"Eine weitere Diskussion ist nötig"

Klaus Pokatzky: Nichts ist gut in Afghanistan, das sagte einst im Neujahrsgottesdienst 2010 in der Frauenkirche Dresden Margot Käßmann, die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, EKD. Waffen schaffen offensichtlich auch keinen Frieden in Afghanistan, meinte Margot Käßmann weiter, wir brauchen mehr Fantasie für den Frieden, für ganz andere Formen, Konflikte zu bewältigen.

Heute hat die EKD in Berlin eine Stellungnahme unter dem Motto "Selig sind die Friedfertigen" vorgestellt, "Der Einsatz in Afghanistan. Aufgaben evangelischer Friedensethik". Renke Brahms ist Pastor in Bremen und dort Schriftführer der Bremischen Evangelischen Kirche, das ist so etwas wie ein Landesbischof, und er ist Friedensbeauftragter der EKD.

Guten Tag, Herr Brahms!

Renke Brahms: Einen schönen guten Tag!

Pokatzky: Herr Brahms, mehr als drei Jahre nach der damals ja aufsehenerregenden Predigt von Margot Käßmann kommt jetzt diese Stellungnahme zum Afghanistan-Einsatz deutscher Soldaten. Ist das nicht ein bisschen spät?

Brahms: Es ist das Ergebnis eines differenzierten Diskussionsprozesses auch in der Kammer, die dieses Papier erstellt hat, und es kommt Anfang 2014 in einem Jahr, das natürlich politisch auch entscheidend ist für Afghanistan. Ende des Jahres sollen große Teile der Truppen, vielleicht auch alle, abgezogen werden, es geht darum, die Verantwortung in afghanische Hände zu legen. Also, von daher ist es jetzt auch ein Zeitpunkt, eine Bilanz zu ziehen, jedenfalls den Versuch zu machen und auch nach vorne zu gucken.

Pokatzky: Die Kammer ist die Kammer für Öffentliche Verantwortung der EKD. Darin sitzen Theologen und Militärs, Juristen und Sozialwissenschaftler. Zu einem echten Konsens, wenn es um eine Bilanz geht, sind die Mitglieder aber nicht gelangt. Ein Teil der Kammer lehnt den Einsatz ab, ein anderer Teil der Kammer betont seine Legitimität, heißt es in dem Papier. Hilft uns das weiter?

Brahms: Es gibt zwei Punkte, in denen alle Mitglieder der Kammer einen großen Konsens hergestellt haben. Das eine ist: Das Leitbild des gerechten Friedens auch von unserer Denkschrift aus dem Jahr 2007 her hat sich bewährt, bestätigt, mit dem Zusammenhang von Frieden, Gerechtigkeit und Recht und dem Vorrang des Zivilen.

Das hat sich eher durch den Einsatz bestätigt, dass wir andere Mittel brauchen, viel mehr zivile Mittel der Konfliktbearbeitung brauchen. Und das andere ist der Konsens darüber, dass von Anfang an und leider bis heute ein national und international abgestimmtes Gesamtkonzept, ein politisches Gesamtkonzept für den Afghanistan-Einsatz gefehlt hat und das möglicherweise oder sehr wahrscheinlich auch zu dieser sehr ernüchternden Bilanz gehört. Und die Frage ist angesichts der Komplexität in der Tat auch nicht einfach zu beantworten.

Pokatzky: Hätten Sie persönlich sich denn mehr Deutlichkeit, mehr Entschiedenheit gewünscht, etwa was die Bilanz dieses Einsatzes angeht?

Brahms: Also, ich bekenne, dass ich eher zu denen gehöre, die die durchaus kritischeren Stimmen repräsentieren in der Kammer und in dem Votum. Ich glaube, in der Tat hat der Einsatz gezeigt, dass mit militärischen Mitteln fast nichts oder nur sehr wenig zu erreichen ist, hier immer wieder auch Gegengewalt hervorgebracht hat. Die Frage der beiden Mandate, Enduring Freedom, also die Bekämpfung der Aufständischen und der ISAF, der Schutzeinsatz haben sich ständig widersprochen, die Ziele haben ständig gewechselt. Das sind alles Indizien dafür, dass es sehr schwierig ist, dieses zu legitimieren. Es gibt mehr Skepsis. Aber wir müssen jetzt auch auf die Menschen in Afghanistan gucken, wir müssen tun, was nur geht, damit man dieses Land unterstützt. Aber bitte jetzt mit politischen und zivilen Mitteln!

