wir sollten unsere Gesellschaft wachrütteln für das Lebensprinzip der Demokratie", sagte Merkel. Mitreden, mitentscheiden, Hilfe leisten und Verantwortung übernehmen seien für den Zusammenhalt der Gesellschaft entscheidend. "Das ist unser Gegenentwurf zur Welt des Terrorismus", sagte sie.
"Deutschland und Frankreich stehen in diesen schweren Tagen zusammen"
Merkel hob die Bedeutung von Pressefreiheit und Toleranz hervor. Die Freiheit der Presse sei "einer der größten Schätze unserer Gesellschaft. Bürger sein und nicht Untertan ist nur möglich, wenn es eine freie Presse gibt." In viel zu vielen Ländern der Welt gebe es echte Pressefreiheit nicht. Voraussetzung dafür sei Toleranz. "Sie ist eine anspruchsvolle Tugend, nicht mit Standpunktlosigkeit zu verwechseln."
Merkel sprach den Franzosen die Solidarität der Deutschen aus. "Wir sind erschüttert und fassungslos über den Tod von 17 unschuldigen Menschen", sagte sie. "Deutschland und Frankreich stehen in diesen schweren Tagen zusammen." In Deutschland gebe es keine Sicherheit, wenn es in Frankreich keine Sicherheit gebe.

Auch in Paris wird an diesem Donnerstag an die Opfer des Terrors erinnert. Für zwei getötete Karikaturisten der Satirezeitung "Charlie Heddo", Wolinski und Tignous, gibt es eine Trauerfeiern. Ursula Welter berichtet für uns aus Frankreich.

(tzi/swe/twa)
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