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Kommentar / Archiv | Beitrag vom 19.10.2015

Friedensmission des AußenministersTeheran und Riad lassen Steinmeier auflaufen

Von Klaus Remme

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bei seinem Beusch in Riad mit dem Generalsekretär des Kooperationsrats der Arabischen Staaten des Golfs, Abdullatif bin Rashid. (picture alliance / dpa / Bernd Von Jutrczenka)
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bei seinem Beusch in Riad mit dem Generalsekretär des Kooperationsrats der Arabischen Staaten des Golfs, Abdullatif bin Rashid. (picture alliance / dpa / Bernd Von Jutrczenka)

Außenminister Frank-Walter Steinmeier habe auf seinen Reisen in den Iran und nach Saudi-Arabien vergeblich zu vermitteln versucht. Iraner und Saudis seien an einer schnellen Lösung des Syrien-Konflikts nicht interessiert, meint Klaus Remme.

"Berge kommen nicht zusammen, aber Menschen!" - Frank-Walter Steinmeier bemühte dieses Sprichwort vor Studenten in Teheran, um Chancen aufzuzeigen, die entstehend können, solange man nur miteinander ins Gespräch kommt.

Es ist das Mantra dieses Außenministers, eine Haltung, die ihn in der Ukraine-Krise geprägt hat und die hier im Mittleren Osten aus seiner Sicht gleichermaßen gilt. Immer wieder verweist Steinmeier in diesen Tagen auf das Atom-Abkommen, für ihn Ausweis für den Wert von Diplomatie, auch in scheinbar aussichtsloser Lage.

Doch, um im Bild zu bleiben: Wenn der deutsche Außenminister in Teheran sondiert und direkt danach Spielräume in Riad auslotet, dann stehen diese beiden Hauptstädte für zwei Berggipfel, auf denen sich Ajatollas und Scheichs feindselig und unverrückbar in die Augen starren. Wer diese beiden an einen Tisch bringen will, um regionale Konflikte zu lösen, der braucht vor allem viel Zeit. Zeit, die ein deutscher Außenminister, unterwegs im Kampf gegen Fluchtursachen nicht hat.

Zugeständnisse über Atom-Deal hinaus zeichnen sich nicht ab

Anders als in der letzten Phase des Atomstreits gibt es für den Iran und Saudi-Arabien momentan keine Win-win-Situation, im Gegenteil, beide Seiten setzen auf das klassische Nullsummenspiel, in Syrien und im Jemen. Belagerungsängste der Saudis verschärfen den Konflikt. Im Iran wird den Deutschen freundlich lächelnd auf die Schulter geklopft, nach dem Motto: Macht ihr mal. Doch Konzessionen über den Atom-Deal hinaus, zeichnen sich dadurch nicht ab. Und hier in Riad sieht man jede Annäherung zwischen Iran und dem Westen mit tiefer Skepsis.

Der direkte Weiterflug sozusagen von einem Berg zum anderen ist auch ein Versuch, entsprechende Befürchtungen in Riad zu beruhigen. Zugeständnisse in der Sache gibt es dafür auch hier freilich nicht. Die Scheichs bleiben sperrige Partner, mit eiserner Faust versuchen sie, das eigene Land stabil zu halten. Durch Repression und Unterdrückung und durch Abschottung gegen Flüchtlinge von außen. Kritik an massiven Menschenrechtsverletzungen schütteln sie weitgehend ab.

Schwierige Gemengelage

Mit Russland haben es die sunnitischen Saudis jetzt mit einem weiteren Widersacher in Syrien zu tun und die Amerikaner sind längst nicht mehr der Partner, auf den sie sich bisher immer verlassen konnten. Im Jemen nutzt der Iran jede Chance, den Rivalen vom Süden her unter Druck zu setzen.

In dieser Gemengelage kann Frank-Walter Steinmeier wenig bewirken. Die Europäische Union wird in dieser Region zu Recht als außenpolitisches Leichtgewicht gesehen und fällt deshalb auch aus. Und die Vereinten Nationen arbeiten sich seit Jahren an Syrien ab, ohne dass dies den Menschen dort geholfen hätte. An dem Tisch, an dem sich alle Akteure in der Region eigentlich versammelt müssten, um nach einer politischen Lösung zu suchen, schaut der deutsche Außenminister vor allem auf leere Plätze.

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