Pokatzky: In Deutschlandradio Kultur Renke Brahms, der Friedensbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland, EKD. Die Stellungnahme der EKD, der Einsatz in Afghanistan, Aufgaben evangelischer Friedensethik ist unser Thema. Herr Brahms, jetzt könnte ich natürlich auch sagen: Dieses, was wir jetzt wissen mit all der kriegerischen Gewalt, die es in Afghanistan gegeben hat, das hätten wir von Anfang an wissen können, weil die Vereinten Nationen den ISAF-Truppen ein Mandat nämlich als friedenserzwingenden Einsatz gegeben haben. Und das heißt, ein Einsatz nicht mit UN-Blauhelmen, sondern mit dem Einsatz von Kriegswaffen. Warum reiben wir uns dann jetzt so verwundert die Augen?

Brahms: Ein Mandat ist zwar politisch, auch friedensethisch eine notwendige Voraussetzung für einen solchen Einsatz, es ist aber nicht alleine der Grund und hinreichend, sondern es gibt viele andere Aspekte, die damit verbunden sind. Eine Aussicht auf Erfolg, eine Exit-Strategie, wie kommt man auch wieder heraus, von vornherein ein Mandat zu erteilen, in dem auch der zivile Aufbau beinhaltet ist. Wenn man auf diese Dinge guckt, muss man sich heute darüber in der Tat die Augen verwundert reiben, denn wir haben über viele Jahre auch Dinge versäumt. Insofern reicht ein Mandat alleine nicht aus, um es friedensethisch zu beurteilen.

Pokatzky: Jahrelang wurde dieser Einsatz in der Bundesrepublik von der Politik, auch von uns Medien als eine friedvolle Angelegenheit zum Brunnen- und Schulen-Bauen verharmlost, auch als die deutschen Soldaten dort schon lange von Krieg gesprochen haben. Stünde die evangelische Kirche heute nicht doch etwas überzeugender und glaubwürdiger da, wenn sie damals schon öffentlich aufgeschrien und auf die Realitäten des Krieges hingewiesen hätte?

Brahms: Das haben wir durchaus getan. Wir haben immer gesagt, dieses Herumreden um den Begriff Krieg ist nicht gut, vor allen Dingen auch angesichts der Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan, die es als Krieg empfinden. Wir haben in der Stellungnahme von 2010 vor der Londoner Konferenz sehr deutlich gemacht, dass hier ein Weiter-so friedensethisch und friedenspolitisch nicht legitimierbar ist, sondern dass es jetzt in die Richtung gehen muss eines zivilen Aufbaus. Also, von daher haben wir schon unsere Stimme erhoben an diesen Stellen.

Pokatzky: 2010 war ein bisschen spät, da hatte ja durch den früheren Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg der Begriff Krieg bereits in unsere Umgangssprache Einzug gehalten. Das hätte doch vielleicht ein bisschen früher passieren können?

Brahms: Das ist richtig, dass wir sicherlich auch viele Jahre vorher nicht klar an dieser Stelle waren. Aber da muss man eben auch diese sehr hohe Komplexität dieser ganzen Situation sehen und auch, wie wir informiert worden sind durch die Bundeswehr selbst, vielleicht ja auch durch die Medien.

Pokatzky: Und durch die Militärseelsorger, die sicherlich doch ein realistisches Bild des Einsatzes an Ihre evangelische Kirche weitergegeben haben?

Brahms: Das ist richtig, es war immer so, dass die evangelische Seelsorge in der Bundeswehr deutlich gemacht hat, wie belastet die Soldaten vor Ort sind und wie sie diese Situation empfinden. Nur, das in politische und friedensethische Überlegungen zu übersetzen. Dauert dann auch eine Weile und man muss immer auch dazu nehmen, dass der Einsatz sich in den Zielen und in den Mitteln über viele Jahre immer wieder deutlich verändert hat.

Pokatzky: Die Stellungnahme jetzt geht aber über den Afghanistan-Krieg hinaus und weist in die Zukunft, auch auf andere Auslandseinsätze der Bundeswehr hin. Und da heißt es: Für die politischen Verfahren der Mandatierung von Einsätzen durch den Deutschen Bundestag legt es sich nahe, den militärischen Teil in eine umfassende Mandatierung einzubinden, in der die zivilen friedenspolitischen Ziele und Maßnahmen konkretisiert werden. Was bedeutet das genau?

Brahms: Zunächst muss man aus dem Afghanistan-Einsatz lernen, dass man eine große Zurückhaltung angesichts militärischer Einsätze üben muss. Und das Zweite ist, das haben wir auch schon seit einigen Jahren gefordert, dass es im Sinne eines Gesamtkonzeptes wirklich auch deutlich wird, was wird in Konfliktsituationen präventiv getan, bevor man militärisch eingreift, was geschieht an politischer Diplomatie, an Entwicklungshilfe und so weiter. Und wenn es zu einem militärischen Einsatz kommt, muss es eingebettet sein in ein Konzept, in dem es auch um entwicklungspolitische Maßnahmen geht, auch um Regierungsfähigkeit. Und dazu braucht man Ressourcen. Denn die Mittel sind ja vor allen Dingen militärisch gewesen in den ganzen Jahren und wir brauchen Ressourcen und Mittel auch für zivilen Aufbau, auch für zivile Konfliktbearbeitung vor Ort.

Pokatzky: Stichwort Drohnen als gezielte Tötungsmaschinen: Auch hier gibt es in der Stellungnahme wieder ein Für und Wider. Hilft das unseren Politikern, die über Drohnen zu entscheiden haben? Hilft das den Soldaten, die evangelische Christen sind?

Brahms: Die Argumentation in der Stellungnahme hilft ja erst mal dazu, eine differenzierte Debatte zu führen. Und die ist sicherlich immer noch im Gange und ist immer noch dran und ist notwendig. Für mich verbindet sich damit noch mal sozusagen ein größerer Zusammenhang, für mich ist das ein Stück exemplarisch eine Diskussion darüber, ob wir eigentlich wirklich willens sind, wieder über Kriegsführung und Kriegsführungsmöglichkeiten so nachzudenken wie jetzt in der Drohnendebatte.

Ich für meinen Teil kann sagen, ich wundere mich darüber, dass in der ganzen Diskussion über die Anschaffung der Drohnen nicht gleichzeitig über starke Rüstungskontrolle geredet worden ist, möglicherweise auch über Nichtverbreitungsverträge. Und ich kann mir vorstellen, dass wir auch in den Blick nehmen müssen, ob diese Waffe geächtet werden muss.

Pokatzky: Dürfen wir das ganze Papier ohnehin vielleicht eher als einen Anstoß für eine folgende Debatte begreifen als eine abschließende Stellungnahme?

Brahms: Das ist mit Sicherheit richtig. Das ist keine abschließende Stellungnahme, es ist ein Anstoß sowohl für Christen, Menschen, die in ihrer jeweiligen Rolle ... Wir nehmen ihnen keine Entscheidung ab, aber wir geben ihnen einen Orientierungsrahmen, in dem sie selbst entscheiden können. Aber es ist mit Sicherheit nicht nur eine Stellungnahme jetzt zurzeit, sondern auch ein Doppelpunkt für eine weitere Diskussion, die nötig ist.

Pokatzky: Sagt Renke Brahms, Friedensbeauftragter der Evangelischen Kirche in Deutschland, EKD, zur Stellungnahme "Der Einsatz in Afghanistan. Aufgaben evangelischer Friedensethik". Heute wurde sie unter dem Motto "Selig sind die Friedfertigen" vorgestellt. Vielen Dank!

Brahms: Ich danke auch!